Rede:
ID1500512200

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 10
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    10. SPD-Fraktion.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . 173 A Zusatztagesordnungspunkt 1: Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP: Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Frak- tionen (Drucksache 15/18) . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 B in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 2: Antrag der Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Bestim- mung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen (Drucksache 15/17) . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 B in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 3: Antrag der Fraktionen der SPD, CDU/ CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜ- NEN und der FDP: Einsetzung von Aus- schüssen (Drucksache 15/19) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 B Wilhelm Schmidt (Salzgitter) SPD . . . . . . . . 173 B Ronald Pofalla CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . 174 C Volker Beck (Köln) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 C Rainer Funke FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 B Tagesordnungspunkt 1: Fortsetzung der Aussprache zur Regie- rungserklärung des Bundeskanzlers Wolfgang Clement, Bundesminister BMWA 177 B Friedrich Merz CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 184 A Dr. Thea Dückert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188 D Rainer Brüderle FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 A Ludwig Stiegler SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 D Dagmar Wöhrl CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 195 D Werner Schulz (Berlin) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 A Ernst Hinsken CDU/CSU . . . . . . . . . . . . 199 D Gudrun Kopp FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 D Dr. Rainer Wend SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 202 A Karl-Josef Laumann CDU/CSU . . . . . . . . . . 203 B Klaus Brandner SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206 C Petra Pau fraktionslos . . . . . . . . . . . . . . . . . . 208 A Hans Eichel, Bundesminister BMF . . . . . . . . 208 C Dietrich Austermann CDU/CSU . . . . . . . . . . 214 D Antje Hermenau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219 A Dr. Günter Rexrodt FDP . . . . . . . . . . . . . . . . 221 B Joachim Poß SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222 D Bartholomäus Kalb CDU/CSU . . . . . . . . . . . 227 A Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 C Dr. Hermann Otto Solms FDP . . . . . . . . . . . . 233 A Plenarprotokoll 15/5 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 5. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 I n h a l t : Jörg-Otto Spiller SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 D Dr. Michael Meister CDU/CSU . . . . . . . . . . 236 C Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos . . . . . . . . . . 241 A Dr. h. c. Manfred Stolpe, Bundesminister BMVBW . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 B Arnold Vaatz CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . . 245 B Albert Schmidt (Hitzhofen) BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248 C Horst Friedrich (Bayreuth) FDP . . . . . . . . . . 250 B Annette Faße SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 252 A Eduard Oswald CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 255 A Franziska Eichstädt-Bohlig BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 A Dirk Fischer (Hamburg) CDU/CSU . . . . . . . 258 C Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 261 A Georg Schirmbeck CDU/CSU . . . . . . . . . 262 B Angelika Volquartz CDU/CSU . . . . . . . . 262 D Katherina Reiche CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . 265 B Grietje Bettin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 268 B Ulrike Flach FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269 C Jörg Tauss SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 A Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 273 B Renate Schmidt, Bundesministerin BMFSFJ 274 C Dr. Maria Böhmer CDU/CSU . . . . . . . . . . . . 277 B Nicolette Kressl SPD . . . . . . . . . . . . . . . . 279 C Eckart von Klaeden CDU/CSU . . . . . . . . 280 A Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 C Ina Lenke FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 D Nicolette Kressl SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 C Ina Lenke FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 B Maria Eichhorn CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 287 A Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 289 D Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 290 D Berichtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 A Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . . 293 A Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002II (A) (B) (C) (D) Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 173 5. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    (A) (B) (C) (D) 290 (A) (C) Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 291 Berichtigung 4. Sitzung, Seite 11 (B), Zweiter Absatz, der ersten Satz ist wie folgt zu lesen: „Sie, Herr Kollege Struck, drohen die erforderliche Strategiediskussion vollkommen zu verschlafen und laufen Gefahr, diese wie unser Engage- ment mit KSK in Afghanistan vor unserer deutschen Bevölkerung verheimlichen zu wollen.“ Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 293 (C)(A) van Essen, Jörg FDP 30.10.2002 Fischer (Frankfurt), BÜNDNIS 90/ 30.10.2002 Joseph DIE GRÜNEN Koschyk, Hartmut CDU/CSU 30.10.2002 Möllemann, Jürgen W. FDP 30.10.2002 Niebel, Dirk FDP 30.10.2002 Nolting, Günther FDP 30.10.2002 Friedrich Dr. Nüßlein, Georg CDU/CSU 30.10.2002 Otto (Frankfurt), FDP 30.10.2002 Hans-Joachim Pieper, Cornelia FDP 30.10.2002 Schauerte, Hartmut CDU/CSU 30.10.2002 Schröter, Gisela SPD 30.10.2002 entschuldigt bis Abgeordnete(r) einschließlich Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage zum Stenografischen Bericht Druck: MuK. Medien- und Kommunikations GmbH, Berlin
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Ina Lenke

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Gut, dann lasse ich das mit Frau Schmidt.


    (Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Schade!)

    Ich habe ja schon genügend an sie weitergegeben. Ich
    komme jetzt zum Schluss.

    Die FDP-Bundestagsfraktion wird sich für die Grup-
    pen in unserer Gesellschaft, auf die der Ausschuss ausge-
    richtet ist, nämlich für die Frauen, die Familien, die Seni-
    oren und die Jugend, intensivst engagieren. Dazu gehört
    eine aktive Wirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze schafft,
    eine Arbeitsmarktpolitik, die Menschen aktiviert, und
    eine verlässliche Politik, die von nicht gebrochenen
    Wahlversprechen, sondern von Taten lebt. Tun Sie etwas,
    dann sind wir dabei.


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Hermann Otto Solms
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

Das Wort hat jetzt die Kollegin Nicolette Kressl von

der SPD-Fraktion.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Nicolette Kressl

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

    Zuerst darf ich Ihnen, sehr geehrte Frau Ministerin, auch im
    Namen meiner Fraktion zur Übernahme des Amtes gratu-
    lieren und Ihnen viel Erfolg wünschen. Wir können Ihnen
    versichern, dass Sie für die Vorhaben die Unterstützung der
    beiden Koalitionsfraktionen bekommen werden.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    Sehr geehrte Frau Böhmer, Sie haben, wenn ich richtig
    zugehört habe, unheimlich viel von der Vergangenheit ge-
    sprochen.


    (Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Nein!)

    Genau das hat Ihre Politik in den letzten Jahren geprägt


    (Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Sie machen beim Zuhören Fehler!)


    und genau das hat die vielen jüngeren Frauen dazu ge-
    bracht, sich bei der Bundestagswahl am 22. September
    nicht für die CDU/CSU, sondern für die beiden Parteien,
    die die Regierung stellen, zu entscheiden.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    Das ist nicht aus dem hohlen Bauch geredet, das können
    Sie nachlesen.


    (Albert Deß [CDU/CSU]: Schauen Sie sich das Ergebnis in Bayern an!)


    Sie haben zum Beispiel formuliert, Sie hätten sich
    schon immer die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf
    die Fahnen geschrieben.


    (Dr. Maria Böhmer [CDU/CSU]: Wir haben es auch umgesetzt! Das ist der entscheidende Unterschied! – Maria Eichhorn [CDU/CSU]: Wir haben es mit dem Erziehungsgeld und mit dem Erziehungsurlaub umgesetzt!)


    Das war die richtige Formulierung. Sie haben es sich im-
    mer auf die Fahnen geschrieben. 16 Jahre lang haben Sie
    aber überhaupt nichts dafür unternommen. Genau das ha-
    ben die Frauen gemerkt.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Haben Sie 16 Jahre lang geschlafen?)


    Dazu will ich Ihnen noch ein Wort sagen: Gestern habe
    ich ein wenig in den dpa-Meldungen nachgelesen. Sie sa-
    gen immer noch, dass das Familiengeld für die Frauen
    und Familien wichtig sei. Das glauben Sie dann womög-
    lich auch noch. Die Situation ist folgende: Sie sagen, dass
    Sie den Familien Geld in die Hand geben, womit automa-
    tisch für eine bessere Betreuung gesorgt sei. Genau das ist
    in manchen fehlgeleiteten Volkswirtschaften auch pas-
    siert. Geld war zwar vorhanden, aber es gab nichts zu kau-
    fen. Wir dürfen den Menschen nicht nur Geld in die Hand


    (A)



    (B)



    (C)



    (D)


    284


    (A)



    (B)



    (C)



    (D)



    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 285



    geben, sondern wir müssen auch dafür sorgen, dass die
    Betreuungsangebote wirklich vorhanden sind; so muss
    es laufen.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Albert Deß [CDU/CSU]: Sie nehmen den Familien das Geld weg! – Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Das ist schlimm!)


    Wenn Sie nicht dafür sorgen, dass Betreuungsangebote
    geschaffen werden,


    (Dr. Maria Böhmer [CDU/CSU]: Es muss bezahlbar sein!)


    dann passiert Folgendes: Es glaubt Ihnen niemand, dass
    Sie wirklich nicht damit rechnen, dass einer der Partner
    doch zu Hause bleibt, weil zwar das Familiengeld vor-
    handen ist, es aber keine Betreuungseinrichtungen gibt.


    (Maria Eichhorn [CDU/CSU]: So ein Schmarren!)


    Ich glaube, genau diese Taktik haben die Menschen vor
    der Wahl durchschaut.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Maria Eichhorn [CDU/CSU]: Lesen Sie sich unser Konzept einmal durch!)


    Wir streben wirklich die Verbesserung der Betreuungs-
    angebote an. Darauf muss in dieser Legislaturperiode
    Wert gelegt werden.


    (Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Jetzt fehlt nur noch, dass Sie behaupten, wir würden die Kindergärten in Atomkraftwerke umwandeln wollen!)


    Ich finde eine Sache besonders pikant, Frau Lenke. Sie
    haben gefragt: Warum tun Sie nicht noch mehr? – Länder
    und Kommunen haben die formale Verantwortung für die
    Betreuungsangebote. Ich halte es für unglaublich, dass
    Sie hier so tun, als sei die Entscheidung, 4Milliarden Euro
    in diesem Bereich auszugeben, kein Anstoß, der die ge-
    sellschaftspolitisch notwendige Diskussion voranbringt.
    Aber wir lassen nicht zu, dass die Verantwortlichkeiten
    verzerrt werden.

    Wir tragen unseren Teil dazu bei, weil wir uns ent-
    schieden haben. Es reicht nicht, nur zu erklären: Familie
    und Beruf müssen vereinbar sein. Die Verantwortlichkei-
    ten liegen nämlich bei Ländern und Komunen. Wir erle-
    ben dann, dass die Menschen unzufrieden sind, weil sich
    nichts bewegt hat.