- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
()
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()
Weitere Wortmel-
dungen zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums
für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit liegen
nicht vor.
Ich rufe jetzt den Einzelplan 10 auf: Geschäftsbereich
des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft
und Forsten.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort zur Einbrin-
gung seines Haushalts hat der Bundesminister für Ernäh-
rung, Landwirtschaft und Forsten, Karl-Heinz Funke.
Karl-Heinz Funke, Bundesminister für Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten: Frau Präsidentin! Meine
sehr verehrten Damen und Herren! Über die finanzpoli-
tische Situation und darüber, daß gespart werden muß,
daß es keine Alternative zum Konsolidierungspro-
gramm der Bundesregierung gibt
– vielleicht können wir, speziell was den Einzelplan 10
anbelangt, noch einige hören –, ist heute vormittag, aber
auch im Laufe des ganzen Tages gesprochen worden.
Deutlich geworden ist, so glaube ich, auch, daß diese
Konsolidierung schmerzliche Eingriffe mit sich bringt.
Ich mache überhaupt keinen Hehl daraus, daß auch der
Haushalt des Bundesministers für Ernährung, Landwirt-
schaft und Forsten von den notwendigen Sparmaßnah-
men schmerzlich betroffen ist.
– Ich bin ja immer gespannt darauf, ob ich Vorschläge
bekomme, wie man es anders gestalten sollte. Denn es
ist ja wohl klar, daß es nicht sein kann, daß man einen
Haushalt oder einige Haushalte vom Sparen ausnimmt.
Wenn man die Debatte verfolgt, muß man zu der Auf-
fassung gelangen, daß Sie alle Haushalte vom Sparen
ausnehmen wollen.
Bisher habe ich überhaupt nicht vernommen, welche
Haushalte Sie denn nun zum Sparen heranziehen wollen.
Man hört nur überall, welche man verschonen sollte,
welche weniger betroffen sein sollten und daß es so
nicht gehen könne. Das ist natürlich eine Scheinalterna-
tive.