Rede von
Dr.
Reinhard
Loske
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Kollege Paziorek, wissen Sie, dass die Kohle bei der
Ökosteuer selbstverständlich eingeschlossen ist? Denn es
ist eine Steuer, die am Ende ansetzt. Es ist eine Strom-
steuer und die Stromsteuer wird auf alle Energieträger
gleichermaßen erhoben, das heißt, die Kohle ist einbezo-
gen. Wissen Sie das?
Zweitens. In den letzten Tagen gab es völlig krause
Vorschläge, man sollte die nächsten Stufen der Ökosteuer
für das Heizöl aussetzen. Ist Ihnen bekannt, dass es bei
den Stufen 2 bis 5 überhaupt keine Einbeziehung der
Heizstoffe gibt, das heißt, dass Öl und Gas in die Öko-
steuer gar nicht einbezogen sind, ergo auch keine Forde-
rung erhoben werden kann, man solle die nächsten Stufen
aussetzen? Wissen Sie das?