Rede von
Dr.
Emil
Schnell
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich setzte meine Brille jetzt
nur auf, um Sie zu sehen, nicht, um Dinge anders darzu-
stellen. Ich habe ja gesagt: Wahrheit ist alles. Es ist ei-
nerseits sehr wohl wahr, daß wir schon in den letzten
Jahren und auch in diesem Jahr gesagt haben – dies hat
auch Kollege von Schmude getan –, im Bereich der eu-
ropäischen Entwicklungspolitik bestehe Handlungsbe-
darf; der Abfluß der Mittel sowie die Projektfortschritte
verliefen unglücklich, da müsse man handeln. Man müs-
se in diesem Bereich über finanziellen Druck etwas be-
wegen. Das ist völlig in Ordnung. Insofern ist der ge-
machte Deckungsvorschlag sinnvoll und richtig.
Andererseits ist es realistisch, wenn meine Kollegen
im Ausschuß fragen: Was kann man in der schwierigen
Situation, die Sie uns hinterlassen haben, tun?
Was ist überhaupt möglich? Insofern finde ich es in
Ordnung, wenn man sagt, man müsse das offenlassen
und in der Bereinigungssitzung – also dann, wenn klar
sei, was möglich sei – die Zahlen entsprechend konkreti-
sieren. Das ist geschehen. Sie haben gesehen, daß wir
uns sehr bemüht haben und daß unsere Ausgaben über
dem liegen, was Sie gewollt hatten. Insofern könnten
auch Sie mit dem jetzigen Ergebnis zufrieden sein.
– Damit könnten Sie eigentlich zufrieden sein. Ich
wollte jetzt nicht noch einmal darauf eingehen.