Rede von
Margareta
Wolf-Mayer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte eine Bemerkung der Kollegin Fischer von gestern aufgreifen. Sie sagte: Es gibt gewisse Debatten, die in den Ausschuß gehören. - Wir sitzen hier am frühen Freitagnachmittag. Die anwesenden Kolleginnen und Kollegen kommen in aller Regel aus dem Wirtschaftsausschuß. Ich denke, wir sollten im Rahmen der Parlamentsreform dazu kommen - ohne Ihnen, Herr Hinsken, zu nahe treten zu wollen; Ihre Debattenbeiträge werden sicherlich
Margareta Wolf
gerne gehört -, diese Art von Debatten im Ausschuß zu führen.
- Sie haben doch gerade erst geredet.
Darauf, daß die Umverteilung von Beitragslasten zu massiven Protesten des Mittelstandes und des Kleingewerbes geführt hat, Herr Hinsken, hat Herr Schwanhold schon hingewiesen.
Ich denke, das ist auch kein Wunder. Vielleicht sollte es Sie nachdenklich stimmen, wenn Sie inzwischen nicht mehr Hunderte von Protestbriefen, sondern nur noch zustimmende Briefe aus dem Bayerischen bekommen.
Die Art der Beitragsnovellierung erinnert mich von der Struktur her fatal an die Debatte, die wir vorhin in einem etwas größeren Kreise in diesem Hause geführt haben.