Rede von
Hans
Klein
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Sie sehen, Herr Kollege Grüner, auch wenn Sie keine Frage stellen, sondern sich nur bedanken, der Herr Parlamentarische Staatssekretär antwortet auf jeden Fall.
Ich bin jetzt in einer geschäftsordnungsmäßigen Gewissensnot, die allerdings nicht sehr groß ist. Der Kollege Stiegler, der auf einer anderen Veranstaltung war, ist jetzt doch noch gekommen. Da wir noch über diesen Geschäftsbereich reden — das sei an die Adresse des Protokolls gesagt —, rufe ich jetzt die Frage 10 des Abgeordneten Stiegler, von der ich eben gesagt habe, daß sie nach der Geschäftsordnung behandelt wird, doch noch auf:
Wie beurteilt die Bundesregierung die Verkehrssituation an den Hauptgrenzübergängen zur Tschechischen Republik, insbesondere auch Grenzübergang Waidhaus, und was wird sie unternehmen, um in Zusammenarbeit mit der tschechischen Regierung auch bei schwierigen Witterungsverhältnissen eine schnellere und reibungslosere Grenzabfertigung zu erreichen?
Herr Parlamentarische Staatssekretär, ich bitte um Beantwortung.
Dr. Joachim Grünewald, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Stiegler, die Verkehrs- und Abfertigungsverhältnisse an den Hauptübergängen der deutschtschechischen Grenze sind nach wie vor schwierig. Ursache dafür ist die unzureichende Infrastruktur, die dem sprunghaften Anstieg des Verkehrsaufkommens nicht gewachsen ist. Das gilt insbesondere für den Grenzübergang Waidhaus . Demgegenüber sind die Witterungsbedingungen für die Grenzabfertigung von untergeordneter Bedeutung. Zufriedenstellende Verkehrs- und Abfertigungsverhältnisse werden voraussichtlich 1997 eintreten, wenn die Grenzabfertigungsanlage am Grenzübergang der Autobahn Nürnberg-Prag fertiggestellt sein wird.
Im übrigen sind die deutschen und tschechischen Grenzabfertigungsdienste in regelmäßiger enger Zusammenarbeit bemüht, unter den gegebenen Bedingungen durch Ausschöpfung aller möglichen organisatorischen Maßnahmen eine schnelle und reibungslose Abfertigung sicherzustellen.