Rede:
ID1500603000

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Metadaten
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    Vokabeln: 7
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Tagesordnungspunkt 1: Fortsetzung der Aussprache zur Regie- rungserklärung des Bundeskanzlers . . . 295 B Renate Künast, Bundesministerin BMVEL 295 B Gerda Hasselfeldt CDU/CSU . . . . . . . . . . . . 297 D Jella Teuchner SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 A Hans-Michael Goldmann FDP . . . . . . . . . . . 301 D Matthias Weisheit SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 B Peter H. Carstensen (Nordstrand) CDU/CSU 305 C Monika Griefahn SPD . . . . . . . . . . . . . . . 306 C Ulla Schmidt, Bundesministerin BMGS . . . . 308 C Horst Seehofer CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 312 C Volker Kauder CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . 316 C Dr. Uwe Küster SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 316 D Volker Beck (Köln) BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 A Carl-Ludwig Thiele FDP . . . . . . . . . . . . . . . . 317 C Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 318 B Dr. Heinrich L. Kolb FDP . . . . . . . . . . . . . . . 320 B Peter Dreßen SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 321 B Gudrun Schaich-Walch SPD . . . . . . . . . . . . . 322 A Andreas Storm CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 324 C Helga Kühn-Mengel SPD . . . . . . . . . . . . . . . 326 D Dr. Dieter Thomae FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . 328 B Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 329 C Annette Widmann-Mauz CDU/CSU . . . . . . . 331 B Klaus Kirschner SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334 A Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos . . . . . . . . . . 336 D Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . . 339 A Plenarprotokoll 15/6 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 6. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 I n h a l t : (A) (B) (C) (D) Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 295 6. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    (A) (C) 338 Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 339 (C)(A) Blank, Renate CDU/CSU 31.10.2002 Fahrenschon, Georg CDU/CSU 31.10.2002 Fischer (Frankfurt), BÜNDNIS 90/ 31.10.2002 Joseph DIE GRÜNEN Haupt, Klaus FDP 31.10.2002 Kolbow, Walter SPD 31.10.2002 Koschyk, Hartmut CDU/CSU 31.10.2002 Lietz, Ursula CDU/CSU 31.10.2002 Möllemann, Jürgen W. FDP 31.10.2002 Niebel, Dirk FDP 31.10.2002 Nolting, Günther FDP 31.10.2002 Friedrich Pieper, Cornelia FDP 31.10.2002 Polenz, Ruprecht CDU/CSU 31.10.2002 Schauerte, Hartmut CDU/CSU 31.10.2002 Schröter, Gisela SPD 31.10.2002 Dr. Stadler, Max FDP 31.10.2002 Trittin, Jürgen BÜNDNIS 90/ 31.10.2002 DIE GRÜNEN Wolf (Frankfurt), BÜNDNIS 90/ 31.10.2002 Margareta DIE GRÜNEN entschuldigt bis Abgeordnete(r) einschließlich entschuldigt bis Abgeordnete(r) einschließlich Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage zum Stenografischen Bericht Druck: MuK. Medien- und Kommunikations GmbH, Berlin
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Volker Beck


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! – Nun kom-

    men Sie erst einmal zur Ruhe.

    (Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Es steht in der Geschäftsordnung: Rede und Gegenrede! – Wie bitte? (Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Kann hier jeder reden? – Dr. Peter Ramsauer [CDU/CSU]: Was sagt der Präsident?)


    – Machen Sie das mit dem Präsidium aus. Wenn der Prä-
    sident mir das Wort erteilt, habe überwiegend ich das Wort
    und Sie das Recht zu Zwischenrufen.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Herr Präsident, das geht doch nicht!)


    Selbstverständlich ist es das gute Recht der Opposi-
    tion, Regierungsmitglieder herbeizuzitieren, wenn sie das
    für sinnvoll hält. Trotzdem muss man sich fragen, ob ein
    solcher Antrag jetzt, nach einer dreitägigen Debatte zur
    Regierungserklärung, bei der der Bundeskanzler und
    viele Mitglieder des Kabinetts ständig anwesend waren,
    wirklich Sinn macht.


    (Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Hier geht es ums Eingemachte! Hier geht es darum, ob Arbeitsplätze gehalten oder neue geschaffen werden können! – Wolfgang Zöller [CDU/ CSU]: Sie sollten sich eine neue Brille bestellen!)


    Ich meine, wir sollten die Mittel und Möglichkeiten
    unserer Geschäftsordnung nicht durch Spielchen über-
    strapazieren, sondern die Debatten in diesem Hause so
    führen, dass sie der Würde dieses Hauses auch gerecht
    werden. Ich habe große Zweifel, ob dieser Antrag diesem
    Anliegen dient. Deshalb stimmen wir dagegen.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)




Rede von Dr. h.c. Wolfgang Thierse
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Ich erteile dem Kollegen Thiele das Wort.


  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Carl-Ludwig Thiele


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Sehr geehrter Herr Präsident! Die FDP tritt dem Antrag

    der Fraktion der CDU/CSU bei. Auch wir bitten um die
    Anwesenheit der zuständigen Minister und des Bundes-
    kanzlers. Es handelt sich immerhin um eine Diskussion
    über die Regierungserklärung.


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)

    Die zuständigen Minister der Bundesregierung und der
    Bundeskanzler an der Spitze sollten bei dieser Debatte an-
    wesend sein. Da der Bundeskanzler selbst erklärt hat, dass
    die demographische Entwicklung unseres Landes eines
    der Hauptprobleme, die von dieser Regierung gelöst wer-
    den müssen, darstellt, erwarten wir die Anwesenheit des
    Kanzlers und der zuständigen Minister.


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)