Rede von
Carl-Dieter
Spranger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Es wäre schön gewesen, wenn beide Fraktionen, die Grünen und die SPD, Redner zum Thema Entwicklungspolitik aufgeboten und sich diesem Thema stärker gewidmet hätten als nur mit Kurzinterventionen.
Daß der PDS-Redner der einzige war, der außer mir zum Thema Entwicklungspolitik gesprochen hat, finde ich bemerkenswert.
Das liegt wohl auf der Linie dessen, Herr Schuster, was Ihr Fraktionsvorsitzender im Jahre 1994 gefordert hat. Er hat damals die Auflösung des Ministeriums gefordert.
Damit hat Ihr Fraktionsvorsitzender, Herr Scharping, einen deutlichen Beweis für den Stellenwert geliefert, der in Ihrer Fraktion der Entwicklungspolitik beigemessen wird. Ich wäre an Ihrer Stelle sehr vorsichtig, den Stellenwert, den die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen der Entwicklungspolitik einräumen, seitens der SPD in Frage zu stellen.
Zum zweiten. Die Zahlenspielereien, die Sie vorgetragen haben, lassen sich durch nichts belegen. Tatsache ist, liebe Frau Kollegin Eid, daß wir weniger sparen müssen als eine Reihe anderer Ressorts. Wir sind, meine ich, mit einem Minus von 1,2 Prozent sehr gut weggekommen.
Ich denke dabei an die Diskussionen, die andere Kollegen hier zu führen und durchzustehen hatten, wobei die beiden anderen Fraktionen auch gefordert haben, man müsse bei diesen Ressorts zulegen. Diese Kollegen hätten ebenso wie ich eine Erhöhung der für ihre Ressorts vorgesehenen Mittel gewünscht, aber auch da fehlen die Alternativen.
Nur eine Zahl noch, Herr Kollege Schuster: Vor der Herstellung der Einheit Deutschlands haben wir in der Bundesrepublik Deutschland etwa 7,2 Milliarden DM jährlich für Entwicklungspolitik ausgegeben. Jetzt sind es 7,8 Milliarden DM jährlich, also trotz der Lasten, die wir zu übernehmen haben, 600 Millionen DM mehr.
Drittens. Frau Kollegin Eid, über die Schwerpunkte, die Kriterien oder die Strukturen, über das, was wir im Einzelfall machen, haben wir immer ausführlich diskutiert, und dabei sind wir auch in einem hohen Maße zu Übereinstimmung gekommen. Ich bin gern bereit, so wie in der Vergangenheit in Einzelfällen darüber mit Ihnen zu debattieren. Ich wäre froh, wenn wir das ausführlicher im Bundestag tun könnten, statt hier sozusagen von Pult zu Pult zu sprechen.