Rede von
Dr.
Norbert
Lammert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ja, ganz genau.
Deswegen möchte ich die Kollegin Titze-Stecher, die
sich nicht ausdrücklich zu unserem Antrag geäußert hat,
bitten, uns eine Idee darüber zu vermitteln, ob dieser An-
trag mit der Zustimmung auch der Koalition rechnen kann
oder in welcher anderen geeigneten Weise sichergestellt
werden kann, dass der erklärte Wille des Deutschen Bun-
destages vollzogen wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, hier geht es nicht nur
um die künftige Programmarbeit des Goethe-Instituts.
Hier geht es auch um die Verlässlichkeit des Deutschen
Bundestages
und damit um eine der Mindestvoraussetzungen politi-
scher Kultur, für die das Parlament eine besondere Ver-
antwortung hat.