Rede von
Dr. h.c.
Wolfgang
Thierse
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Wir kommen zur
Abstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Geschäfts-
ordnungsantrag der SPD-Fraktion zuzustimmen wün-
schen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? –
Enthaltungen? – Der Geschäftsordnungsantrag ist mit
den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen, der F.D.P.-Fraktion und der PDS-Fraktion
angenommen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I auf:
Zweite Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das
Haushaltsjahr 1999
– Drucksachen 14/300, 14/760 –
Beratung der Beschlußempfehlung des Haus-
haltsausschusses
– zu der Unterrichtung durch die Bundesregie-
rung
Bericht über den Stand und die voraus-
sichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft
– zu der Unterrichtung durch die Bundesregie-
rung
Finanzplan des Bundes 1998 bis 2002
– Drucksachen 14/350, 13/11101, 14/272 Nr. 79,
14/625 –
Berichterstattung:
Abgeordnete Dietrich Austermann
Hans Georg Wagner
Oswald Metzger
Dr. Günter Rexrodt
Dr. Christa Luft
Wir kommen zu den Einzelplänen, und zwar zunächst
zu denen, zu denen keine Aussprache vorgesehen ist.
Ich rufe auf:
1. Einzelplan 01
Bundespräsident und Bundespräsidialamt
– Drucksachen 14/601, 14/622 –
Berichterstattung:
Abgeordnete Adolf Roth
Ewald Schurer
Antje Hermenau
Dr. Werner Hoyer
Dr. Christa Luft
Wer stimmt für den Einzelplan 01 in der Ausschuß-
fassung? – Wer stimmt dagegen? –
Stimmenthaltungen? – Damit ist der Einzelplan 01
mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU/CSU-
Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen*) und der
PDS-Fraktion bei unklarem Abstimmungsverhalten der
F.D.P. angenommen**).
Ich rufe auf:
2. Einzelplan 02
Deutscher Bundestag
– Drucksachen 14/602, 14/622 –
Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Rolf Niese
Jochen Borchert
Antje Hermenau
Jürgen Koppelin
Dr. Barbara Höll
Gibt es dazu eine Wortmeldung? – Der Kollege Rolf
Niese, der Berichterstatter, bittet um das Wort.