Rede von
Dr.
Angela
Merkel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Wir haben über diese Dinge überhaupt nicht gesprochen. Ich habe davon gesprochen, daß ich der festen Überzeugung bin, daß die Länder viel Wert darauf legen werden, den Kultusbereich für sich zu haben, und daß sie auch für die Gestaltung der Kindergärten verantwortlich sein wollen. Genau darüber habe ich gesprochen. Das ist eines der wesentlichen Prinzipien des Föderalismus.
Ich habe noch einen allerletzten Punkt: Ich glaube, wir müssen auch weiterhin den Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt und sexueller Ausbeutung verstärken. Hier sehe ich gesetzlichen Handlungsbedarf. Kinder und Jugendliche müssen vor Pornographie, bei der Herstellung und beim Konsum, wirkungsvoller geschützt werden, und wir werden zum anderen einen neuen Anlauf für ein Frauenhausfinanzierungsgesetz unternehmen.
— Ja.
Die Frauenfachkonferenz der Gleichstellungsstellen aus Bund und Ländern hat eine Arbeitsgruppe hierzu eingesetzt, die bereits ihre Beratungen aufgenommen hat. Ich kann nur hoffen, daß auch die Frauenministerinnen aus der Oppositionspartei uns helfen werden, daß wir mit diesem Gesetz vorankommen; denn es wäre aus meiner Sicht dringlichst, bedarf aber der Zustimmung der Länder.
Die kommen dann eventuell aus Ihrer Partei und werden uns sicherlich sehr helfen.
Frauen und Jugendliche — ich glaube, das haben wir gesehen — bedürfen einer aktiven politischen Begleitung. Wir werden auch im nächsten Jahr unseren Beitrag dazu kontinuierlich leisten.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.