Rede von
Dr.
Rita
Süssmuth
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die Sitzung.
Zu Beginn unserer Sitzung möchte ich Dr. HansDietrich Genscher zu seinem 70. Geburtstag ganz herzlich gratulieren.
Wir alle wissen, welch große Verdienste Sie für und um unser Land haben. Ich denke, das ist im In- und Ausland bekannt. Wir danken Ihnen, wünschen Ihnen gute Gesundheit und wollen alle miteinander diese Politik der Entspannung und Vereinigung weiterführen. Herzlichen Dank, lieber Herr Genscher.
Ich gratuliere unserem Kollegen Anton Pfeifer zu seinem 60. Geburtstag ganz herzlich, wünsche ihm alles Gute und danke auch ihm.
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 12 a und 12 b auf:
a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. eingebrachten Entwurfs eines Steuerreformgesetzes 1998
- Drucksache 13/7242 -
Überweisungsvorschlag:
Finanzausschuß
Rechtsausschuß
Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Haushaltsausschuß mitberatend und gemäß j 96 GO
b) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses
- zu dem Antrag der Abgeordneten Christine Scheel, Elisabeth Altmann , Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine durchgreifende Einkommensteuerreform: Steuergerechtigkeit durch Steuervereinfachung
- zu dem Antrag der Abgeordneten Joachim Poß, Ingrid Matthäus-Maier, Ludwig Eich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Einkommensteuerreform zum 1. Januar 1998 in Kraft setzen
- Drucksachen 13/3874, 13/5510, 13/6859 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Gisela Frick Friedrich Merz
Joachim Poß
Christine Scheel
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache zwei Stunden vorgesehen. Sind Sie damit einverstanden? - Ich höre keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.
Das Wort hat der Bundesminister der Finanzen, Dr. Theodor Waigel.