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ID1500508500

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    Vokabeln: 4
    1. Frau: 1
    2. Volquartz,: 1
    3. bitte: 1
    4. schön.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . 173 A Zusatztagesordnungspunkt 1: Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP: Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Frak- tionen (Drucksache 15/18) . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 B in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 2: Antrag der Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Bestim- mung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen (Drucksache 15/17) . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 B in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 3: Antrag der Fraktionen der SPD, CDU/ CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜ- NEN und der FDP: Einsetzung von Aus- schüssen (Drucksache 15/19) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 B Wilhelm Schmidt (Salzgitter) SPD . . . . . . . . 173 B Ronald Pofalla CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . 174 C Volker Beck (Köln) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 C Rainer Funke FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 B Tagesordnungspunkt 1: Fortsetzung der Aussprache zur Regie- rungserklärung des Bundeskanzlers Wolfgang Clement, Bundesminister BMWA 177 B Friedrich Merz CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 184 A Dr. Thea Dückert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188 D Rainer Brüderle FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 A Ludwig Stiegler SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 D Dagmar Wöhrl CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 195 D Werner Schulz (Berlin) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 A Ernst Hinsken CDU/CSU . . . . . . . . . . . . 199 D Gudrun Kopp FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 D Dr. Rainer Wend SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 202 A Karl-Josef Laumann CDU/CSU . . . . . . . . . . 203 B Klaus Brandner SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206 C Petra Pau fraktionslos . . . . . . . . . . . . . . . . . . 208 A Hans Eichel, Bundesminister BMF . . . . . . . . 208 C Dietrich Austermann CDU/CSU . . . . . . . . . . 214 D Antje Hermenau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219 A Dr. Günter Rexrodt FDP . . . . . . . . . . . . . . . . 221 B Joachim Poß SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222 D Bartholomäus Kalb CDU/CSU . . . . . . . . . . . 227 A Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 C Dr. Hermann Otto Solms FDP . . . . . . . . . . . . 233 A Plenarprotokoll 15/5 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 5. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 I n h a l t : Jörg-Otto Spiller SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 D Dr. Michael Meister CDU/CSU . . . . . . . . . . 236 C Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos . . . . . . . . . . 241 A Dr. h. c. Manfred Stolpe, Bundesminister BMVBW . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 B Arnold Vaatz CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . . 245 B Albert Schmidt (Hitzhofen) BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248 C Horst Friedrich (Bayreuth) FDP . . . . . . . . . . 250 B Annette Faße SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 252 A Eduard Oswald CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 255 A Franziska Eichstädt-Bohlig BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 A Dirk Fischer (Hamburg) CDU/CSU . . . . . . . 258 C Edelgard Bulmahn, Bundesministerin BMBF 261 A Georg Schirmbeck CDU/CSU . . . . . . . . . 262 B Angelika Volquartz CDU/CSU . . . . . . . . 262 D Katherina Reiche CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . 265 B Grietje Bettin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 268 B Ulrike Flach FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269 C Jörg Tauss SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 A Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 273 B Renate Schmidt, Bundesministerin BMFSFJ 274 C Dr. Maria Böhmer CDU/CSU . . . . . . . . . . . . 277 B Nicolette Kressl SPD . . . . . . . . . . . . . . . . 279 C Eckart von Klaeden CDU/CSU . . . . . . . . 280 A Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 C Ina Lenke FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 D Nicolette Kressl SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 C Ina Lenke FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 B Maria Eichhorn CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 287 A Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 289 D Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 290 D Berichtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 A Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . . 293 A Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002II (A) (B) (C) (D) Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 173 5. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    (A) (B) (C) (D) 290 (A) (C) Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 291 Berichtigung 4. Sitzung, Seite 11 (B), Zweiter Absatz, der ersten Satz ist wie folgt zu lesen: „Sie, Herr Kollege Struck, drohen die erforderliche Strategiediskussion vollkommen zu verschlafen und laufen Gefahr, diese wie unser Engage- ment mit KSK in Afghanistan vor unserer deutschen Bevölkerung verheimlichen zu wollen.“ Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 293 (C)(A) van Essen, Jörg FDP 30.10.2002 Fischer (Frankfurt), BÜNDNIS 90/ 30.10.2002 Joseph DIE GRÜNEN Koschyk, Hartmut CDU/CSU 30.10.2002 Möllemann, Jürgen W. FDP 30.10.2002 Niebel, Dirk FDP 30.10.2002 Nolting, Günther FDP 30.10.2002 Friedrich Dr. Nüßlein, Georg CDU/CSU 30.10.2002 Otto (Frankfurt), FDP 30.10.2002 Hans-Joachim Pieper, Cornelia FDP 30.10.2002 Schauerte, Hartmut CDU/CSU 30.10.2002 Schröter, Gisela SPD 30.10.2002 entschuldigt bis Abgeordnete(r) einschließlich Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage zum Stenografischen Bericht Druck: MuK. Medien- und Kommunikations GmbH, Berlin
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hermann Otto Solms

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Frau Kollegin Bulmahn, erlauben Sie eine weitere

    Zwischenfrage, und zwar von der Kollegin Volquartz?

    Edelgard Bulmahn, Bundesministerin für Bildung
    und Forschung:

    Selbstverständlich.
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Rede von Dr. Hermann Otto Solms
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

Frau Volquartz, bitte schön.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Angelika Volquartz

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Frau Ministerin, in welchem Zeitraum hat das Land

    Niedersachsen 3 500 neue Planstellen an den Schulen ge-
    schaffen?

    Edelgard Bulmahn, Bundesministerin für Bildung
    und Forschung:

    Wir stellen zusätzliche Lehrer in einem Zeitraum von
    fünf Jahren ein. Wir haben damit bereits begonnen. Der


    (A)



    (B)



    (C)



    (D)


    262


    (A)



    (B)



    (C)



    (D)



    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 263



    Zeitraum erstreckt sich bis zum Jahre 2004. Das heißt, bis
    zum Jahre 2004 haben wir diese zusätzlichen Lehrerstel-
    len geschaffen.


    (Angelika Volquartz [CDU/CSU]: 3 500 neue Stellen!)


    Wir haben bereits zwei Drittel dieser Stellen geschaffen.

    (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Angelika Volquartz [CDU/CSU]: Ich muss nachfragen! Sie haben gesagt, dass Sie 3 500 neue Stellen geschaffen haben!)


    – Liebe Frau Kollegin, ich sage es noch einmal:

    (Eckart von Klaeden [CDU/CSU]: Jetzt aber die Wahrheit antworten!)

    Wir haben insgesamt 15 000 neue Lehrer eingestellt, da-
    von 3 500 Lehrer zusätzlich.


    (Angelika Volquartz [CDU/CSU]: „Neu“ haben Sie vorhin gesagt!)


    – Zusätzlich heißt: neue Planstellen. Anders geht es nicht.

    (Angelika Volquartz [CDU/CSU]: Danke!)


    – Bitte.

    (Jörg Tauss [SPD]: Wollen Sie die Zahlen aus Baden-Württemberg noch hören?)

    Erste wichtige Schritte sind getan. Doch auf der

    Strecke zu einem leistungsfähigen Bildungssystem, das
    allen eine gerechte Chance gewährt, haben wir noch Mei-
    len zurückzulegen. Wer glaubt, dass sich unser Bildungs-
    system innerhalb eines halben Jahres oder auch in ein bis
    zwei Jahren grundlegend verbessern lässt, der ist naiv,
    weil sich ein Bildungssystem eben leider nicht einfach auf
    einen Schlag durch ein Gesetz oder einen Verwaltungsakt
    verändern lässt. Denn um ein erfolgreicheres, ein besse-
    res Bildungssystem zu erhalten, das Kindern die besten
    Bildungschancen gibt, brauchen wir die richtigen Rah-
    menbedingungen. Wir haben bereits wichtige Entschei-
    dungen getroffen und die Weichen richtig gestellt. Aber
    auch die Menschen müssen sich ändern. Lehrer und Eltern
    müssen für Neues bereit sein. Die Bundesregierung wird
    sie dabei unterstützen; denn wir wollen unser Ziel errei-
    chen.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


    Eine gute Ausbildung ist der Schlüssel zum Arbeits-
    markt und zur gesellschaftlichen Anerkennung. Eine
    moderne Berufsausbildung bleibt das Kernstück unse-
    rer Bildungspolitik. Auch in Zukunft gilt: Jeder junge
    Mensch, der arbeiten will und kann, soll einen Ausbil-
    dungsplatz erhalten.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Thomas Rachel [CDU/CSU]: Bis jetzt ist Ihre Bilanz bescheiden!)


    Die Wirtschaft trägt dabei eine ganz besondere Verant-
    wortung. Schon in wenigen Jahren werden nicht die Aus-
    bildungsplätze, sondern die Bewerber für die vorhande-
    nen Stellen knapp. Wer heute nicht ausbildet, sägt sich

    deshalb im sprichwörtlichen Sinne den Ast ab, auf dem er
    morgen sitzen will.


    (Jörg Tauss [SPD]: Das ist es!)

    Deshalb appelliere ich nachdrücklich an die Wirtschaft,
    sich dieser Verantwortung bewusst zu sein, sich ihr zu
    stellen und sich ihr nicht zu entziehen. Keiner in diesem
    Land darf sich dieser Verantwortung entziehen.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    Jugendlichen mit schlechteren Startchancen und Er-
    wachsenen ohne abgeschlossene Berufsausbildung wol-
    len wir den Einstieg in einen Beruf mit einem System von
    Qualifikationsbausteinen erleichtern. Das Ziel bleibt,
    über diese Qualifikationsbausteine am Ende zu einer voll-
    wertigen Berufsausbildung zu kommen. Wer dieses Ziel
    – aus welchen Gründen auch immer – nicht erreicht, steht
    in Zukunft nicht mehr ohne Abschluss da, sondern kann
    Teilqualifikationen nachweisen und damit seine Chancen
    auf dem Arbeitsmarkt verbessern.

    Wir gehen daher über das, was Sie vorschlagen, näm-
    lich die verkürzte Berufsausbildung – Herr Merz hat heute
    Morgen noch davon gesprochen; offensichtlich weiß er
    überhaupt nicht, dass wir diese schon eingeführt haben –,
    hinaus, weil wir wissen, dass wir Jugendlichen unterschied-
    liche Einstiege in das Berufsleben ermöglichen müssen.

    Wir werden das Berufsbildungsgesetz mit dem Ziel
    novellieren, die duale Ausbildung zu stärken, mehr Durch-
    lässigkeit zwischen den Bildungswegen zu schaffen und
    die berufliche Bildung weiter zu internationalisieren.


    (Ulrike Flach [FDP]: Wurde aber auch Zeit!)

    Ein exportorientiertes Hightechland wie Deutschland,

    meine Herren und Damen, braucht aber nicht nur gut aus-
    gebildete Fachkräfte, sondern auch mehr und gut ausge-
    bildete Hochschulabsolventen. Hier haben wir Fort-
    schritte erreicht. Allein in den letzten vier Jahren ist die
    Zahl der Studienanfänger – übrigens zum ersten Mal seit
    vielen Jahren – um knapp 5 Prozent gestiegen.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


    Wir müssen aber diesen erfolgreichen Weg, den wir ein-
    geschlagen haben, weitergehen. Wir haben das endgültige
    Ziel noch nicht erreicht, sondern sind jetzt mit 32,4 Pro-
    zent Studienanfängern noch immer deutlich unter dem
    OECD-Durchschnitt. Auch hier gilt: Man kann nicht in-
    nerhalb von drei, vier Jahren das nachholen, was über
    viele Jahre hinweg versäumt worden ist. Wir müssen den
    Weg, den wir eingeschlagen haben, fortsetzen und werden
    das auch tun.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


    Wir müssen besonders für diejenigen, die bereits eine
    berufliche Ausbildung haben, die Hochschulzugänge ver-
    bessern. Mir kommt es darauf an – uns ist wichtig, dass
    wir dieses Ziel erreichen –, dass es insgesamt mehr gut
    ausgebildete Menschen in unserem Land gibt. Dabei ist es
    egal, ob die Menschen den Weg der beruflichen oder der

    Bundesministerin Edelgard Bulmahn


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002


    Bundesministerin Edelgard Bulmahn
    schulischen Ausbildung gehen. Wir brauchen mehr sehr
    gut ausgebildete Menschen.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    Junge Menschen erwarten zu Recht, dass sie in unse-
    ren Hochschulen auf hohem Niveau praxisorientiert und
    international ausgebildet werden. Umfassende Rankings
    sollen in Zukunft das Studienangebot transparenter ma-
    chen. Dabei dürfen wir nicht die Augen davor verschlie-
    ßen, dass heute rund ein Drittel aller Studierenden das
    Studium abbricht und viele Studierende den Abschluss in
    der Regelstudienzeit nicht schaffen.

    Wir müssen gemeinsam für mehr Qualität in Lehre und
    Forschung sorgen. Mit der Dienstrechtsreform haben wir
    einen ganz wichtigen Schritt gemacht,


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD)

    weil in Zukunft die Lehre regelmäßig evaluiert wird und
    sich ein Teil des Gehaltes an der Leistung in Lehre und
    Forschung bemisst, Frau Flach.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    Wir werden diesen Weg fortsetzen; denn wir brauchen
    Studienbedingungen, die zu besseren Leistungen motivie-
    ren. Ohne den gemeinsamen Willen zur Veränderung ist
    das nicht zu schaffen.

    Die Bundesregierung wird deshalb den Ländern einen
    Pakt für Hochschulen anbieten. Kernpunkte dabei sind
    die Verbesserung der Qualität des Studiums, die Ein-
    führung eines gestuften Systems von Studienabschlüssen,
    eine geschlossene Nachwuchsförderung aus einem Guss
    und eine stärkere internationale Ausrichtung unserer
    Hochschulen.


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD)

    Damit entsprechen wir nicht nur den Erwartungen der Stu-
    dierenden und der Wirtschaft, sondern erleichtern zugleich
    die internationale Einbindung unseres Hochschulsystems.

    Wissenschaft, Forschung und Entwicklung in Deutsch-
    land haben heute wieder Weltruf. Diese Position will ich
    sichern und ausbauen.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


    Ich will erreichen, dass bis zum Jahr 2010 mindestens
    3 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts durch öf-
    fentliche und private Aufwendungen in Forschung und
    Entwicklung investiert werden.


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


    Hier sind Staat und Wirtschaft gleichermaßen gefordert.
    Wir werden die Innovationsförderung vor allem für

    kleine und mittlere Unternehmen konsequent ausbauen
    und einen Schwerpunkt auf die Zusammenarbeit zwi-
    schen Wissenschaft und Wirtschaft legen.


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD)

    Auch hier haben wir in den vergangenen vier Jahren deut-
    liche Erfolge verzeichnet. Die Zahl der kleinen und mitt-

    leren Unternehmen, die an der Forschungsförderung mei-
    nes Hauses teilhaben, hat sich unter meiner Amtsführung
    um 60 Prozent erhöht.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    Das kann sich durchaus sehen lassen. Ich sage aber auch
    ganz klar: Dies ist überhaupt kein Grund zum Ausruhen
    und Zurücklehnen.


    (Ulrike Flach [FDP]: So ist es!)

    Ich werde die Anstrengungen fortsetzen, damit wir auf
    diesem Weg weiter vorankommen.

    Zukunftstechnologien wie Neue Materialien, Nano-
    technologie, Biotechnologie, Mikrosystemtechnik sowie
    Informations- und Kommunikationstechnik werden wir
    weiterhin fördern, denn von ihnen hängen die Wachstums-
    chancen wichtiger Wirtschaftsbranchen ab.

    Forschungsergebnisse müssen den Menschen und der
    Gesellschaft unmittelbar zugute kommen. Der Kampf ge-
    gen weit verbreitete Volkskrankheiten und die Erhaltung
    einer lebenswerten Umwelt haben dabei höchste Priorität.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    Deshalb wird die Bundesregierung die Umwelt- und
    die Gesundheitsforschung weiter stärken. Neue produk-
    tionsorientierte Technologien und Verfahren, die an den
    Ursachen der Umweltzerstörung ansetzen, haben dabei
    eine ganz hohe Priorität und werden besonders gefördert.

    In der Gesundheitsforschungwill ich die Entwicklung
    neuartiger Arzneimittel und Therapieansätze vorantrei-
    ben. Maßgeschneiderte Therapien für den einzelnen Pa-
    tienten versprechen einen Qualitätssprung in der medizi-
    nischen Versorgung. Diese Chance werden wir mit unserer
    Forschungs- und unserer Gesundheitspolitik ergreifen.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    Forschungsförderung ist Wirtschaftsförderung. Dies
    gilt für Deutschland insgesamt, aber insbesondere für die
    neuen Bundesländer. Hier ist es uns in den letzten Jahren
    mit Initiativen wie Inno-Regio und Regionale Wachstums-
    kerne gelungen, wichtige Zukunftsfelder zu erschließen.
    In den nächsten Jahren werden wir die Hochschulen und
    Forschungseinrichtungen in Deutschland zu Leuchttür-
    men der Wissenschaftslandschaft mit internationaler Aus-
    strahlung ausbauen.


    (Georg Schirmbeck [CDU/CSU]: Oh! Kommen Sie von der Küste?)


    Damit geben wir wichtige Impulse für wirtschaftliches
    Wachstum und zukunftssichere Arbeitsplätze. Ich bin davon
    überzeugt, dass die Menschen in den neuen Bundesländern
    wissen, dass sie sich dabei auf uns verlassen können.


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD)

    Wir wollen nämlich, dass junge Talente in den neuen Bun-
    desländern bleiben,


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)



    (A)



    (B)



    (C)



    (D)


    264


    (A)



    (B)



    (C)



    (D)



    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober 2002 265



    dass sie attraktive Arbeitsmöglichkeiten an den Hoch-
    schulen und in den Forschungseinrichtungen haben. Des-
    halb werden wir dieses dritte Standbein, das ich beschrie-
    ben habe, entwickeln und aufbauen.

    Meine sehr geehrten Herren und Damen, Erneuerung,
    Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit sind die Leitlinien
    unserer Politik in den nächsten vier Jahren. Wir wollen
    unseren Kindern optimale Startchancen für ihre Zukunft
    geben und mit einer nachhaltig angelegten Forschung das
    Leben auf unserem Planeten auch für die kommenden Ge-
    nerationen lebenswert erhalten.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    Wir werden unser Bildungssystem modernisieren und
    zukunftsfähig machen. Wir wollen unseren Forscherinnen
    und Forschern und dem wissenschaftlichen Nachwuchs
    die bestmöglichen Bedingungen schaffen. Wir wollen die
    bestmögliche Bildung für alle Menschen in unserem Land
    und wissenschaftlichen Fortschritt, der allen Menschen
    zugute kommt. Mit dieser Politik werden wir unser Land
    weiter voranbringen.

    Vielen Dank.

    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)