Rede:
ID1500602800

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Metadaten
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    Vokabeln: 6
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Tagesordnungspunkt 1: Fortsetzung der Aussprache zur Regie- rungserklärung des Bundeskanzlers . . . 295 B Renate Künast, Bundesministerin BMVEL 295 B Gerda Hasselfeldt CDU/CSU . . . . . . . . . . . . 297 D Jella Teuchner SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 A Hans-Michael Goldmann FDP . . . . . . . . . . . 301 D Matthias Weisheit SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 B Peter H. Carstensen (Nordstrand) CDU/CSU 305 C Monika Griefahn SPD . . . . . . . . . . . . . . . 306 C Ulla Schmidt, Bundesministerin BMGS . . . . 308 C Horst Seehofer CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 312 C Volker Kauder CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . 316 C Dr. Uwe Küster SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 316 D Volker Beck (Köln) BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 A Carl-Ludwig Thiele FDP . . . . . . . . . . . . . . . . 317 C Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 318 B Dr. Heinrich L. Kolb FDP . . . . . . . . . . . . . . . 320 B Peter Dreßen SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 321 B Gudrun Schaich-Walch SPD . . . . . . . . . . . . . 322 A Andreas Storm CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 324 C Helga Kühn-Mengel SPD . . . . . . . . . . . . . . . 326 D Dr. Dieter Thomae FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . 328 B Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 329 C Annette Widmann-Mauz CDU/CSU . . . . . . . 331 B Klaus Kirschner SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334 A Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos . . . . . . . . . . 336 D Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . . 339 A Plenarprotokoll 15/6 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 6. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 I n h a l t : (A) (B) (C) (D) Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 295 6. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    (A) (C) 338 Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 6. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober 2002 339 (C)(A) Blank, Renate CDU/CSU 31.10.2002 Fahrenschon, Georg CDU/CSU 31.10.2002 Fischer (Frankfurt), BÜNDNIS 90/ 31.10.2002 Joseph DIE GRÜNEN Haupt, Klaus FDP 31.10.2002 Kolbow, Walter SPD 31.10.2002 Koschyk, Hartmut CDU/CSU 31.10.2002 Lietz, Ursula CDU/CSU 31.10.2002 Möllemann, Jürgen W. FDP 31.10.2002 Niebel, Dirk FDP 31.10.2002 Nolting, Günther FDP 31.10.2002 Friedrich Pieper, Cornelia FDP 31.10.2002 Polenz, Ruprecht CDU/CSU 31.10.2002 Schauerte, Hartmut CDU/CSU 31.10.2002 Schröter, Gisela SPD 31.10.2002 Dr. Stadler, Max FDP 31.10.2002 Trittin, Jürgen BÜNDNIS 90/ 31.10.2002 DIE GRÜNEN Wolf (Frankfurt), BÜNDNIS 90/ 31.10.2002 Margareta DIE GRÜNEN entschuldigt bis Abgeordnete(r) einschließlich entschuldigt bis Abgeordnete(r) einschließlich Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage zum Stenografischen Bericht Druck: MuK. Medien- und Kommunikations GmbH, Berlin
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Uwe Küster


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Her-

    ren! Herr Kauder, ich richte mich besonders an Ihre
    Adresse und an Ihre Fraktion. Sie wissen, dass zwei, drei
    Minister derzeit aufgrund internationaler Verpflichtungen
    unterwegs sind und darum an der Debatte nicht teilneh-
    men können. Dass Sie diese üblichen Regeln des parla-
    mentarischen Lebens auch jetzt wieder missbrauchen,
    zeigt, dass Sie Ihre Rolle als Opposition bisher noch nicht
    gefunden haben.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Volker Kauder [CDU/CSU]: Ich rede nicht vom Außenminister!)


    Des Weiteren haben Sie gesehen, dass in dieser Debatte
    alle Ministerien vertreten waren. Ich glaube, Sie wollen


    (A)



    (B)



    (C)



    (D)


    316


    (A)



    (B)



    (C)



    (D)






    ein Spielchen treiben. Wenn Sie dieses anstatt einer or-
    dentlichen Beratung wollen, lassen wir uns gerne darauf
    ein und wir können über Ihren Antrag entscheiden. Sie
    werden – wie immer – verlieren.


    (Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] meldet sich zur Geschäftsordnung – Eckart von Klaeden [CDU/CSU]: Nein, nein! Rede und Gegenrede gibt es!)




Rede von Dr. h.c. Wolfgang Thierse
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Kollege Beck, Sie haben das Wort.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Es geht um Rede und Gegenrede! Was ist denn das?)



  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Volker Beck


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! – Nun kom-

    men Sie erst einmal zur Ruhe.

    (Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Es steht in der Geschäftsordnung: Rede und Gegenrede! – Wie bitte? (Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Kann hier jeder reden? – Dr. Peter Ramsauer [CDU/CSU]: Was sagt der Präsident?)


    – Machen Sie das mit dem Präsidium aus. Wenn der Prä-
    sident mir das Wort erteilt, habe überwiegend ich das Wort
    und Sie das Recht zu Zwischenrufen.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Herr Präsident, das geht doch nicht!)


    Selbstverständlich ist es das gute Recht der Opposi-
    tion, Regierungsmitglieder herbeizuzitieren, wenn sie das
    für sinnvoll hält. Trotzdem muss man sich fragen, ob ein
    solcher Antrag jetzt, nach einer dreitägigen Debatte zur
    Regierungserklärung, bei der der Bundeskanzler und
    viele Mitglieder des Kabinetts ständig anwesend waren,
    wirklich Sinn macht.


    (Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Hier geht es ums Eingemachte! Hier geht es darum, ob Arbeitsplätze gehalten oder neue geschaffen werden können! – Wolfgang Zöller [CDU/ CSU]: Sie sollten sich eine neue Brille bestellen!)


    Ich meine, wir sollten die Mittel und Möglichkeiten
    unserer Geschäftsordnung nicht durch Spielchen über-
    strapazieren, sondern die Debatten in diesem Hause so
    führen, dass sie der Würde dieses Hauses auch gerecht
    werden. Ich habe große Zweifel, ob dieser Antrag diesem
    Anliegen dient. Deshalb stimmen wir dagegen.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)