Rede von
Detlef
Kleinert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(F.D.P.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident, wegen der historischen Bedeutung des nun folgenden Satzes bitte ich Sie eine Sekunde - nein, eine etwas längere Sekunde - um Nachsicht. Ich möchte nämlich für die weitere Diskussion darauf aufmerksam machen, daß sich in früherer Zeit die Fronten häufig ganz überraschend anders entwickelt haben.
Die Bundesregierung aus CDU/CSU und F.D.P. hat 1950 die feste Meinung vertreten, nur das Plenum des Bundestages könne die Verfassungsrichter wählen, alles andere sei verfassungswidrig. Dagegen ist Herr Adolf Arndt zu Felde gezogen und hat durch eindrucksvolle Überzeugungsarbeit dazu beigetragen, daß der Rechtsausschuß des Bundestages schließlich dem Plenum einstimmig empfohlen hat, bei der dortgefundenen Lösung eines Wahlgremiums zu bleiben - ein klassisches Verdienst eines bedeutenden Rechtspolitikers der Sozialdemokratie, an das man bei dieser Gelegenheit gern einmal erinnert, wie überhaupt der Blick in die Geschichte auch für unsere künftigen Beratungen hoffentlich noch viel Gutes hergeben wird.
Herzlichen Dank.