Rede von
Dietrich
Austermann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man über Jahre hinweg Diskussionen zum Verteidigungsetat geführt hat, muß man sich manchmal wundern, wenn man heute diese Krokodilstränen des Kollegen Kolbow erlebt, so nach dem Motto: Das verkümmert ja alles, wenn wir, die Sozialdemokraten, nicht endlich dafür sorgen. Ich denke, daß in der weiteren Haushaltsberatung die SPD viele Anträge dahin gehend stellen wird, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Zuvor hat man jahrelang jeweils Kürzungen beim Betrieb, bei Übungen, bei der Munition und bei allen Dingen, die man für das praktische Alltagsgeschäft braucht, gefordert. Jetzt auf einmal diese Kehrtwendung; Kolbow als Retter der Armeefinanzen. Ich glaube, Sie wissen selber, dieser Zirkelschluß ist etwas schnell. Allmählich hat man den Eindruck, manch einer entwickelt sich zum Kreisel, so schnell versucht er, seine Position zu verändern.
Was Sie, Ihre Partei und Ihre Fraktion von der Bundeswehr tatsächlich halten, wird klarer und deutlicher, wenn man sich Ihre Große Anfrage anschaut. Es sind knapp 150 Fragen, unterteilt in viele Unterfragen. Das ist sicherlich sehr fleißig, aber noch fleißiger ist die Bundesregierung bei ihren Antworten. Sie sagen Ihnen ein bißchen, wo es langgeht.
An der Diktion war es auch heute wieder erkennbar, daß man sich mit der Struktur der Bundeswehr - Sie haben ja ständig von neuer Struktur gesprochen, ohne zu sagen, was Sie damit meinen - eigentlich nicht abgefunden hat. Ich habe die Fragen und die Antworten gelesen und habe festgestellt: Man schlägt ein bißchen mehr Abrüstungsschritte vor; man will ein bißchen weiter abbauen. Man versucht, durch die neue Struktur zu kaschieren, daß man die Bundeswehr, so wie sie ist, eigentlich nicht will. Aber man sagt das nach draußen nicht so deutlich. Immerhin sind ja 340 000 Soldaten und 140 000 zivile Mitarbeiter dort beschäftigt. Auch sie sind Wähler. Also muß man vorsichtig und zurückhaltend sein.
Wenn man regierungsfähig werden will, muß man auch langsam versuchen, eine Kehrtwendung zu machen, und man muß sagen: Wir stehen voll hinter der Truppe. Wir warten mit Spannung darauf, Herr Kolbow, daß Herr Kastning und seine Freunde im Haushaltsausschuß substantielle Anträge zur Erhöhung des Verteidigungsetats stellen, um den Eurofighter möglich zu machen und um dafür zu sorgen, daß dieses Projekt endlich gestartet werden kann.