Rede von
Ulla
Schmidt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich hätte gedacht, dass
jemand wie Sie, der insbesondere die Interessen der Men-
schen in den neuen Ländern vertritt, weiß, dass wir gerade
dort die arbeitsmarkpolitischen Instrumente intensiviert
haben, dass wir im letzten Jahr durch ein Vorschaltgesetz
ermöglicht haben, dass Menschen, wenn sie 55 Jahre alt
sind, im Rahmen von Strukturanpassungsmaßnahmen bis
zum 60. Lebensjahr stetig weiterarbeiten können, und
dass wir die Eingliederungszuschüsse für ältere Arbeit-
nehmer und Arbeitnehmerinnen erhöht haben.
Die Tatsache, dass es Arbeitslosigkeit gibt und dass
Frauen über 40 bzw. 45 Jahren besonders in den neuen
Ländern davon betroffen sind, ist doch kein Widerspruch
dazu, dass ich sage: Man muss die Mittel konzentrieren.
Das haben wir im Bereich von Ausbildungsplätzen für
junge Menschen getan. Sie wissen, dass mehr als die
Hälfte der Mittel des JUMP-Programms in die neuen
Bundesländer geflossen ist, weil wir wissen, dass dort die
Entwicklung in den Betrieben noch nicht so weit ist, dass
genügend Ausbildungsplätze angeboten werden können.
Ich bin der Meinung, dass auf dem ersten Arbeitsmarkt
alle außerhalb der Problemgruppen eher einen Arbeits-
platz finden. Aber wir wollen das nicht hinnehmen. Wir
wollen für Männer und Frauen gleiche Beschäfti-
gungschancen haben. Wir wollen, dass die neuen Bun-
desländer von dem Strukturwandel, den wir einleiten, pro-
fitieren.
Bei der Teilzeitarbeit habe ich nicht von Hungerlöhnen
gesprochen, Herr Kollege. Mir geht es um sozialversiche-
rungspflichtige Teilzeitarbeitsplätze.
Wenn in einer Familie zwei Personen zumindest einen
Teilzeitarbeitsplatz haben, dann ist das manchmal mehr,
als wenn einer acht Stunden am Tag arbeiten geht, und die
Frau, die zu Hause bleibt und für den Haushalt zu sorgen
hat, für sich selber nichts verdienen kann.
Vielen Dank.