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ID1405100200

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 14/51 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 51. Sitzung zugleich 740. Sitzung des Bundesrates Bonn, Donnerstag, den 1. Juli 1999 I n h a l t : Eidesleistung des Bundespräsidenten ge- mäß Artikel 56 Grundgesetz ......................... 4364 A Ansprache des Präsidenten des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse...................... 4357 A Ansprache des Präsidenten des Bundesrates Roland Koch................................................... 4359 B Ansprache des scheidenden Bundespräsiden- ten Dr. Roman Herzog ................................... 4361 B Eidesleistung des Bundespräsidenten Dr. h. c. Johannes Rau ................................................. 4364 A Ansprache des Bundespräsidenten Dr. h. c. Johannes Rau ................................................. 4364 A Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten ........... 4369 A Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode – 51. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 1. Juli 1999 4357 (A) (C) (B) (D) 51. Sitzung zugleich 740. Sitzung des Bundesrates Bonn, den 1. Juli 1999 Beginn: 13.01 Uhr
  • folderAnlagen
    Bundespräsident Dr. h. c. Johannes Rau Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode – 51. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 1. Juli 1999 4369 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt biseinschließlich Altmann (Aurich), Gila BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 1.7.99 Bleser, Peter CDU/CSU 1.7.99 Dr. Bötsch, Wolfgang CDU/CSU 1.7.99 Friedhoff, Paul K. F.D.P. 1.7.99 Friedrich (Altenburg), Peter SPD 1.7.99 Gebhardt, Fred PDS 1.7.99 Gilges, Konrad SPD 1.7.99 Hartenbach, Alfred SPD 1.7.99 Hovermann, Eike SPD 1.7.99 Hübner, Carsten PDS 1.7.99 Ibrügger, Lothar SPD 1.7.99 Irmer, Ulrich F.D.P. 1.7.99 Klinkert, Ulrich CDU/CSU 1.7.99 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Koschyk, Hartmut CDU/CSU 1.7.99 Lensing, Werner CDU/CSU 1.7.99 Ostrowski, Christine PDS 1.7.99 Reiche, Katherina CDU/CSU 1.7.99 Roos, Gudrun SPD 1.7.99 Rübenkönig, Gerhard SPD 1.7.99 Scheffler, Siegfried SPD 1.7.99 Schindler, Norbert CDU/CSU 1.7.99 Dr. Schmidt-Jortzig, Edzard F.D.P. 1.7.99 Schöler, Walter SPD 1.7.99 Schuhmann (Delitzsch), Richard SPD 1.7.99 Schulz (Everswinkel), Reinhard SPD 1.7.99 Schurer, Ewald SPD 1.7.99 Sothmann, Bärbel CDU/CSU 1.7.99 Steiger, Wolfgang CDU/CSU 1.7.99 Uldall, Gunnar CDU/CSU 1.7.99 Druck: Bonner Universitäts-Buchdruckerei, 53113 Bonn 53003 Bonn, Telefon: 02 28/3 82 08 40, Telefax: 02 28/3 82 08 44 20
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. h.c. Wolfgang Thierse

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident Pro-
    fessor Roman Herzog, Sie haben das Wort.


    (Beifall)


    Dr. Roman Herzog: Exzellenzen! Meine Damen
    und Herren! Das ist also jetzt die Stunde des Abschied-
    nehmens. Seit heute nacht, 0 Uhr, ist Johannes Rau

    Bundespräsident. Ich wünsche ihm und seiner Frau von
    dieser Stelle aus noch einmal von Herzen alles Gute für
    die kommenden Jahre.


    (Beifall)

    An mir ist es jetzt, mich von den hier versammelten

    Mitgliedern beider Häuser, von der Bundesregierung,
    von den diplomatischen Vertretern von insgesamt 175
    Staaten, ganz besonders aber von unseren Mitbürgerin-
    nen und Mitbürgern zu verabschieden.

    So, wie ich geartet bin, kann ich das nicht ohne jeden
    ironischen Rückblick auf jene Sorgen tun, die sich vor
    fünf Jahren viele im Hinblick auf meine damals bevor-
    stehende Präsidentschaft gemacht haben.


    (Heiterkeit und Beifall)

    Am harmlosesten war damals noch die tiefempfunde-

    ne Sorge, ob ich mich immer korrekt und geschmackvoll
    genug kleiden würde.


    (Heiterkeit)

    Der Verdacht war bald entkräftet, da mich schon 1995
    ein Institut, dessen Name mir freilich entfallen ist, zum
    bestgekleideten deutschen Politiker erklärte.


    (Heiterkeit)

    Ich habe das zwar schon damals für eine heillose Über-
    treibung gehalten, und heute, Herr Bundeskanzler, wäre
    ich ohnehin höchstens der zweiteleganteste;


    (Große Heiterkeit und Beifall)

    aber ich muß schon sagen: Das entlastete mich von einer
    schwer auf mir lastenden Hypothek.


    (Heiterkeit)

    Länger muß wohl der Zweifel an meinem beruflichen

    Fleiß gewirkt haben, den der seinerzeitige Bundeskanz-
    ler mit Zitaten hervorgerufen hatte und der, wie es so
    geht, nach Leibeskräften kolportiert wurde. Es hat im-
    merhin fast drei Jahre gedauert, bis die ersten nicht min-
    der besorgten Fragen laut wurden, ob ich nicht eigent-
    lich zuviel machte.


    (Heiterkeit)

    Auch das hat sich zwar wieder eingependelt; aber inter-
    essant war schon, wie es oft dieselben waren, die bald
    die eine, bald die andere Sorge drückte, gewissermaßen
    nach dem Motto: Hauptsache, ich habe eine Sorge; wel-
    che, ist nicht so wichtig.


    (Heiterkeit und Beifall)

    Dann natürlich die Vokabel „unverkrampft“!


    (Heiterkeit)

    Ich weiß bis heute nicht, wer eigentlich damals auf die
    Idee gekommen ist, ich hätte dieses Wort ausgerechnet
    auf den Umgang mit der deutschen Vergangenheit ge-
    münzt. Mittlerweile ist aber wohl klar geworden, was
    ich wirklich gemeint hatte: die Abkehr von jeder gravi-
    tätischen Anwandlung, die den Träger eines so hohen
    Amtes mitunter wohl plagen mag, den völlig unpräten-
    tiösen Umgang mit unseren Partnern und Freunden in

    Präsident des Bundesrates Roland Koch


    Metadaten/Kopzeile:
    4362 Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode – 51. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 1. Juli 1999




    (B)



    (A) (C)



    (D)


    aller Welt, die Klarheit und Wahrhaftigkeit im Denken
    und Reden, eine ziemlich unbekümmerte Vorurteilslo-
    sigkeit nach allen Seiten – ja und wohl auch ein bißchen
    von jener Chuzpe, aus der die bisherigen Sätze dieser
    Rede entsprungen sind.


    (Heiterkeit)

    Manch einer mag nun erwarten, daß ich Ihnen und

    dem deutschen Volke eine Art politisches Vermächtnis
    hinterlasse. Aber, meine Damen und Herren, das werde
    ich nicht tun, und zwar aus zwei Gründen. Erstens habe
    ich das, was mir besonders wichtig ist, schon am
    24. Mai im Reichstag zum Ausdruck gebracht, zum
    50. Geburtstag unseres Staates. Zweitens scheide ich,
    wie ich schon wiederholt gesagt habe, heute ja nur aus
    dem Amt und nicht aus dem Leben.


    (Heiterkeit und Beifall)

    Ich behalte mir schon das Recht vor, auch in Zukunft zu
    sagen und vor allem zu schreiben, was ich für richtig
    halte.


    (Beifall)

    Statt dessen möchte ich – und das nun im Ernst – ein

    paar Sätze darüber sagen, wie ich in diesen fünf Jahren
    mein Amt verstanden habe. Das läßt sich unter zwei
    Überschriften zusammenfassen: das Einende betonen
    und das Langfristige ins öffentliche Bewußtsein rufen.

    Das, was wir gemeinhin als „Politik“ bezeichnen,
    wird nach unserer Verfassung von Parlament und Regie-
    rung entschieden; und wenn sie es halbwegs gut ma-
    chen, integrieren sie dadurch auch das Staatsvolk. Zu
    den eher rationalen Wurzeln dieser Integration gehört
    unter anderem die Überzeugung der Bürger, in einem
    halbwegs gerechten und guten Staat zu leben, gehören
    also Phänomene, die wir mit den Begriffen Rechtsstaat-
    lichkeit, Sozialstaatlichkeit und Menschenrechte zu be-
    zeichnen pflegen. Sie alle haben – ob wir das wahrhaben
    wollen oder nicht – mehr oder weniger auch den allge-
    meinen gesellschaftlichen Wohlstand zur Vorausset-
    zung.

    So kommt es wohl nicht ganz von ungefähr, daß der
    Oberbegriff, der in diesem Zusammenhang immer häu-
    figer gebraucht wird, die „Leistungsfähigkeit“ des Staa-
    tes ist – nicht im Sinne finanzieller Leistungen, sondern
    im Sinne der Fähigkeit zu gestalten. Der Bürger vertraut
    sich dem Staat an, weil und insoweit er von ihm die
    Lösung jener Probleme erwartet, die er vor sich sieht
    und mit denen er selbst nicht fertig zu werden befürch-
    tet.

    Parlament und Regierung integrieren heute also vor-
    wiegend durch „politische Leistung“ oder – ich sage es
    deutlicher – durch eine überzeugende Sachpolitik. Die
    Dinge liegen um so besser, je weniger für andere, spezi-
    ell für den Bundespräsidenten, Anlaß besteht, sich in die
    Entscheidungsprozesse beider Verfassungsorgane ein-
    zumischen.

    Nur stehen Parlament und Regierung dabei vor einer
    prinzipiellen Schwierigkeit: Die Regierung und die sie
    tragende Parlamentsmehrheit haben eben meist nicht das
    Volk, sondern bestenfalls die Hälfte des Volkes hinter

    sich. Daher können sie selbst durch die bestgemeinte
    Politik nicht nur integrieren, sondern werden zugleich
    stets auch polarisieren. Wir haben das in den vergange-
    nen Jahren immer wieder erlebt und erleben es zur Zeit
    gerade wieder sehr deutlich.

    Die Summe der Zentripetalkräfte, die es in einer Ge-
    sellschaft gibt, muß aber größer sein als die Summe der
    Zentrifugalkräfte. Sonst ist das Gemeinwesen auf die
    Dauer nicht lebensfähig.


    (Beifall)

    Das gilt in pluralistischen Gesellschaften ganz allgemein
    – auch dort, wo der Staat von Verfassungs wegen
    eigentlich gar nichts zu sagen hat.

    Da ist es gut, wenn es neben den politischen Organen
    noch eine Instanz gibt, die das betont, was die konkur-
    rierenden, ja streitenden Gruppen trotz allem als das
    ihnen Gemeinsame besitzen. Das habe ich redlich ver-
    sucht – nicht nur durch meine Reden zum demokrati-
    schen Staatsverständnis und nicht nur durch eine bewußt
    unverschnörkelte Rhetorik, sondern auch durch die
    Schwerpunkte, die ich bei Besuchen, bei Einladungen,
    bei Auszeichnungen und nicht zuletzt in Fernsehgesprä-
    chen zu setzen versucht habe, und vor allem durch ge-
    duldiges und ernsthaftes Zuhören, wo ein belehrendes
    Reden nur gestört hätte. Ich sage: Ich habe es versucht,
    besonders auch in den östlichen Bundesländern, die ich
    von hier aus noch einmal besonders grüße. Ob mir das
    gelungen ist, brauche ich gottlob nicht zu entscheiden.
    Das müssen andere tun.

    Dasselbe gilt natürlich für die zweite Grundlinie mei-
    ner Amtsführung: die Betonung des Langfristigen. In
    einer Massen- und vor allem Mediendemokratie wie der
    unseren gibt es unvermeidlich das, was man die Priorität
    des Kurzfristigen nennt. Die Fragen des jeweiligen Jahr-
    fünfts entscheiden die Wahlen, sie beschäftigen fast aus-
    schließlich die Medien und beherrschen infolgedessen
    vorzugsweise auch das Denken der politischen Eliten.

    Zwar sollte niemand behaupten, daß unsere führen-
    den Politiker die langfristigen Trends, ihre Chancen und
    ihre Gefahren nicht im Blick hätten – das weiß ich aus
    unendlich vielen Gesprächen –, aber im Vordergrund
    steht für sie zwangsläufig das Kurzfristige, das sich in
    den obligaten 90-Sekunden-Statements unseres Fernse-
    hens noch einigermaßen abhandeln läßt. Doch ich finde,
    auch hier muß es – nicht nur in der Gesellschaft, sondern
    auch unter den obersten Staatsorganen – zumindest
    einen geben, der die langfristigen Entwicklungen vor-
    rangig im Auge hat und der sie deutlicher ins öffentliche
    Bewußtsein hebt, als es den für die Tagespolitik Ver-
    antwortlichen möglich ist.

    Meine Reden zu Fragen der Wirtschafts-, Steuer- und
    Rechtsreform, zu Bildungsfragen, zur Einschätzung von
    Wissenschaft und Technik, zur Rolle von Softpower und
    Menschenrechten in der Außenpolitik, zur europäischen
    Integration und zum weltweiten Dialog der Kulturen
    sind in diesem Zusammenhang zu sehen. Hier zeigt sich
    auch – das ist als Nachtrag zu meiner Kommentierung,
    in der das nicht steht, zu verstehen; das habe ich dazu-
    gelernt –, daß der deutsche Bundespräsident keineswegs

    Dr. Roman Herzog


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode – 51. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 1. Juli 1999 4363




    (A) (C)



    (B) (D)


    nur auf das Wort verwiesen ist, sondern auch durch
    konkrete Initiativen wirken kann. Ich erinnere hier nur
    an den von mir gestifteten Innovationspreis, an meine
    Mitwirkung an den verschiedensten Existenzgründerin-
    itiativen und nicht zuletzt an die weltweite Initiative
    zum Dialog der Kulturen, der sich mittlerweile fast ein
    Dutzend Staatsoberhäupter aus westlichen und islami-
    schen Staaten angeschlossen haben.

    Bei diesem Verständnis meines Amtes konnte es
    nicht ausbleiben, daß mein vorrangiger Ansprechpartner
    – das ist häufig mißverstanden worden – oft nicht die
    Staatsorgane waren, wie es manche Medien in ihrem
    Wunsch nach Konflikten wohl gerne gesehen hätten,
    sondern daß es die Gesellschaft der freien Bürger war.
    Auf diese freien Bürger, auf ihre Phantasie, auf ihre
    Kreativität und ihren Wagemut kommt es nämlich in
    einem freien Gemeinwesen vor allem anderen an.


    (Beifall)

    In einem solchen Gemeinwesen genügt es meines Er-

    achtens für den Präsidenten eben nicht, wie der Chor in
    der griechischen Tragödie um Staat und Politik zu krei-
    sen und beider Handeln zu kommentieren. Die Staats-
    verliebtheit, die uns Deutsche wie im übrigen auch viele
    andere Europäer auszeichnet, steht ihm schon gar nicht
    an; denn der Staat ist in unserem Gesellschaftssystem
    bedeutend weniger als das, was wir Gemeinwesen nen-
    nen. Der Präsident hat für das Gemeinwesen insgesamt
    dazusein, so jedenfalls meine Auffassung von diesem
    Amt.


    (Beifall)

    Deshalb habe ich auch stets darauf geachtet, mich als
    Bürger unter Bürgern zu bewegen. Unsere Mitbürger
    haben mich auch so verstanden. Ihr Zutrauen, ja die Zu-
    neigung, die ich in diesen Tagen so sehr verspüre, ist
    Beweis dafür.

    Die Distanz, die auch nötig ist, habe ich zu wahren
    versucht. Ein Präsident zum Anfassen wollte ich nie
    sein, wohl aber ein Präsident zum Ansprechen und zum
    Verstehen. Ich hoffe, auch das ist mir einigermaßen ge-
    glückt.

    Natürlich haben sich in mir nicht alle wiederfinden
    können. Auch das gehört dazu. Ein Präsident soll
    schließlich reden, aber er soll nicht jedem nach dem
    Munde reden. Dafür hat der liebe Gott jedenfalls mir
    nicht die grauen Zellen gegeben und schon gar nicht die
    Kraft des Wortes und der Argumente.


    (Beifall)

    Am Ende dieser fünf Jahre habe ich vielen Menschen

    und vielen Institutionen zu danken, den Regierungen,
    die in dieser Zeit Verantwortung für unser Land getra-
    gen haben und noch tragen, den übrigen Verfassungsor-
    ganen, den hohen Repräsentanten der Länder, den politi-
    schen Parteien, den Gewerkschaften und anderen großen
    Verbänden, den Kirchen und Religionsgemeinschaften
    und einer ganzen Reihe von Stiftungen, nicht zuletzt
    auch den zahllosen Bürgern, die mich durch Zuspruch
    und Kritik mitgetragen haben. Aber einem Menschen

    möchte ich namentlich Dank sagen. Das ist meine Frau,
    die heute schon erwähnt worden ist.


    (Beifall)

    Sie wird mir zwar nachher vorhalten, das hätte ich auch
    unter vier Augen tun können – das Manuskript hat sie
    nicht gelesen – aber einmal mußte es, wie ich glaube, in
    der Öffentlichkeit geschehen, in die sie durch mein Amt
    zwangsläufig hineingezogen worden ist. Wir haben es in
    diesen Jahren so gehalten, wie wir es in unserer Ehe
    immer gehalten haben: Wir sind, soweit es sich irgend-
    wie vertreten ließ, getrennt marschiert, aber wir haben
    vereint geschlagen – oft bis zu einem Grade, der manche
    besorgt fragen ließ, ob unsere Ehe denn überhaupt noch
    hinreichend glücklich sei. Meiner Frau hat diese Metho-
    de eine starke eigene Rolle und ein unbestreitbares
    Eigengewicht eingebracht. Aber sie hat ihr auch mehr
    Lasten aufgeladen, als ich ihr von Rechts wegen hätte
    zumuten dürfen; dessen bin ich mir sehr wohl bewußt.

    Doch auch unsere gemeinsame Vorstellung von einer
    guten Ehe will ich hier nennen: gleiche Rechte, ein glei-
    ches Maß an Pflichten, große Selbständigkeit beider
    Partner in ihrer Arbeit – und dennoch am gleichen
    Strang ziehen.


    (Beifall)

    Nun, meine Damen und Herren, lassen Sie uns wirk-

    lich Abschied nehmen. Wir beide freuen uns darauf, ins
    Glied zurückzutreten und als freiere Bürger und Zeitge-
    nossen ein freieres Leben als bisher zu führen, als einfa-
    che Glieder des deutschen Volkes, dem wir so gut ge-
    dient haben, wie es uns mit unseren Stärken und Schwä-
    chen eben möglich war, und das wir nicht aufhören wer-
    den zu lieben.

    Danke sehr.

    (Die Anwesenden erheben sich – Anhaltender Beifall)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. h.c. Wolfgang Thierse
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
In Respekt vor Ihrer
Leistung haben sich die Mitglieder des Bundestages und
des Bundesrates erhoben und damit im Namen des gan-
zen deutschen Volkes bekundet: Roman Herzog hat sich
um unser Vaterland verdient gemacht.


(Beifall)

Meine Damen und Herren, am 23. Mai dieses Jahres

hat die Bundesversammlung Herrn Johannes Rau zum
Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland
gewählt. Herr Johannes Rau hat vor der Bundesver-
sammlung diese Wahl angenommen und mit dem heuti-
gen Tag das Amt des Bundespräsidenten angetreten.

Nach Art. 56 des Grundgesetzes leistet der Bundes-
präsident bei seinem Amtsantritt vor den versammelten
Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates den
vorgeschriebenen Eid. Ich bitte Sie, Herr Bundespräsi-
dent, zu mir zu kommen, um den Eid zu leisten. Dazu
bitte ich auch den Herrn Präsidenten des Bundesrates.


(Die Anwesenden erheben sich)


Dr. Roman Herzog


Metadaten/Kopzeile:
4364 Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode – 51. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 1. Juli 1999




(B)



(A) (C)



(D)


Ich reiche Ihnen die Originalausgabe des Grundgeset-
zes und bitte Sie, den vorgeschriebenen Amtseid zu lei-
sten.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Ich
    schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen
    Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von
    ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bun-
    des wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissen-
    haft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben
    werde. So wahr mir Gott helfe.