Rede von
Manfred
Kolbe
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Staatssekretärin,
ich habe das exakt auseinandergehalten. Der Bund fi-
nanziert in der Tat nur die wissenschaftliche Begleitung.
Ich habe dann allerdings das Objekt der wissenschaftli-
chen Begleitung näher betrachtet. Dazu hat es im No-
vember dieses Jahres eine Anhörung des Gesundheits-
ausschusses gegeben. Die Kritik, die dort teilweise auch
von Ihren Experten vorgetragen wurde, habe ich darge-
stellt.
Was die Finanzierung betrifft, habe ich zwischen der
Finanzierung der Einrichtungen selber, die von den
Kommunen erfolgt, und der Finanzierung der wissen-
schaftlichen Begleitung genau unterschieden.
Mein hauptsächlicher Kritikpunkt ging aber in eine
ganz andere Richtung: Ich habe mich dagegen gewandt,
daß Sie bei der Prävention kürzen. Das ist doch das
eigentlich Gravierende. Sie befassen sich hier mit der
Fürsorge für Schwerstfälle. Aber wir müssen doch ver-
hindern, daß solche Schwerstfälle überhaupt entstehen.
Das können wir nur durch eine wirkungsvolle Präven-
tion. In diesem Bereich zu kürzen ist nicht gerade ver-
antwortlich.