Rede von
Christoph
Matschie
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsidentin! Ver-
ehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst zu Ihnen,
Herr Kollege Borchert: Sie müssen da irgend etwas
nicht richtig verstanden haben. Der Ritter von der trauri-
gen Gestalt hat gegen Windmühlenflügel gekämpft.
Der Bundesminister für Umwelt hat in seiner Rede ge-
rade deutlich gemacht, daß er für Windmühlenflügel ist.
Herr Borchert, Sie sollten die Geschichte noch einmal
nachlesen; sonst fällt das Bild möglicherweise auf Sie
zurück.
Herr Borchert, Sie haben gesagt, die Bilanz dieser
Regierung muß sich an der Bilanz der alten Regierung
messen lassen. Das können wir an den Haushaltszahlen
vielleicht ganz gut exerzieren. Ich habe mir einmal die
Haushaltszahlen des Stammhaushalts aus den letzten
Jahren herausgesucht. 1996: minus 7,9 Prozent; 1997:
minus 4,6 Prozent; 1998: minus 1,4 Prozent. Ich erinne-
re mich noch gut daran, daß Sie, meine lieben Kollegen
von der Union, uns bei der letzten Haushaltsdebatte als
Erfolg verkauft haben, daß der Umwelthaushalt nur um
1,2 Prozent abgesenkt worden ist.
Wir können Ihnen heute sagen: Der Stammhaushalt
des Umweltministeriums steigt um 1,1 Prozent. Das ist
eine Trendwende, die Sie in all den Jahren nicht ge-
schafft haben. Das sollten Sie akzeptieren.
Ich wollte eigentlich auch etwas zum Kollegen Kop-
pelin sagen. Aber er ist schon weg. So ist das eben bei
der F.D.P.: Sie neigt zum Verschwinden. Also werde ich
mich damit nicht weiter auseinandersetzen.