Rede von
Klaus
Lennartz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident, ich mache es wirklich sehr kurz. Herr Kollege Lippold, zum Einstieg: Lautstärke ersetzt keine Argumentation. Ich habe ja Verständnis dafür, daß Ihre Fraktion sich nicht zur Teilnahme an der Debatte gemeldet hat und sich durch den Minister vertreten läßt, daß Sie versuchen, mit einer Kurzintervention etwas zu formulieren.
Ich sage Ihnen nur ein Wort zu Ihrem gesamten Wortbeitrag: Bundesverkehrsminister Krause, wachsender CO2-Ausschuß, keine Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene — alles Worthülsen, ohne daß wirklich etwas passiert. Muß ich Ihnen jetzt die Haushalte vorbeten, angefangen mit dem Finanzminister über das Wirtschaftsministerium bis zum Verkehrsministerium, wo alle Ansätze, die die Umwelt betreffen, systematisch heruntergefahren worden sind?
Klären Sie erst einmal ab, wer im gesamten Bereich, wenn es um Umwelt und Verkehr geht, wirklich federführend ist! Jeder Fachmann auf diesem Gebiet wird Ihnen sagen, daß hier — leider Gottes — Herr Krause das Sagen hat und daß es nicht zu einer umweltverträglichen Verkehrspolitik kommt, bei der Umweltminister Töpfer die Möglichkeit zum Eingreifen hätte.
Es tut mir leid, ich würde Ihnen ja gerne helfen, Herr Minister Töpfer. Nehmen Sie mir das bitte ab, ich sage es ohne Ironie. Ich habe mich eben gefragt — ich meine das nicht bösartig —, ob Sie krank sind. Da wurde gesagt: Nein, das ist nicht der Fall. Ich habe mich gewundert, daß Sie so stark abgemagert sind. So, wie Sie abgemagert sind, hat auch diese Umweltpolitik das Durchsetzungsvermögen im Kabinett verloren. Es tut mir wirklich leid, das hier sagen zu müssen.