Rede von: Unbekanntinfo_outline
Was haben die Bürger und die Betrie-
be nach Ihrem vorgelegten Programm im nächsten Jahr
mehr in der Tasche? Ausweislich seiner Antwort sieht
die Nettorechnung für die Steuerentlastung des kom-
menden Jahres so aus: 2,7 Milliarden DM weniger
nimmt der Staat an Steuern ein. Jetzt muß man dagegen-
rechnen, daß die Betriebe mit etwa 1 Milliarde DM zu-
sätzlich ein bißchen ausgeplündert werden. Das heißt,
um 3,7 Milliarden DM werden die Familien entlastet.
Jetzt teile ich die 3,7 Milliarden DM durch die 15 Mil-
lionen ersten und zweiten Kinder; das Kindergeld wird
ja nur für das erste und zweite Kind erhöht. Teile ich al-
so 3,7 Milliarden DM durch diese 15 Millionen Kinder,
ergibt sich ein Betrag von 233 DM im Jahr. Er sprach
von 1 800 DM, 2 800 DM – und und und. 233 DM im
Jahr machen grob gerechnet 20 DM im Monat aus.
Jetzt rechne ich die gewaltige Belastung gegen, die
Sie den Bürgern mit Ihrem irren Renten- und Ökosteu-
erkonzept – das ist wirklich ein irres Konzept, weil es
unterm Strich zu zusätzlicher Belastung, also in die fal-
sche Richtung, führt – aufbürden.
Sie kassieren in diesem Jahr 9,5 Milliarden DM durch
die Ökosteuer und im nächsten Jahr 17,6 Milliarden
DM. Diesen Betrag müssen Sie abziehen. Was heißt das
für Familien mit zwei Kindern? Zusätzliche Belastung.
Sie sprachen von Erblasten, deshalb sage ich Ihnen:
Wir haben die Familien in unserer Regierungszeit durch
den Familienleistungsausgleich um 50 Milliarden DM
entlastet.
– Das kann ich Ihnen leicht vorrechnen. Im Jahr 1982,
als Sie die Regierung abgegeben haben, betrug das Kin-
dergeld für das erste Kind 50 DM, als wir aufgehört ha-
ben, betrug es 220 DM. Sie haben den Kinderfreibetrag
abgeschafft; das Bundesverfassungsgericht hat deshalb
Kritik geübt. Wir haben ihn auf zirca 6 000 DM gestei-
gert; die genauen Zahlen spielen keine Rolle. Das alles
summiert ergibt eine zusätzliche Leistung für die Fami-
lien von 50 Milliarden DM. Sie kommen im nächsten
Jahr mit 3,7 Milliarden daher, klopfen sich auf die
Schulter und sprechen von Zukunftsvisionen.