Rede von
Dr.
Burkhard
Hirsch
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Damit schließe ich diese außerordentlich lebhafte Aussprache.
Wir kommen nun zu den Abstimmungen, und zwar zunächst zu den drei Änderungsanträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Zuerst stimmen wir über den Änderungsantrag auf Drucksache 13/2889 ab. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Dieser Antrag
ist mit den Stimmen der Koalition bei Stimmenthaltung der Fraktion der SPD abgelehnt.
Dann kommen wir zum Änderungsantrag auf Drucksache 13/2890. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Ich stelle fest, daß dieser Änderungsantrag mit dem gleichen Stimmenverhältnis abgelehnt worden ist.
Dann kommen wir zur Drucksache 13/2924. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Ich stelle fest, daß dieser Änderungsantrag mit dem gleichen Stimmenverhältnis abgelehnt worden ist.
Wir stimmen nun über Einzelplan 12 in der Ausschußfassung - Drucksache 13/2612 und 13/ 2626 - ab. Wer dem Einzelplan in dieser Fassung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Ich stelle fest, daß der Einzelplan 12 mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen worden ist.
Weitere Wortmeldungen liegen für die heutige Sitzung nicht vor.
Vizepräsident Dr. Burkhard Hirsch
Ich möchte nicht schließen, ohne daran zu erinnern, daß an diesem Tage in vielen Orten der Bundesrepublik die Menschen der Ereignisse gedacht haben, die am 9. November in diesem Jahrhundert unsere Geschichte geprägt haben. Für uns war es ein Arbeitstag. Ich finde, das ist nicht die schlechteste Art, diesen Tag zu begehen.
Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bun- destages auf morgen, Freitag, den 10. November 1995, 9 Uhr ein.
Die Sitzung ist geschlossen.