Rede von
Anke
Fuchs
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das stimmt ja nicht. - Es spricht der Fraktionsvorsitzende der F.D.P. -
Ich stelle es noch einmal ganz einfach dar.
- Sie fragen mich, deswegen will ich ja gern einen Beitrag dazu leisten, daß Sie mich verstehen. Ich kann es auch andersherum machen, indem ich sozusagen Ihre „Denke" aufnehme.
- Langsam.
Die Stromsparsteuer wird eingeführt und die Mineralölsteuer wird schrittweise und berechenbar erhöht. Dann habe ich ja Geld. Dieses Geld nehme ich und gebe es der Bundesanstalt für Arbeit für ihre Aufgaben. Da ich das Geld für die Bundesanstalt für Arbeit nicht mehr von den Beitragszahlern holen muß, kann ich dieses Geld, das ich durch Stromsparsteuer und Mineralölsteuererhöhung eingenommen habe, dazu verwenden, durch Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung die Lohnnebenkosten zu vermindern.
Das ist der eine Teil der ökologischen Erneuerung. Ich will das ergänzen und noch einmal sagen: Hinzukommen müssen natürlich ein entsprechender Ordnungsrahmen und weitere Elemente. Das will ich jetzt nicht vertiefen, weil mir sonst die Zeit wegläuft.