Die Aktuelle Stunde ist beendet.
Ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 6.1 bis 6.35 auf:
6. Verkehrsdebatte
6.1 - Zweite und dritte Beratung des vom Bun-
desrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes
- Drucksache 13/1446 -
- Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Uwe-Jens Rössel, Dr. Dagmar Enkelmann, Rolf Kutzmutz, weiteren Abgeordneten und der Gruppe der PDS eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes
- Drucksache 13/1784 -
a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr
- Drucksache 13/8537 -Berichterstattung: Abgeordneter Lothar Ibrügger
b) Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
- Drucksache 13/8614 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Bartholomäus Kalb Hans Georg Wagner Kristin Heyne Jürgen Koppelin
6.2 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Zu-
Vizepräsident Hans-Ulrich Klose
sammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen
- Drucksache 13/8685 -
a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr
- Drucksache 13/9403 -
Berichterstattung: Abgeordneter Lothar Ibrügger
b) Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
- Drucksache 13/9415 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Hans Georg Wagner Bartholomäus Kalb Kristin Heyne Jürgen Koppelin
6.3 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Güterkraftverkehrsrechts
- Drucksachen 13/9314, 13/9437 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Verkehr
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
6.4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann , Albert Schmidt (Hitzhofen) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Blockade beim Kombinierten Verkehr beenden
- Drucksache 13/7520 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Verkehr Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Haushaltsausschuß
6.5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann , Albert Schmidt (Hitzhofen), Helmut Wilhelm (Amberg) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik I: Eine umfassende Revision des Bundesverkehrswegeplans ist dringend erforderlich
- Drucksache 13/7526 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Verkehr Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus
6.6 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann , Albert Schmidt (Hitzhofen), Helmut Wilhelm (Amberg) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik II: Verkehr gestalten statt Verkehrschaos verwalten
- Drucksache 13/7527 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Verkehr
Finanzausschuß
Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus
6.7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Winfried Wolf, Eva Bulling-Schröter, Rolf Köhne und der Gruppe der PDS
Luftverkehr und Umwelt
- Drucksache 13/7680 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Verkehr Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus
6.8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Annette Faße, Elke Ferner, Monika Ganseforth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Die Förderung von Anlagen des Kombinierten Verkehrs für Dritte öffnen
- Drucksache 13/8089 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Verkehr Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Haushaltsausschuß
6.9 Beratung des Antrags der Abgeordneten Christoph Matschie, Michael Müller , Klaus Lennartz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Minderung der C02-Emissionen von Pkw
- Drucksache 13/8171 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Finanzausschuß
Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Verkehr
6.10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann , Dr. Uschi Eid, Franziska Eichstädt-Bohlig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zukunftsfähige Mobilität - weltweit
- Drucksache 13/8654 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Verkehr
Finanzausschuß
Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung
Vizepräsident Hans-Ulrich Klose
Ausschuß für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus
6.11 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmannn, Dr. Winfried Wolf, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Gruppe der PDS
Für ein Umsteuern in der Güterverkehrspolitik
- Drucksache 13/8660 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Verkehr
Finanzausschuß
Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
6.12 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann , Albert Schmidt (Hitzhofen), Helmut Wilhelm (Amberg), Egbert Nitsch (Rendsburg) und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen und sonstigen Straßen außerorts
- Drucksache 13/8767 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Verkehr
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus
6.13 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann , Albert Schmidt (Hitzhofen), Helmut Wilhelm (Amberg), Egbert Nitsch (Rendsburg) und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h in geschlossenen Ortschaften
- Drucksache 13/8768 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Verkehr Ausschuß für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus
6.14 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dirk Fischer , Georg Brunnhuber, Heinz-Günter Bargfrede, weiterer Abgeordneter der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Horst Friedrich, Lisa Peters, Dr. Klaus Röhl und der Fraktion der F.D.P.
Bilanz und Perspektiven der Verkehrspolitik
- Drucksache 13/9376 -
6.15 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung 1996 über die Entwicklung der Kostenunterdeckung im öffentlichen Personennahverkehr
- Drucksache 13/7552 -
Überweisungsvorschlag: Ausschuß für Verkehr
6.16 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Das Bürgernetz - Wege zur Nutzung des Potentials des öffentlichen Personennahverkehrs in Europa, Grünbuch der Europäischen Kommission
- Drucksachen 13/4137 Nr. 2.39, 13/4952 -
Berichterstattung: Abgeordneter Peter Letzgus
6.17 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Winfried Wolf, Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS
Aufstellung eines Bundesverkehrswegeplans für eine Politik der Verkehrswende
- Drucksachen 13/5164, 13/9364 -
Berichterstattung: Abgeordnete Elke Ferner
6.18 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Weißbuch: Flugverkehrsmanagement
Für einen grenzenlosen Himmel über Europa
- Drucksachen 13/4636 Nr. 2.3, 13/5525 -Berichterstattung:
Abgeordneter Michael Jung
6.19 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr
- zu dem Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
zu der Großen Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Börnsen , Peter Harry Carstensen (Nordstrand), Wolfgang Dehnel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Horst Friedrich, Dr. Klaus Röhl, Lisa Peters, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.
Der Kombinierte Verkehr als Mittel zur Vernetzung der Verkehrsträger
- Drucksachen 13/1842, 13/3370, 13/3883, 13/ 3886, 13/5526 -
Berichterstattung: Abgeordneter Roland Richter
6.20 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten
Vizepräsident Hans-Ulrich Klose
Dr. Winfried Wolf, Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS
Grundsicherung des öffentlichen Personennahverkehrs
- Drucksachen 13/3253, 13/5692 -
Berichterstattung: Abgeordneter Peter Letzgus
6.21 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Jung (Limburg), Dirk Fischer (Hamburg), Georg Brunnhuber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Horst Friedrich, Lisa Peters, Dr. Klaus Röhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im internationalen Luftverkehr
- Drucksachen 13/5060, 13/6526 -
Berichterstattung: Abgeordneter Lothar Ibrügger
6.22 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Gila Altmann (Aurich) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sozial- und umweltverträgliche Mobilität -eine Gestaltungsaufgabe für die Zukunft
- Drucksachen 13/4703, 13/6873 -
Berichterstattung: Abgeordnete Monika Ganseforth
6.23 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann und der Gruppe der PDS
Integration des Flugverkehrs in die Bundesverkehrswegeplanung
- Drucksachen 13/1297, 13/7004 -Berichterstattung:
Abgeordneter Michael Jung
6.24 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Heidemarie Wieczorek-Zeul, Dr. Eckhart Pick, Elke Ferner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Sicherstellung der Realisierung des Abzweigs Mainz/Wiesbaden der ICE-Trasse Köln-Rhein/Main
- Drucksachen 13/6096, 13/7478 -Berichterstattung:
Abgeordneter Michael Jung
6.25 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt (Hitzhofen), Gila Altmann (Aurich), Helmut Wilhelm (Amberg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Für fairen Trassenzugang und marktfähige Trassenentgelte sorgen
- Drucksachen 13/6145, 13/7482 -
Berichterstattung: Abgeordneter Dr. Dionys Jobst
6.26 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament betreffend die künftige Strategie zur Bekämpfung der Luftverunreinigung durch den Straßenverkehr unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Auto-Öl-Programms
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 70/220/EWG des Rates
- Drucksachen 13/5866 Nr. 1.9, 13/8007 -Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Renate Hellwig Klaus Lennartz Dr. Jürgen Rochlitz Birgit Homburger
6.27 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt (Hitzhofen), Halo Saibold, Gila Altmann (Aurich), Rainder Steenblock und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im internationalen Luftverkehr
- Drucksachen 13/4080, 13/6142 -
Berichterstattung: Abgeordneter Lothar Ibrügger
6.28 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zum Ausbau der Schienenwege 1997
- Drucksache 13/8889 -
Überweisungsvorschlag: Ausschuß für Verkehr
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus
Vizepräsident Hans-Ulrich Klose
6.29 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr
- zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt , Steffi Lemke, Vera Lengsfeld, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Optimierung des Schienennetzausbaus zwischen Bayern, Sachsen und Thüringen
- zu dem Antrag der Abgeordneten Heide Mattischeck, Elke Ferner, Annette Faße, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Schienenwegeausbau zwischen Bayern, Thüringen und Sachsen
- Drucksachen 13/4139, 13/7081, 13/8538 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Dionys Jobst Heide Mattischeck Horst Friedrich
6.30 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt (Hitzhofen), Steffi Lemke, Vera Lengsfeld, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorzeitige Realisierung und Finanzierung der Eisenbahnstrecke „Mitte-Deutschland-Li-nie"
- Drucksachen 13/4040, 13/8539 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Dionys Jobst Heide Mattischeck Horst Friedrich
6.31 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt (Hitzhofen), Helmut Wilhelm (Amberg), Gila Altmann (Aurich), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Mißbilligung des Bundesministers für Verkehr wegen Nichteinhaltung seiner Verpflichtung nach den §§ 5 und 7 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
- Drucksachen 13/6857, 13/8735 -
Berichterstattung: Abgeordnete Elke Ferner
6.32 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr
- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
- zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Albert Schmidt , Gila Alt-
mann , Elisabeth Altmann (Pommelsbrunn), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zum Ausbau der Schienenwege 1996
- Drucksachen 13/6929, 13/7512, 13/8736 -Berichterstattung : Abgeordnete Elke Ferner
6.33 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Winfried Wolf und der Gruppe der PDS
Revision des Dreijahresplans für den Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes in den Jahren 1995 bis 1997
- Drucksachen 13/2284, 13/8740 -
Berichterstattung : Abgeordneter Rudolf Meinl
6.34 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu dem Antrag der Abgeordneten Elke Ferner, Roland Kohn, Doris Barnett und weiterer Abgeordneter
Hochgeschwindigkeitsverbindung Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland
- Drucksachen 13/6988, 13/8741 -
Berichterstattung : Abgeordneter Horst Friedrich
6.35 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr
- zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt , Helmut Wilhelm (Amberg), Gila Altmann (Aurich), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Option einer Flächenbahn in Deutschland erhalten
- zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt , Gila Altmann (Aurich), Elisabeth Altmann (Pommeisbrunn), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Schienennetz in Deutschland sichern
- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Winfried Wolf, Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS
Schienenwegesicherungsgesetz
- Drucksachen 13/7240, 13/7283, 13/3762, 13/8902 -
Berichterstattung : Abgeordneter Dr. Dionys Jobst
Vizepräsident Hans-Ulrich Klose
Es liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache zwei Stunden vorgesehen. Höre ich Widerspruch? - Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Dirk Fischer, Hamburg.