Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir danken heute der Bundeswehr für ihre Leistungen im Dienste unserer freiheitlichen Demokratie. Die Bundeswehr ist jetzt
Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl
40 Jahre alt. Seit fünf Jahren dient sie als Armee der Einheit. Unser Dank und unsere Anerkennung gelten ihr für den Beitrag, den sie in dieser Zeit für Frieden und Freiheit geleistet hat. Ich spreche diesen Dank im Namen vieler Mitbürger und Mitbürgerinnen aus.
Wir haben uns in diesem Jahr aus gutem Grund in vielen Diskussionen und auch in nachdenklichen Gesprächen an das Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert. Die Bundesrepublik Deutschland hat seither - gemeinsam mit ihren Freunden und Partnern in Europa und in Nordamerika - einen guten, einen erfolgreichen Weg zurückgelegt. Und wir erinnern uns dankbar an die große Aufbauleistung in den vergangenen 50 Jahren.
Seit fünf Jahren ist Deutschland wiedervereinigt. Wir haben allen Grund zur Zuversicht, daß Friede und Freiheit unserem Volk erhalten bleiben, wenn wir den Willen haben, unsere Freiheit zu verteidigen. Frieden und Freiheit bedingen einander; sie sind unlösbar miteinander verbunden.
Vor 50 Jahren begann die längste Friedensperiode der neueren deutschen Geschichte. Die Bundeswehr hatte und hat ihren eigenen, ganz wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung. Ohne die Entscheidung der Bundesrepublik Deutschland für die politische und militärische Integration in die westliche Gemeinschaft wäre all dies nicht denkbar gewesen. Wir können stolz sein auf unsere Bundeswehr. Ihre Einsatzbereitschaft und ihr Ausbildungsstand finden hohe internationale Anerkennung.
Die Bundeswehr ist die erste Wehrpflichtarmee einer Demokratie in Deutschland. Ihr Leitbild ist der Bürger in Uniform. Persönliche Freiheit, Menschenwürde und Recht sind die Fundamente ihrer inneren Verfassung; sie bestimmen ihren Auftrag seit ihrer Gründung.
Die Bundeswehr war Teil eines fundamentalen Neuanfangs - politisch und moralisch. Ihr Selbstverständnis und ihre Tradition sind ganz wesentlich von den freiheitlichen Werten der deutschen Militärgeschichte geprägt, wie sie sich etwa mit Namen von Reformern wie Schamhorst verbinden. Der Geist des deutschen Widerstands gegen die nationalsozialistische Diktatur gehört ebenso zum ethischen Fundament, auf dem die Bundeswehr seit ihrer Gründung aufbaut. Ich nenne hier aus gutem Grund vor allem die Männer und Frauen des 20. Juli 1944.
Als im Jahr 1950 erste Überlegungen zu einem möglichen Beitrag Deutschlands zur Verteidigung Westeuropas angestellt wurden, stand die deutsche Politik noch ganz im Banne der Katastrophe, die der Nationalsozialismus und der Zweite Weltkrieg verursacht hatten. Damals ließ sich Konrad Adenauer von
vier Einsichten leiten, die untrennbar zusammengehörten:
Erstens. Die Bundesrepublik Deutschland konnte Freiheit und Sicherheit nicht aus eigener Kraft erhalten und fördern; sie brauchte den Schutz anderer, allen voran der Vereinigten Staaten von Amerika.
Zweitens. Um die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland zu gewinnen, war ein aktiver Beitrag zur Verteidigung des Westens notwendig.
Drittens. Sicherheit für Deutschland und Sicherheit vor Deutschland - wie unsere Nachbarn es damals sahen -, dieser scheinbare Gegensatz der Nachkriegspolitik konnte nur durch eine konsequente Politik der Westintegration gelöst werden.
Ein zusammenwachsendes, friedliches, stabiles und prosperierendes Westeuropa würde dann viertens auch eine Anziehungs- und Ausstrahlungskraft entfalten, die die Einheit ganz Europas und die Wiedervereinigung Deutschlands begünstigen müßte.
Die Integration war fortan Ziel und Gestaltungsprinzip deutscher Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Integration sollte Europa Frieden und Freiheit sowie Deutschland die Einheit bringen. Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO am 5. Mai 1955 und die Aufstellung der Bundeswehr nur zehn Jahre nach Kriegsende waren ein historischer Schritt. Heute wissen wir: Es war der richtige Schritt. Die Geschichte hat Konrad Adenauer recht gegeben.
Am 12. November 1955 händigte der erste Bundesminister der Verteidigung, Theodor Blank, den ersten freiwilligen Soldaten der neuen Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland hier in Bonn ihre Ernennungsurkunden aus.
Gewaltige Schwierigkeiten waren zu überwinden. Sie wurden rasch gemeistert. Insbesondere unter der tatkräftigen Führung von Franz Josef Strauß wurden der Aufbau und die Struktur der Bundeswehr in den ersten Jahren entscheidend vorangebracht.
- Sie werden doch wenigstens zugeben, daß Sie heute hier nicht die Geschichte umschreiben können; das ist es doch, was Sie wollen.
-Warten Sie doch erst einmal ab, was jetzt kommt! Dann haben Sie gleich Grund zum Klatschen.
Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl
- Sie waren nicht dabei. Sie waren in jenen Jahren auf Straßen und Plätzen und haben gegen die Freiheit der Bundesrepublik Deutschland demonstriert.
Leute Ihres Schlages haben gestern und heute keinen Beitrag zur Freiheit geleistet
und werden dies sicherlich auch morgen nicht tun.
- Herr Abgeordneter, das paßt heute gut: Sie sind und bleiben ein Trittbrettfahrer der Geschichte, aber kein Gestalter.
Aber auch alle Nachfolger von Franz Josef Strauß im Amt des Verteidigungsministers - ich denke, Frau Kollegin, jetzt werden Sie zufrieden sein -, KaiUwe von Hassel, Gerhard Schröder, Helmut Schmidt, Georg Leber - ihn nenne ich mit besonderer Sympathie -, Hans Apel, Manfred Wörner, Rupert Scholz und Gerhard Stoltenberg, haben einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, daß die Bundeswehr das wurde, was sie heute ist. Wir schulden allen herzlichen Dank.
Meine Damen und Herren, mehr als acht Millionen Männer und Frauen haben in den vergangenen vier Jahrzehnten in der Bundeswehr ihren Beitrag zur Sicherung des Friedens und der Freiheit geleistet. Dazu gehören auch bereits über 200 000 Wehrpflichtige aus den neuen Bundesländern, die in den letzten fünf Jahren ihren Dienst getan haben.
Wenn ich die Leistungen der Angehörigen unserer Bundeswehr anspreche, dann will ich in diesen Dank ganz ausdrücklich deren Ehepartner und Kinder einbeziehen. Ihnen wurden und werden oft große persönliche Opfer bei der Gestaltung des gemeinsamen Lebensweges zugemutet. Auch dies verdient unseren besonderen Respekt und unsere besondere Anerkennung.
Meine Damen und Herren, unsere Streitkräfte haben im Einigungsprozeß Außergewöhnliches geleistet: im Zusammenführen der Sold aten und im Bereich des sich neu entwickelnden Zusammenlebens ebenso wie in der militärischen Integration. Seit dem
3. Oktober 1990 - ich finde, dies ist etwas, was alle zur Kenntnis nehmen sollten - hat sich am Beispiel der Bundeswehr gezeigt, was erreichbar ist, wenn Deutsche aus Ost und West aufeinander zugehen und sich mit Tatkraft und mit Offenheit im Umgang miteinander einer gemeinsamen Aufgabe widmen. Es waren große Anstrengungen nötig, um die Nationale Volksarmee aufzulösen, ihre Einrichtungen und Geräte zu übernehmen und zugleich die Bundeswehr in den neuen Ländern aufzubauen.
Noch wichtiger als diese Entscheidungen im mehr technischen Bereich war es, die Aufgabe zu lösen, das menschliche Miteinander zu gestalten. Die Bundeswehr hat Streitkräfte zusammengeführt, die einmal verschiedenen Bündnissystemen angehört haben. Die Integration von 11 000 ehemaligen Soldaten der NVA in die Bundeswehr ist eine Leistung, die historisch wohl einmalig ist; ich sage dies voller Respekt.
Die Bundeswehr muß sich heute auf vielfältige neue Aufgaben einstellen. Dies erfordert eine Umgliederung, die sich zum Teil sehr schwierig gestaltet. Ich finde, daß auch diese Anstrengung in der Öffentlichkeit viel zu wenig gewürdigt wird. Denken wir an die Widerstände, auf die der notwendige Strukturwandel in anderen Bereichen unserer Gesellschaft stößt, so ist die Bereitschaft der Soldaten der Bundeswehr zum Umdenken alles andere als selbstverständlich.
Es ist im übrigen schon bemerkenswert - auch das gehört in diese Stunde -, daß gerade jetzt in vielen Standorten in der Bundesrepublik Deutschland der Wirtschaftsfaktor Bundeswehr neu entdeckt wird. Ich kann mich noch gut an die vielen Proteste gegen Manöverschäden und vieles andere mehr erinnern. Diese neue Wertschätzung tut der Bundeswehr gut, übrigens auch den alliierten Streitkräften.
Jahrelang konnte ich beispielsweise in meiner Heimat die törichte Parole „Ami go home" an den Wänden lesen. Jetzt schreiben mir zum Teil die gleichen Bürgermeister, die damals für diese Parole einstanden, erbitterte Briefe und fordern den Verbleib unserer Freunde und Partner. So ändern sich die Zeiten. Auch das gehört zum Bild der Gegenwart.
Meine Damen und Herren, die existenzielle Bedrohung unseres Landes ist nach dem Ende von Ost-West-Konflikt und Kaltem Krieg verschwunden. Die internationale Lage hat sich in den letzten Jahren grundlegend, ja dramatisch verändert. Die internationale Verantwortung Deutschlands ist nach der Wiedervereinigung gewachsen.
Deutschland braucht auch weiterhin Streitkräfte, die zur Landesverteidigung befähigt bleiben. Sie müssen aber auch im Bündnisrahmen zur Krisenreaktion fähig sein und schließlich für die Völkergemeinschaft zur Verfügung stehen, wenn unsere Hilfe geboten erscheint.
Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl
Schon in der Vergangenheit - auch das gehört zur Geschichte der letzten 40 Jahre - hat sich die Bundeswehr in zahllosen Hilfseinsätzen und in neuen Einsätzen im Rahmen internationaler Friedensmissionen vielfach bewährt. Auf diese Tradition des Helfens kann die Bundeswehr in einer besonderen Weise stolz sein.
So hat sie bei Sturmfluten, Schneekatastrophen, Waldbränden, Hungersnöten, Erdbebenkatastrophen und Überschwemmungen vielen Menschen Hilfe leisten können. Ich erinnere vor allem an die Hilfsaktion während der Sturmflut im Februar 1962 in der Küstenregion zwischen Hamburg und Bremen, bei der rund 40 000 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz waren. Unvergessen bleibt, wie damals die Bundeswehr den Menschen in Not Beistand geleistet hat.
Zugleich unterstützt unsere Bundeswehr die Vereinten Nationen dabei, deren Aufgaben bei der Friedenssicherung zu erfüllen. Wesentlich ist, daß wir unseren Bündnispartnern zur Seite stehen, wenn es darauf ankommt, bedrängten Menschen zu helfen und dem Frieden zu dienen, so wie unsere Verbündeten über vier Jahrzehnte für uns und unsere Sicherheit und nicht zuletzt für die Freiheit Berlins einstanden.
Die Soldaten unserer Partner zeigen im früheren Jugoslawien, was Solidarität bedeutet. Stellvertretend für sie alle nenne ich die Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande und Belgien. Das gilt auch für unsere italienischen Freunde, die auf ihrem eigenen Territorium einen wichtigen Beitrag leisten.
Vor wenigen Monaten haben Bundesregierung und Bundestag den Einsatz von Bundeswehreinheiten zum Schutz und zur Unterstützung der schnellen Eingreiftruppe im früheren Jugoslawien beschlossen. Unsere Soldatinnen und Soldaten erfüllen dort eine Pflicht, die das vereinte Deutschland im Rahmen der Völkergemeinschaft wahrnimmt. Sie leisten damit einen Dienst für uns alle, vor allem jedoch für die ganz unmittelbar Betroffenen, für die leidenden Menschen in dieser Region.
Wir hoffen zuversichtlich, daß die sich jetzt bietende Chance zum Frieden genutzt wird. Mit dem Kabinettsbeschluß vom Dienstag dieser Woche zur Unterstützung der multinationalen Friedenstruppe bei der Umsetzung einer künftigen Friedensvereinbarung wollen wir dazu unseren Beitrag leisten.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir stehen heute vor vielfältigen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Diese können wir nur gemeinsam mit unseren Partnern und Freunden bewältigen. Jüngstes Beispiel ist die Gründung des Deutsch-Niederländischen Korps vor gerade zwei Monaten. Welchen Weg wir in diesen Jahrzehnten zurückgelegt haben, veranschaulicht u. a. die Tatsache, daß deutsche und niederländische Offiziere sich als Kommandeure dieses Korps abwechseln und damit bedeutende Teile der Streitkräfte der jeweils anderen Nation befehligen werden. Vor 40, vor 30 oder noch vor 20 Jahren hätten wir dies gemeinsam für unmöglich erachtet. Daß das nicht mehr unmöglich ist, ist eine großartige Entwicklung, für die wir dankbar sind.
Wie weit wir in Europa dabei fortgeschritten sind, verdeutlicht auch die enge deutsch-französische Zusammenarbeit im Eurokorps, vor allem aber in der deutsch-französischen Brigade. Ein weiteres Beispiel für die sich immer noch weiterentwickelnde militärische Zusammenarbeit im Bündnis ist die verstärkte deutsch-amerikanische Integration auf Korpsebene. Mit all diesen nicht mehr rein national besetzten Stäben und Verbänden bringen wir gemeinsam mit unseren Partnern im Bündnis unseren festen Willen zum Ausdruck, uns den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit zu stellen.
Vor allem die Vereinigung wichtiger Teile der deutschen Streitkräfte mit Einheiten europäischer Verbündeter weist weit in die Zukunft. Sie dient dem Ausbau der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsidentität, und sie stärkt zugleich den europäischen Pfeiler in der Atlantischen Allianz.
Die enge Zusammenarbeit der Bundeswehr mit Truppenteilen anderer Bündnispartner in gemeinsamen Verbänden ist für die Männer und Frauen, die hier zusammenarbeiten, zugleich, wie ich denke, eine gute Chance der Begegnung. Hier können sich Freundschaften zwischen Angehörigen verschiedener Nationen im Alltag bewähren. Man hat die Chance, sich besser kennenzulernen.
Zugleich leistet die Bundeswehr im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden einen aktiven Beitrag zur Heranführung der Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas an die Strukturen der Atlantischen Allianz. Die jüngsten gemeinsamen Manöver beispielsweise in Polen sind ein deutlicher Ausdruck für den Geist der Verständigung und Zusammenarbeit, der diese Länder mit der NATO verbindet. In diesem Zusammenhang begrüße ich ausdrücklich auch die Paten- und Partnerschaften zwischen grenznahen deutschen Garnisonen und polnischen und tschechischen Einheiten.
Meine Damen und Herren, wer als Soldat durch Gelöbnis oder Eid bekundet, unserer Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, der hat Anspruch auf die Unterstützung aller gesellschaftlichen Kräfte. Er hat Anspruch auf die Unterstützung des ganzen Volkes.
Denn von ihm wird erwartet, daß er in letzter Konsequenz bereit ist, Gefahren für Leib und Leben in Kauf zu nehmen. Gerade in diesen Tagen denken wir in Trauer an jene Soldaten, die in Ausübung ihres dienstlichen Auftrags ihr Leben verloren haben.
Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl
Wir sollten niemals vergessen: Es ist die junge Generation unseres Landes, die in der Bundeswehr ihren Dienst tut. Aus der Sicht meiner Generation kann ich sagen: Es ist die Armee unserer Söhne. Als verantwortungsbewußte und engagierte Mitbürger stellen sie sich für uns alle in eine besondere Pflicht.
Wehrpflicht ist und bleibt Ausdruck der Bürgerverantwortung in einer freiheitlichen-demokratischen Grundordnung. Meine Damen und Herren, der Wehrdienst ist die vom Grundgesetz vorgesehene Normalität.
Die Verweigerung des Wehrdienstes aus Gewissensgründen ist die Ausnahme. Ich sage das so bewußt, weil es manche im Lande gibt, die dies andersherum haben möchten.
Wer Rechte hat, hat auch Pflichten. Es gehört, wie ich denke, zum Erziehungsauftrag unserer Bildungseinrichtungen, an diese einfache Wahrheit immer wieder zu erinnern. Überall kann davon mehr die Rede sein.
Ich füge ganz ausdrücklich hinzu: Ich habe großen Respekt vor denen, die Ersatzdienst leisten. Diejenigen, die ihren Dienst in Krankenhäusern, auf Intensivstationen oder in Pflegeeinrichtungen für Schwerstbehinderte tun, verdienen ebenfalls unsere Anerkennung.
Gleichwohl wiederhole ich: Der Wehrdienst ist der vom Grundgesetz, unserer Verfassung, vorgesehene Regelfall.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich wünsche mir für diese Wochen der Erinnerung an 40 Jahre Bundeswehr, daß möglichst viele in unserem Land darüber nachdenken, welchen Weg wir in diesen vier Jahrzehnten genommen hätten, wenn die Soldaten der Bundeswehr ihre Pflicht nicht erfüllt hätten.
Konrad Adenauer hat anläßlich seines Appells vor den Soldaten der im Aufbau begriffenen Bundeswehr am 20. Januar 1956 in Andernach gesagt - ich zitiere -:
Das deutsche Volk sieht in Ihnen die lebendige Verkörperung seines Willens, seinen Teil beizutragen zur Verteidigung der Gemeinschaft freier Völker, der wir heute wieder mit gleichen Rechten und Pflichten wie die anderen angehören. Dieser unser Beitrag und die enge Zusammenarbeit .mit unseren Verbündeten ... bedeuten für uns mehr als eine vertragliche Verpflichtung; sie sind uns eine Herzenssache.
Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr - in Heer, Luftwaffe und Marine - haben ihren Einsatzwillen und ihre Leistungsfähigkeit in den letzten 40 Jahren immer wieder eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Das persönliche Engagement aller Bundeswehrangehörigen - der Männer und der Frauen, der Wehrpflichtigen, der Zeit- und Berufssoldaten, der Reservisten, der Beamten und der Arbeitnehmer - wird auch in Zukunft die notwendige Einsatzbereitschaft und -fähigkeit verbürgen. Nur so können wir Frieden und Freiheit gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern sichern und garantieren.
Wir können uns - ich glaube, das ist ein wichtiges Bekenntnis von uns allen - auf diese Bundeswehr verlassen, eine Armee des Friedens, unsere Armee, auf die wir stolz sein können.