Rede von
Winfried
Hermann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Nein; denn ich möchte meinen Gedanken weiter ausfüh-
ren. Danach kann die Kollegin Homburger gerne zu
Wort kommen, falls das dann noch angebracht ist.
Sie haben angemahnt, daß wir nicht genügend Ein-
zelerfolge haben, daß wir nicht genügend Ausgaben ma-
chen. Auf der anderen Seite haben Sie gesagt: Wir
überlegen uns eine neue Strategie. Natürlich ist es ange-
bracht, Ende der 90er Jahre über neue Strategien in der
Umweltpolitik nachzudenken. Es kann doch nicht wahr
sein, daß die Ausgaben bei Einzelposten des Umwelt-
haushaltes Maßgabe für den Erfolg von Umweltpolitik
sind.
Es kann doch nicht wahr sein, daß nur der Umwelt-
haushalt kritisch betrachtet wird. Es ist doch längst be-
kannt, daß die Umweltpolitik eine Querschnittsaufgabe
ist und daß wir heute an einem Punkt stehen, an dem wir
über Strategien nachdenken müssen.
Das haben Sie übrigens eingesehen. Sie haben doch
gemeinsam mit uns im Umweltausschuß die Strategie
einer nachhaltigen Entwicklung beschlossen. Denn auch
Sie haben erkannt: Der eigentliche Punkt ist, daß es
nichts nützt, Einzelmaßnahmen in diesem oder in jenem
Feld vorzunehmen. Vielmehr kommt es darauf an, diese
Dinge miteinander zu verknüpfen, daraus also ein Ge-
samtkonzept zu erstellen, und zwar mit Zielvorgaben,
mit der Überlegung, welche Methode am schnellsten zu
einem Erfolg führt, und mit Konzepten in anderen Be-
reichen.
Jetzt geht es um den Umweltetat. Aber ich sage Ihnen
ganz offen: Für mich bzw. für uns stellt der Wechsel im
Infrastrukturministerium die Herausforderung dar, daß
mit der Person des neuen Ministers das Infrastrukturmi-
nisterium ein Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsministe-
rium wird. Die Bundesverkehrswegeplanung muß zu
einer Nachhaltigkeitskonzeption werden.
– Herr Kollege Paziorek, ich habe Sie leider nicht ver-
standen. Sie können aber gerne eine Zwischenfrage
stellen.
– Jetzt dürfen auch Sie.