Rede von
Prof. Dr.
Uwe
Jens
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Liebe Anke Fuchs, ich stimme dir selbstverständlich voll und ganz zu.
Ich habe mich darüber gefreut, daß diese Regierung endlich das tut, was wir vorgeschlagen haben. Mittlerweile gibt es regelmäßige Treffen zwischen Gewerkschaften, Unternehmerverbänden und der Regierung im Bundeskanzleramt. Das haben wir früher Konzertierte Aktion genannt. Das ist nicht ganz das, was wir eigentlich wollen. Aber Sie sind auf dem richtigen Weg. Die Evangelische Kirche in Deutschland hat gerade gefordert, wir brauchten dringend wieder eine Konzertierte Aktion, alle Kräfte an den runden Tisch der kollektiven Vernunft.
Ich füge gerne hinzu, Sie haben den Forschungs-und Technologierat etabliert. Dort ist zwar Herr Kohl der Vorsitzende geworden. Das war natürlich nicht unsere Idee. Das können Sie mir gerne glauben.
Aber das ist ein Antrag der Sozialdemokraten, den wir in der letzten Legislaturperiode eingebracht haben. Schönen Dank, daß Sie das endlich umgesetzt haben.
Ich verweise auf die Branchengespräche - Herr Rexrodt hat sich dabei immer geziert -, wir haben das in der letzten Legislaturperiode gefordert. Daraufhin hat er gesagt: Das kommt für mich überhaupt nicht in Frage. Mittlerweile führt er solche Branchengespräche. Natürlich müssen wir mit den Stahlarbeitern, mit den Unternehmern, mit der Automobilindustrie, mit diesen Branchen reden, um herauszufinden, wo es Innovationshemmnisse gibt, um sie dann zu beseitigen. Keine Protektion, keine Subvention, aber Branchengespräche sind vernünftig. Sie könnten noch deutlich besser werden, Herr Rexrodt.
Schließlich darf ich daran erinnern: Sie haben das Eigenkapitalhilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen in den alten Bundesländern abgeschafft. Wir haben gedrängelt und haben gekämpft. Sie haben es jetzt auf Grund unseres Druckes wieder eingeführt. Das ist vernünftig. Sie lernen offenbar, wie ich feststelle, dazu.