Rede:
ID1500700300

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 6
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung: OECD- Studie 2002: Bildung auf einen Blick 341 A Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 341 B Katherina Reiche CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . 342 C Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 342 D Uwe Schummer CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 343 B Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 343 C Jörg Tauss SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 344 A Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 344 A Cornelia Pieper FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 344 B Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 344 C Vera Dominke CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . 345 B Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 345 C Grietje Bettin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 345 D Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 346 A Marion Seib CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . . . 346 A Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 346 B Dr. Ernst Dieter Rossmann SPD . . . . . . . . . . 346 D Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 347 A Dr. Christoph Bergner CDU/CSU . . . . . . . . . 347 B Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 347 C Hartwig Fischer (Göttingen) CDU/CSU . . . . 348 B Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 348 B Tagesordnungspunkt 2: Fragestunde (Drucksache 15/20) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348 D Diplomatische Schritte zur Lösung des Tschetschenienkonfliktes MdlAnfr 1 Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos . . . . . . . . . . 348 D Antw StMin Hans Martin Bury AA . . . . . . . . 349 A ZusFr Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos . . . . . 349 A Übereinstimmung der russischen Vorgehens- weise in Tschetschenien mit Russlands Pflichten als Europaratsmitglied MdlAnfr 2 Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos . . . . . . . . . . 349 C Antw StMin Hans Martin Bury AA . . . . . . . . 349 C ZusFr Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos . . . . . 349 D Erbschaftsteuergesetzgebung fürmittelstän- dische Unternehmen MdlAnfr 3 Ernst Hinsken CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 350 B Antw PstSekr’in Dr. Barbara Hendricks BMF 350 B ZusFr Ernst Hinsken CDU/CSU . . . . . . . . . . 350 C ZusFr Hans Michelbach CDU/CSU . . . . . . . 351 C Regelungen der Erbschaftsteuergesetz- gebung in anderen EU-Staaten MdlAnfr 4 Ernst Hinsken CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 352 A Antw PstSekr’in Dr. Barbara Hendricks BMF 352 A ZusFr Ernst Hinsken CDU/CSU . . . . . . . . . . 352 B ZusFr Hans Michelbach CDU/CSU . . . . . . . . 353 A ZusFr Hartmut Koschyk CDU/CSU . . . . . . . 353 B Plenarprotokoll 15/7 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 7. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. November 2002 I n h a l t : Flächentarifverträge im öffentlichen Dienst, Übertragung der Tarifabschlüsse fürArbei- ter und Angestellte auf Beamte MdlAnfr 5 Hartmut Koschyk CDU/CSU . . . . . . . . . . . 353 D Antw PstSekr’in Ute Vogt BMI . . . . . . . . . . . 353 D ZusFr Hartmut Koschyk CDU/CSU . . . . . . . 354 A Bedrohung durch Anschläge des terroris- tischen Islamismus in Deutschland MdlAnfr 6 Hartmut Koschyk CDU/CSU . . . . . . . . . . . 354 B Antw PstSekr’in Ute Vogt BMI . . . . . . . . . . . 354 C ZusFr Hartmut Koschyk CDU/CSU . . . . . . . 354 C Antisemitische Straftaten im dritten Quar- tal 2002 MdlAnfr 7 Petra Pau fraktionslos . . . . . . . . . . . . . . . . . 355 A Antw PstSekr’in Ute Vogt BMI . . . . . . . . . . . 355 B Umstrukturierung des Bundesgrenzschutzes zur „Bundespolizei“ MdlAnfr 8 Petra Pau fraktionslos . . . . . . . . . . . . . . . . . 355 B Antw PstSekr’in Ute Vogt BMI . . . . . . . . . . . 355 B ZusFr Petra Pau fraktionslos . . . . . . . . . . . . . 355 C Zusatztagesordnungspunkt 1: Aktuelle Stunde betr. Auswirkungen der finanz- und gesellschaftspolitischen Vor- haben der Bundesregierung auf die Fa- milien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 355 D Maria Eichhorn CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 355 D Christel Riemann-Hanewinckel, Parl. Staats- sekretärin BMI . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 356 D Ina Lenke FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 358 D Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 360 B Thomas Dörflinger CDU/CSU . . . . . . . . . . . 361 D Ingrid Arndt-Brauer SPD . . . . . . . . . . . . . . . 362 D Ingrid Fischbach CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . 364 A Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 365 C Antje Blumenthal CDU/CSU . . . . . . . . . . . . 366 C Caren Marks SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367 D Rita Pawelski CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . 369 A Lydia Westrich SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 370 A Elke Wülfing CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . . 372 A Christel Humme SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373 B Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos . . . . . . . . . . 374 D Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 375 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . . 377 A Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 7. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. November 2002II (A) (B) (C) (D) Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 7. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. November 2002 341 7. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. November 2002 Beginn: 13.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Dr. Gesine Lötzsch Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 7. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. November 2002 377 (C)(A) Dr. Bötsch, Wolfgang CDU/CSU 6.11.2002 Gröhe, Hermann CDU/CSU 6.11.2002 Körper, Fritz Rudolf SPD 6.11.2002 Lengsfeld, Vera CDU/CSU 6.11.2002 Lietz, Ursula CDU/CSU 6.11.2002 Möllemann, Jürgen W. FDP 6.11.2002 Ostendorff, Friedrich BÜNDNIS 90/ 6.11.2002 DIE GRÜNEN Welt, Jochen SPD 6.11.2002 entschuldigt bis Abgeordnete(r) einschließlich Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage zum Stenografischen Bericht Druck: MuK. Medien- und Kommunikations GmbH, Berlin
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Katherina Reiche

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Frau Ministerin, Krippen und Kindergärten sollen aus-

    gebaut werden. Dies soll mit den Ersparnissen beim Ar-
    beitslosengeld bezahlt werden. So lauten die Pläne. Die
    Finanzierung ist auf Sand gebaut, weil vorerst niemand
    weiß, ob und in welcher Höhe diese Einspareffekte
    tatsächlich zu erzielen sind.

    Deshalb frage ich: Kann die Bundesregierung konkret
    beziffern, welche Beiträge wann durch die Einsparungen
    beim Arbeitslosengeld zur Verfügung stehen werden und
    in welcher Höhe die Länder diese für den Ausbau von
    Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen gegebenenfalls
    zur Verfügung stellen werden? Gibt es bereits konkrete
    Gespräche oder Verhandlungen mit den Ländern?

    Edelgard Bulmahn, Bundesministerin für Bildung
    und Forschung:

    Auf Punkt und Komma genau kann die Bundesregie-
    rung die Summe noch nicht beziffern. Wir gehen nach un-
    seren Schätzungen davon aus, dass ein Finanzvolumen
    von ungefähr 1,5 Milliarden Euro mobilisiert werden
    kann. Dieses soll von den Ländern, den Gemeinden und
    den Städten genau hierfür eingesetzt werden. Aber wie ge-
    sagt: Auf Punkt und Komma genau können wir es noch
    nicht sagen.

    Ich will noch auf einen anderen Gesichtspunkt, der in
    diesem Zusammenhang eine ganz wichtige Rolle spielt,
    hinweisen: Die Bundesregierung wird einen Bildungsgip-
    fel durchführen, auf dem die Zusammenarbeit zwischen
    Kindergärten und Grundschulen thematisiert und Bil-
    dungsziele für Kindergärten entwickelt werden sollen.
    Die erfolgreichen Bildungssysteme zeichnen sich näm-
    lich durch eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen Kin-
    dergärten und Grundschulen aus. Deshalb habe ich immer
    darauf hingewiesen, dass Kindergärten einen Bildungs-
    auftrag haben, den sie wahrnehmen müssen, und dass sie
    mit den Grundschulen sehr eng kooperieren müssen.


    (A)



    (B)



    (C)



    (D)


    342


    (A)



    (B)



    (C)



    (D)



    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 7. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. November 2002 343



    Das Beispiel Finnland zeigt uns, wie auf diesem Gebiet
    erfolgreich gearbeitet werden kann. Dort erarbeiten die
    Kindergärten gemeinsam mit den Grundschulen zum Bei-
    spiel Schul- bzw. Kindergartenprogramme für das letzte
    Kindergarten- und das erste Grundschuljahr. Das ist ein
    ganz wichtiger Schritt, um die Qualität der Bildung ge-
    rade in den ersten Lebensjahren voranzutreiben.

    Ich komme zu einem zweiten wichtigen Schritt: Ich
    habe immer darauf hingewiesen, dass unser Ganztags-
    schulprogramm vor allen Dingen im Bereich der Grund-
    schule und im Bereich der Sekundarstufe I eingesetzt wer-
    den soll, weil es insbesondere hier Mängel und Defizite
    gibt. Damit soll insbesondere für die Kinder in dem ent-
    sprechenden Alter eine bessere individuelle Förderung
    gewährleistet werden.

    Last not least will ich darauf hinweisen, dass ich die
    1,5 Milliarden Euro, die ich eben beziffert habe, nicht im
    Zusammenhang mit dem Arbeitslosengeld, sondern im
    Zusammenhang mit der Umsetzung des Hartz-Konzeptes,
    das weitaus umfänglicher ist, genannt habe. Deshalb bitte
    ich, dies auch so zu zitieren. Es bezieht sich auf die Um-
    setzung des gesamten Hartz-Konzeptes.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. h.c. Susanne Kastner
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Eine kurze Nachfrage der Kollegin Reiche.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Katherina Reiche

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Ich hätte ganz gern noch etwas über den Verhand-

    lungsstand gewusst. In welchem Verhandlungsstand mit
    den Ländern befinden Sie sich? Das war auch ein Teil
    meiner Frage.


    (Nicolette Kressl [SPD]: Das gehört aber nicht zu null bis drei!)


    Edelgard Bulmahn, Bundesministerin für Bildung
    und Forschung:

    Die Bundesregierung hat die Umsetzung des Hartz-
    Konzeptes vorbereitet. In Kürze werden wir die Vor-
    schläge der Bundesregierung hier im Deutschen Bundes-
    tag beraten. Dann werden auch die Verhandlungen mit
    den Ländern aufgenommen werden.