Rede:
ID1305106300

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 8
    1. Nein.: 1
    2. Ich: 1
    3. habe: 1
    4. die: 1
    5. Uhr: 1
    6. so: 1
    7. lange: 1
    8. angehalten.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 13/51 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 51. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 6. September 1995 Inhalt: Begrüßung des Erzbischofs von Kapstadt, Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu sowie des Abgeordneten Jan Nico Scholten (Niederlande) . . . . . . 4240 B Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1996 Haushaltsgesetz 1996) (Drucksache 13/2000) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 1995 bis 1999 (Drucksache 13/2001) Rudolf Scharping SPD . . . . . . . . . 4217 B Dr. Wolfgang Schäuble CDU/CSU . . 4226 C Peter Dreßen SPD 4231 A Joseph Fischer (Frankfurt) BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 4235 B Dr. Wolfgang Gerhardt F.D.P 4240 B Dr. Gregor Gysi PDS . . . . . . . . 4246 B Dr. Helmut Kohl, Bundeskanzler . . . 4249 D Dr. Uwe-Jens Heuer PDS . . . . 4260 A, 4340 B Günter Verheugen SPD . . . . . . . . 4260 C Eberhard Diepgen, Regierender Bürgermeister (Berlin) 4266 A Thomas Krüger SPD 4268 A Dr. Christa Luft PDS 4269 B Ludger Volmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 4271 A, 4278 B Dr. Klaus Kinkel, Bundesminister AA . . 4272 C Karsten D. Voigt (Frankfurt) SPD . . . 4278 C Andrea Lederer PDS 4279 D Dr. Klaus Rose CDU/CSU 4281 C Angelika Beer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . 4283 C, 4289 B Jürgen Koppelin F.D.P 4285 A Heinrich Graf von Einsiedel PDS . . . 4286 C Freimut Duve SPD 4288 C Volker Rühe, Bundesminister BMVg . 4289 C Norbert Gansel SPD 4291 B Walter Kolbow SPD 4292 A Paul Breuer CDU/CSU . . . . . . . 4295 D Dietrich Austermann CDU/CSU . 4296 A, 4299 B Walter Kolbow SPD 4297 A Paul Breuer CDU/CSU 4297 D Manfred Opel SPD 4298 D Carl-Dieter Spranger, Bundesminister BMZ 4299 C Dr. Ingomar Hauchler SPD 4300 D Dr. Winfried Pinger CDU/CSU . 4301 D, 4304 A Dr. Uschi Eid BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 4303 B Klaus-Jürgen Hedrich CDU/CSU . . . 4304 C Roland Kohn F.D.P. 4305 A Dr. Ingomar Hauchler SPD . . . 4305C, 4308 B Dr. Willibald Jacob PDS 4306 C Michael von Schmude CDU/CSU . . . 4307 D Manfred Kanther, Bundesminister BMI 4309 B Otto Schily SPD . . . . . . . . . . 4312 B Rezzo Schlauch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 4316A Ina Albowitz F.D.P. 4318 A Ulla Jelpke PDS 4320 C Horst Eylmann CDU/CSU 4322 A Dr. Herta Däubler-Gmelin SPD 4322 D Dr. Rupert Scholz CDU/CSU . . . . . 4323 B Fritz Rudolf Körper SPD . . . . . . 4326 A Heinz Dieter Eßmann CDU/CSU . 4327 D Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin BMJ . . . . . . 4329 D Dr. Herta Däubler-Gmelin SPD 4331 C Dr. Rupert Scholz CDU/CSU 4332 C Dr. Wolfgang Freiherr von Stetten CDU/ CSU 4335 C Norbert Geis CDU/CSU . . . . . . . 4336 A Volker Beck (Köln) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . 4337 D Detlef Kleinert (Hannover) F.D.P. . . . 4339 A Manfred Kolbe CDU/CSU 4341 B Nächste Sitzung 4342 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 4343* A Deutscher Bundestag — 13. Wahlperiode — 51. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 6. September 1995 4217 51. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 6. September 1995 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Adler, Brigitte SPD 6. 9. 95 Andres, Gerd SPD 6. 9. 95 Behrendt, Wolfgang SPD 6. 9. 95 * Blunck, Lilo SPD 6. 9. 95 * Fischer (Unna), Leni CDU/CSU 6. 9. 95 Frick, Gisela F.D.P. 6. 9. 95 Grießhaber, Rita BÜNDNIS 6. 9. 95 90/DIE GRÜNEN Hörsken, Heinz-Adolf CDU/CSU 6. 9. 95 Hoffmann (Chemnitz), SPD 6. 9. 95 Jelena Dr. Hoyer, Werner F.D.P. 6. 9. 95 Dr. Jork, Rainer CDU/CSU 6. 9. 95 Dr. Knake-Werner, PDS 6. 9. 95 Heidi Dr. Köster-Loßack, BÜNDNIS 6. 9. 95 Angelika 90/DIE GRÜNEN Dr.-Ing. Laermann, F.D.P. 6. 9. 95 Karl-Hans Leidinger, Robert SPD 6. 9. 95 Lemke, Steffi BÜNDNIS 6. 9. 95 90/DIE GRÜNEN Lengsfeld, Vera BÜNDNIS 6. 9. 95 90/DIE GRÜNEN Lenzer, Christian CDU/CSU 6. 9. 95 Lotz, Erika SPD 6. 9. 95 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Lüth, Heidemarie PDS 6. 9. 95 Neuhäuser, Rosel PDS 6. 9.95 Dr. Protzner, Bernd CDU/CSU 6. 9. 95 Dr. Rappe (Hildesheim), SPD 6. 9. 95 Hermann Schätzle, Ortrun CDU/CSU 6. 9. 95 Schenk, Christa PDS 6. 9. 95 Schewe-Gerigk, BÜNDNIS 6.9.95 Irmingard 90/DIE GRÜNEN Schmidt (Aachen), SPD 6. 9. 95 Ursula Schmitt (Langenfeld), BÜNDNIS 6. 9. 95 Wolfgang 90/DIE GRÜNEN Schultz (Everswinkel), SPD 6. 9. 95 Reinhard Dr. Schwaetzer, Irmgard F.D.P. 6. 9. 95 Simm, Erika SPD 6. 9. 95 Dr. Solms, F.D.P. 6. 9. 95 Hermann Otto Thieser, Dietmar SPD 6. 9. 95 Thönnes, Franz SPD 6. 9. 95 Tippach, Steffen PDS 6. 9. 95 Tröscher, Adelheid SPD 6. 9. 95 Vosen, Josef SPD 6. 9. 95 Wieczorek-Zeul, SPD 6.9.95 Heidemarie Zierer, Benno CDU/CSU 6. 9. 95 * * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. h.c. Jürgen Koppelin

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (F.D.P.)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Präsident, ich wäre dankbar, wenn die Zweifel des Kollegen Weng nicht von meiner Redezeit abgezogen würden.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Hans Klein
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Nein. Ich habe die Uhr so lange angehalten.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. h.c. Jürgen Koppelin

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (F.D.P.)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Die Kollegin MatthäusMaier und andere in der SPD kritisieren die Beschaffung eines modernen Jagdflugzeugs, und das seit vielen Jahren. Das ist ihr gutes Recht. Frau Matthäus-Maier hat bei jeder Haushaltsdebatte dieses Geld schon mehrfach ausgegeben. Das ist die eine Seite der SPD.

    Jürgen Koppelin
    Die andere Seite erleben wir in diesen Tagen bei Veranstaltungen z. B. mit Angehörigen der DASA: Da fordern Sozialdemokraten den Eurofighter, Herr Ministerpräsident Gerhard Schröder aus Niedersachsen

    (Ulrich Irmer [F.D.P.]: Wer war denn das?)

    und jetzt auch noch ein anderer Genosse, der badenwürttembergische Wirtschaftsminister Spöri.

    (Günter Verheugen [SPD]: Das ist sein gutes Recht!)

    - Natürlich ist es sein gutes Recht. Aber dann sagen Sie uns einmal, was Sie wollen. Sie können nicht draußen vor DASA-Angehörigen so sprechen und hier im Plenum so.

    (Beifall bei der F.D.P. und der CDU/CSU)

    Das ist eine unehrliche Diskussion. Ich bin gespannt, wie Sie sich am Ende insgesamt dazu verhalten werden.

    (Ulrich Irmer [F.D.P.]: Herr Koppelin, wer war denn der Herr, den Sie eben zitiert haben? Sie haben von einem Herrn Schröder gesprochen!)

    - Das ist ein Freund dieser Fraktion.

    (Karsten D. Voigt [Frankfurt] [SPD]: Das ist ein ehemaliger Außenminister! Bundesminister Dr. Theodor Waigel: Ein Trojaner!)

    Ich sprach von den investiven Maßnahmen. Ich denke, wir sollten aber nicht nur von der Bewaffnung der Bundeswehr reden, wir müssen auch davon sprechen, was wir in diesem Jahr für die Soldaten und vor allem für die Wehrpflichtigen tun wollen. Ich kann für die F.D.P. ankündigen, daß wir eine erhebliche Verbesserung für die Wehrpflichtigen erreichen wollen. Ich nenne zwei Punkte. Wir versuchen eine Entfernungszulage für die Wehrpflichtigen zu bekommen, die nicht heimatnah einberufen werden können. Es ist dringend erforderlich - das wird ein Thema für uns alle -, daß wir darüber nachdenken, ob nicht auch in diesem Jahr der Wehrsold zu erhöhen ist. Wir, die F.D.P., sind jedenfalls dazu bereit.
    Bei dieser Gelegenheit eine Anmerkung zu den Zivildienstleistenden. Wir Freien Demokraten haben Veranlassung, den Zivildienstleistenden für ihren wichtigen Beitrag zum Wohle unserer Gemeinschaft zu danken.

    (Beifall bei der F.D.P. und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

    Den von der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages - wohlgemerkt: des Deutschen Bundestages, nicht des Verteidigungsministeriums - gemachten Äußerungen zu den Zivildienstleistenden widersprechen wir eindeutig. Frau Wehrbeauftragte, wir sind schon der Auffassung, Sie sind vom Parlament gewählt; Sie sind die Wehrbeauftragte des Parlaments und nicht des Verteidigungsministeriums.
    Vielleicht sollten Sie sich in Ihren Äußerungen danach richten.

    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

    Wir Freien Demokraten stehen zu unserer Bundeswehr. Wir haben gerade in dieser Zeit den Soldaten Dank zu sagen, vor allem den Soldaten, die im Ausland sind. Die Bundeswehr - das muß man in diesen Tagen sagen - hat den Aufbau unserer Demokratie in Deutschland mit gefördert. Daher gibt es von uns ein klares Bekenntnis zur Bundeswehr und ihren Angehörigen. Die Haushaltsberatungen müssen von der Leitlinie geprägt sein, daß unsere Bundeswehr auch zukünftig unentbehrlich ist zum Schutz von Frieden, von Recht und Freiheit und unentbehrlich für unsere Bündnisfähigkeit und für unsere Verantwortung in der internationalen Gemeinschaft.
    Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

    (Beifall bei der F.D.P. sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)