Rede von
Arne
Börnsen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Müller, ich weiß, daß die Meinungsbildung innerhalb meiner Fraktion nicht abgeschlossen ist und ich deswegen nicht für die Fraktion sprechen kann. Ich weiß genauso, daß es dort unterschiedliche Strömungen auf Grund der unterschiedlichen Interessenslagen gibt.
Aber ich halte es für notwendig, daß dieses Thema im Zusammenhang mit unserem Gesetzesvorhaben aufgegriffen wird, und möchte das auch noch kurz begründen. Ich teile ohne Zweifel Ihre Meinung, daß, wenn wir diesen Zeitpunkt verschlafen, die
Chancen, an der positiven Entwicklung der multimedialen Kommunikation teilzunehmen, entsprechend geringer werden. Vielmehr werden die Risiken, die damit verbunden sind, eher noch größer. Das können wir uns nicht leisten.
Lassen Sie mich abschließend noch ein kurzes Zitat des Intendanten des Bayerischen Rundfunks, Prof. Dr. Scharf, bringen, der als Intendant an der Landesrundfunkanstalt dazu ausführt - ich werfe ihm das nicht vor; das ist aus seiner Interessenslage wahrscheinlich gar nicht anders möglich -, daß der Föderalismus einen politischen Konsens unterschiedlicher Kräfte erzwinge und daß nicht jede schnellere Entscheidung auch eine gute Entscheidung sei. Deswegen - schließt Herr Scharf -
fallen neue Dienste, auch wenn sie nicht unbedingt als Rundfunk zu qualifizieren sind, in die Regelungszuständigkeit der Länder, soweit es um kulturelle Aspekte geht.
Dann geht alles ganz schön langsam und behäbig. Genau das können wir uns nicht leisten. Ich halte diesen Weg, den Herr Scharf beschreibt, für nicht zukunftsweisend.
Das Ganze sind jetzt etwas schlaglichtartige Betrachtungen zu dem Thema. Ich weiß, daß man sich hierzu etwas umfassender äußern muß. Aber das Prinzip der Langsamkeit auf Multimedia zu übertragen wäre schon etwas kontraproduktiv.
Wir sollten deswegen pragmatisch zusammen mit den Ländern prüfen, welche Form einer bundeseinheitlichen, durch die Lander begleiteten Einrichtung den Belangen eines sich mit rasanter Schnelligkeit entwickelnden Multimedienmarktes gerecht wird. Im Zusammenhang mit dem von uns zu beratenden Telekommunikationsgesetz werden wir, wie behandelt, die Einrichtung einer Regulierungsinstanz beschließen. Ich schlage vor, die Regulierung des Multimediamarktes von dieser Instanz ebenfalls wahrnehmen zu lassen.
Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident, jetzt werde ich zu Herrn Kiper gehen, damit wir uns wieder vertragen.