Rede:
ID1500603300

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Tagesordnungspunkt 1: Fortsetzung der Aussprache zur Regie- rungserklärung des Bundeskanzlers . . . 295 B Renate Künast, Bundesministerin BMVEL 295 B Gerda Hasselfeldt CDU/CSU . . . . . . . . . . . . 297 D Jella Teuchner SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 A Hans-Michael Goldmann FDP . . . . . . . . . . . 301 D Matthias Weisheit SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 B Peter H. Carstensen (Nordstrand) CDU/CSU 305 C Monika Griefahn SPD . . . . . . . . . . . . . . . 306 C Ulla Schmidt, Bundesministerin BMGS . . . . 308 C Horst Seehofer CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 312 C Volker Kauder CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . 316 C Dr. Uwe Küster SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 316 D Volker Beck (Köln) BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 A Carl-Ludwig Thiele FDP . . . . . . . . . . . . . . . . 317 C Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 318 B Dr. Heinrich L. Kolb FDP . . . . . . . . . . . . . . . 320 B Peter Dreßen SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 321 B Gudrun Schaich-Walch SPD . . . . . . . . . . . . . 322 A Andreas Storm CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 324 C Helga Kühn-Mengel SPD . . . . . . . . . . . . . . . 326 D Dr. Dieter Thomae FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . 328 B Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 329 C Annette Widmann-Mauz CDU/CSU . . . . . . . 331 B Klaus Kirschner SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334 A Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos . . . . . . . . . . 336 D Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . . 339 A Plenarprotokoll 15/6 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 6. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 I n h a l t : (A) (B) (C) (D) Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 295 6. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    (A) (C) 338 Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 339 (C)(A) Blank, Renate CDU/CSU 31.10.2002 Fahrenschon, Georg CDU/CSU 31.10.2002 Fischer (Frankfurt), BÜNDNIS 90/ 31.10.2002 Joseph DIE GRÜNEN Haupt, Klaus FDP 31.10.2002 Kolbow, Walter SPD 31.10.2002 Koschyk, Hartmut CDU/CSU 31.10.2002 Lietz, Ursula CDU/CSU 31.10.2002 Möllemann, Jürgen W. FDP 31.10.2002 Niebel, Dirk FDP 31.10.2002 Nolting, Günther FDP 31.10.2002 Friedrich Pieper, Cornelia FDP 31.10.2002 Polenz, Ruprecht CDU/CSU 31.10.2002 Schauerte, Hartmut CDU/CSU 31.10.2002 Schröter, Gisela SPD 31.10.2002 Dr. Stadler, Max FDP 31.10.2002 Trittin, Jürgen BÜNDNIS 90/ 31.10.2002 DIE GRÜNEN Wolf (Frankfurt), BÜNDNIS 90/ 31.10.2002 Margareta DIE GRÜNEN entschuldigt bis Abgeordnete(r) einschließlich entschuldigt bis Abgeordnete(r) einschließlich Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage zum Stenografischen Bericht Druck: MuK. Medien- und Kommunikations GmbH, Berlin
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. h.c. Wolfgang Thierse

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag, den

    Kollege Kauder gestellt hat. Wer stimmt für diesen An-
    trag? – Wer stimmt dagegen? – Wir sind uns hier vorne
    nicht einig.


    (Lachen bei der CDU/CSU)

    Meine Schriftführerin zur Rechten sagt, rechts sei die
    Mehrheit. Mein Schriftführer zur Linken sagt, links sei
    die Mehrheit. Also kommen wir zu unserem geliebten
    Hammelsprung.

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, den Plenar-
    saal zu verlassen und dann wieder durch die entsprechende
    Tür – Ja, Nein oder Enthaltung – hereinzukommen.

    Können wir mit der Auszählung beginnen? – Ich bitte,
    mit dem Einlass und der Zählung zu beginnen.


    (Vorsitz: Vizepräsident Dr. Norbert Lammert)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Norbert Lammert
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

Ich bitte die Geschäftsführer um ein Signal, ob alle in

der Lobby versammelten Kolleginnen und Kollegen Ge-
legenheit hatten, sich an der Abstimmung zu beteiligen.


(Zuruf: Nein!)

– Dann möchte ich die Geschäftsführer bitten, die noch
nicht in den Saal zurückgekehrten Kolleginnen und Kol-
legen zur Abgabe ihrer Stimme aufzufordern. Wir wollen
die Abstimmung in einer Minute schließen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schließe die Ab-
stimmung – –


(Dr. Uwe Küster [SPD]: Es sind noch einige in der Lobby! – Gegenruf des Abg. Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Wir können doch nicht warten, bis der Letzte in der SPD aufgewacht ist!)


– Vor einer Minute gab es auf meine Ankündigung, die
Abstimmung in Kürze zu schließen, keine gegenteiligen
Signale.


(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)


Dr. Uwe Küster


Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002


Vizepräsident Dr. Norbert Lammert
Nunmehr werden solche zunehmend registriert. Herr Ge-
schäftsführer, es gehört zur gefestigten parlamentarischen
Erfahrung, dass sich bei beliebiger Dauer des Abstim-
mungsverfahrens immer noch einzelne Kolleginnen und
Kollegen finden. Wir müssen die Abstimmung aber in ei-
ner überschaubaren und zumutbaren Zeit zum Abschluss
bringen.


(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Deswegen schließe ich jetzt die Abstimmung und bitte die
Schriftführer, mir das Ergebnis mitzuteilen.

Ich teile das Abstimmungsergebnis mit. Für den Antrag
auf Herbeirufung der Mitglieder der Bundesregierung ha-
ben gestimmt 218 Mitglieder des Bundestages, gegen die-
sen Antrag haben gestimmt 266 Mitglieder,


(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


Enthaltungen gab es keine. Damit ist dieser Antrag mit
Mehrheit abgelehnt.

Wir setzen die Aussprache fort.

(Unruhe)


– Ich bitte um wenigstens ein Mindestmaß an Aufmerk-
samkeit, insbesondere für die unmittelbar folgende Red-
nerin.

Als nächster Kollegin erteile ich Birgitt Bender für
Bündnis 90/Die Grünen das Wort.


(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)




arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Birgitt Bender

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe

    dem Geschäftsordnungsantrag der Opposition entnom-
    men, dass das Thema Gesundheit und Soziales für Sie das
    Thema überhaupt ist. Deswegen freue ich mich, jetzt vor
    vollem Hause reden zu können.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Leider hört Ihnen der Kanzler nicht zu, Frau Bender! – Unruhe)