Rede von
Matthias
Berninger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Das ist deshalb kein Widerspruch, weil man von den Niveaus ausgehen muß. Während Hessen, Niedersachsen und andere Länder sehr früh die Entscheidung getroffen haben, die Zahl der Abiturienten zu erhöhen und die Hochschulen zu öffnen, haben die Bayern auf kleine, aber feine Hochschulen gesetzt und in den 70er Jahren in diesen Bereich nicht investiert. Demzufolge haben sie auch nicht die Personalkosten. Das muß man der Ehrlichkeit halber dazusagen.
Matthias Berninger
Wenn die in Bayern jetzt erkennen, daß man in Hochschule und Qualifikation investieren muß, und nachziehen, dann ist es meiner Ansicht nach nicht angebracht, sich hier hinzustellen und sich zu bebauchpinseln. Übrigens gab es meines Wissens in den letzten Jahren nur ein Land, das in den Länderfinanzausgleich eingezahlt hat, und das war das Land Hessen.
Die anderen Länder standen in den Jahren 1994 bis 1996 nicht sonderlich gut da.
Ich möchte aber noch etwas anbieten. Ich glaube, Rot-Grün muß sich an einen Tisch setzen und nach einer gemeinsamen Lösung suchen. Wir sind uns nämlich nicht ganz einig. Ich bin von den Sockelmodellen nicht überzeugt. Ich bin nicht überzeugt, daß das der richtige Weg ist, weil ich einige rechtliche Bedenken teile. Aber Rot und Grün müssen sich im Hinblick auf 1998 auf eine gemeinsame BAföG-Position einigen.
Hier biete ich nicht der Bundesregierung die Zusammenarbeit an, weil sich die Bundesregierung bereits von der Chancengleichheit verabschiedet hat. Aber es wäre ein Armutszeugnis, wenn es Rot und Grün nicht hinbekommen könnten. Da wünsche ich mir von den Sozialdemokraten und von uns, daß wir gemeinsam versuchen, eine neue Lösung zu finden.
Wir haben Vorschläge zum BAFF gemacht. Die Frage ist, inwieweit man auf der Ebene mit den Sokkelmodellen irgendwie etwas Besseres hinbekommen kann als das Trauerspiel, das uns die Bundesregierung wöchentlich auftischt.