Rede von
Dietrich
Austermann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Nein. - Meine Damen und Herren, ich kann mir natürlich vorstellen, daß der Kollege Gansel gern das tun möchte, was seine Fraktion unterlassen hat, nämlich einen Beitrag der SPD zum Verteidigungsetat liefern. Es hat sich kein einziger Redner angemeldet, um zu dem 47,9-Milliarden-DM-Etat zu sprechen. Kein einziger von Ihnen hat sich gemeldet, um zu diesem großen, wichtigen Etat einen Diskussionsbeitrag zu leisten. Dann werde ich gerade Ihnen gestatten, sich hier durch Fragen zu Wort zu melden.
Gesamtpolitische Veränderungen und haushaltspolitische Globaleingriffe in den Jahren 1993 und 1994 haben zu gewaltigen Einsparungen geführt, die natürlich Auswirkungen auf die Menschen hatten: auf die Soldaten, auf die zivilen Beschäftigten. Ich glaube, daß wir mit der Zielzahl 340 000 Soldaten - davon 50 000 Soldaten als Krisenreaktionskräfte - heute einen Zustand erreicht haben, bei dem wir der Armee sagen müssen: Ihr habt auf absehbare Zeit Planungssicherheit. - Es kann nicht so sein, daß beispielsweise im Etat 1996 - gewissermaßen steinkohlebedingt - eine weitere globale Kürzungsrunde stattfindet, die für den Verteidigungsetat eine Reduzierung um 2 Milliarden DM bedeuten würde. Wenn man sich vor Augen führt, daß allein die Wehrpflichtigen 800 Millionen DM kosten, weiß man, was dann auf die Armee zukäme.
Meine Damen und Herren, der Verteidigungsminister hat vor kurzem sein Ressortkonzept vorgestellt, mit dem er das Ziel verfolgt, eine ausgewogene Präsenz der Wehrpflichtarmee, für die wir sind, in der ganzen Bundesrepublik sicherzustellen. Für die neuen Bundesländer ist das gelungen. Die Bundeswehr ist eine Armee der Einheit. Ich glaube aber, daß noch einige Fragen zu diesem Ressortkonzept gestellt werden müssen. Das, was hier vorgelegt worden ist, scheint mir in der Dimension, bezogen auf den Norden der Bundesrepublik - und dies sage ich nicht, weil ich aus Schleswig-Holstein, aus dem Norden der Bundesrepublik komme -, ungleichgewichtig zu sein. Ich glaube, daß im Norden und Nordwesten deutlich nachgebessert werden muß.
Wir werden die notwendigen Gespräche noch führen. Wenn sie Sinn machen sollen, Herr Minister, dann müssen natürlich Korrekturen möglich sein.