Rede von
Manfred
Opel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
„Im Moment möchte ich mir nicht wünschen, unter einem SPD-Verteidigungsminister Parlamentarischer Staatssekretär zu werden. "
Er hat sich dann noch zu Herrn Klose, der ja Schatten-Verteidigungsminister war, geäußert. Ich will es mir ersparen, das zu zitieren. Herr Opel war der Meinung, es dürfe eigentlich nur ein General Verteidigungsminister sein. Ich kann es verstehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die weitere Reduzierung der Bundeswehr auf 340 000 Mann verlangt von allen Verantwortlichen ein hohes Maß an Einfühlungsvermögen in die menschlichen, sozialen und gesellschaftlichen Auswirkungen. Der Abbau des Personals, verbunden mit der Neustrukturierung der Bundeswehr, die Auflösung von Verbänden mit eigener Tradition und menschlichen Verwurzelungen in den Kommunen - dies alles verlangt von den Soldaten und ihren Familien in vielen Fällen erhebliche Opfer.
In dieser Situation, so meinen wir, ist die Politik insgesamt in ihrer Verantwortung für die Soldaten und für die zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr in besonderer Weise gefordert.
Herr Minister, erlauben Sie mir als schleswig-holsteinischem Abgeordneten eine Bemerkung - Schleswig-Holstein ist ja besonders betroffen -: Ich wäre Ihnen dankbar, wenn es möglich wäre, die Frist für Stellungnahmen, die am 1. Mai abläuft, mindestens um 14 Tage oder drei Wochen zu verlängern.
Jürgen Koppelin
Die Kommunen schaffen es einfach nicht, ihre Stellungnahmen abzugeben. Ich bitte dafür um Verständnis. Ich denke, das trifft ebenfalls für Niedersachsen zu.
Der Abbau des Personals und die damit verbundenen Maßnahmen müssen ohne Einbußen bei der Fähigkeit der Streitkräfte zur Auftragserfüllung durchgeführt werden. Ebenso müssen sozialverträgliche Lösungen gefunden werden. Die Reduzierung der Streitkräfte muß auch als Chance genutzt werden, um für die Bundeswehr die erforderliche Führer- und Ausbilderdichte zu schaffen.
Die Wehrdienstdauer von neun Monaten verlangt eine konzentrierte und effektive Ausbildung und eine bessere Ausnutzung der zur Ausbildung tatsächlich zur Verfügung stehenden Zeit.