Rede von
Lothar
Mark
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Lammert, eigentlich bin
ich Ihnen sehr dankbar, daß Sie noch einmal auf diese
Punkte eingingen, weil Sie mir damit die Möglichkeit
bieten, zu sagen, daß alles, was in Ihren Köpfen vor sich
geht, unzutreffend ist.
Wenn Sie die Künstlersozialversicherung ansprechen,
so muß ich sagen, daß ich dazu Ausführungen gemacht
habe.
Damit ist klar und deutlich geworden, daß wir Mitte des
nächsten Jahres eine neue Entscheidung fällen werden –
je nachdem, was uns an Gutachten vorgelegt wird.
Das Thema Deutsche Welle hatte ich angesprochen,
und in Ermangelung der Zeit konnte ich nicht darauf
hinweisen, daß wir unter anderem für die Sonderbericht-
erstattung der Deutschen Welle im Kosovo noch einmal
10 Millionen DM aus dem Einzelplan 60 bereitstellen
konnten.
Ich muß Ihnen eine ganz herbe Enttäuschung berei-
ten, wenn Sie sagen, die Kultur sei die Sparkasse im
Kanzleramt. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen,
diese Bundesregierung hat die Kulturförderung für Ost-
deutschland zu den zusätzlich etatisierten Bereichen im
Jahre 1999 um 90 Millionen DM erhöht bzw. neu etati-
siert. Im Jahr 2000 werden es 60 Millionen DM sein.
1999 betrug die Kulturhauptstadtförderung für Berlin
120 Millionen DM, und im Jahr 2000 werden es
100 Millionen DM sein. Das sind zusätzliche Millionen-
beträge. Wenn Sie dann die sonstigen Kürzungen be-
trachten, die in dem Einzelplan 04 vorgenommen wer-
den, so werden Sie trotzdem ein riesiges Plus im Kultur-
bereich feststellen.
Ich denke, daß mit der neuen Akzentuierung in der
Kulturpolitik insbesondere auch Ostdeutschland sehr
vorteilhaft bedient wird.