Rede von
Dr. h.c.
Jürgen
Koppelin
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Als ich hier die Rede der
Kollegin Beer gehört habe, die mehr von Weltschmerz
und Lyrik als von sachlichen Inhalten geprägt war, wollte
ich die Kollegin insbesondere angesichts dessen, wie sie
sich für den Frieden in der Welt quält, fragen – leider hat
sie die Frage nicht zugelassen, das ist ihr gutes Recht –,
ob das, was ich in den Medien lese, richtig ist, dass näm-
lich die rot-grüne Koalition – man glaubt es kaum – mehr
Rüstungsexport als wir zu Zeiten unserer Koalition be-
treibt.
Dies hätte ich gern gewußt, Kollegin Beer. Sie aber haben
die Frage nicht zugelassen.
Ich möchte hier noch etwas anderes feststellen. Was
Sie hier vortragen, ist schon sehr merkwürdig. Ich erin-
nere mich noch daran – das ist alles noch nicht lange
her –, wie Sie selbst, als wir im ehemaligen Jugoslawien
aktiv werden mussten und Sie in der Opposition waren,
vor kopfschüttelnden Sozialdemokraten den Einsatz im
ehemaligen Jugoslawien mit dem Einmarsch Hitlers in
Polen verglichen haben. Sie können Ihre Rede im Proto-
koll nachlesen. Sie haben hier im Parlament solche Ver-
gleiche gezogen. Heute dagegen halten Sie eine Rede
wie die, die wir gerade gehört haben. Das ist unglaub-
würdig.
Da wir in den Haushaltsberatungen sind: Ich habe noch
all Ihre Anträge auf Streichung sämtlicher Gelder für Be-
triebsmittel und Munition der Bundeswehr im Büro – falls
Sie sie nicht mehr haben. Waren Sie es nicht, die gefordert
hat: raus aus der NATO, Bundeswehr frei?
Kollegin Beer, insbesondere nach dem, was ich heute
in der schleswig-holsteinischen Presse lese, muss ich Ih-
nen sagen: Angesichts solcher Reden wundert es mich
nicht, dass sich nach dem Parteitag in Rostock die Kreis-
verbände der Grünen in Schleswig-Holstein auflösen und
Kreistagsfraktionen auseinander fliegen.