Rede von
Arnulf
Kriedner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich habe gesagt: Sie haben das nicht getan, und habe das bedauert. Sie haben mir nicht richtig zugehört.
— Sie können mich durch Ihre ständigen Zwischenrufe nicht stören. Ich hoffe nur, daß es mir, wenn Sie dauernd dazwischenreden, bei meiner Redezeit nicht angerechnet wird.
Meine Damen und Herren, wir reden jetzt über den Einzelplan 15. Dieser Einzelplan 15 steht unter dem Gesamtgesichtspunkt „Sparen und trotzdem Gestalten". Dieser Gesichtspunkt ist hier in vorhergehenden Redebeiträgen bereits ausführlich zum Ausdruck gebracht worden. Trotz allem erhält dieser Einzelplan 15 einen Schwerpunkt bei Maßnahmen, dort, wo es am notwendigsten ist, nämlich in den neuen Bundesländern. Das haben Sie, wie bei Ihren Beiträgen deutlich wurde, offensichtlich alles überlesen. Ich möchte das hier noch einmal betonen.
Die AIDS-Forschung ist für die neuen Länder ein ungeheuer wichtiges Thema. Es sind hier zwar nur 50 Millionen DM im Haushalt 1991 eingestellt; aber diese 50 Millionen DM sind vordringlich für Aufgaben im Osten vorgesehen. Die Westländer werden selbst für die Maßnahmen zu sorgen haben. Deshalb gibt es dort im Bundeshaushalt selbst eine Reduzierung.
Dasselbe trifft auf einen anderen Bereich zu. Der letzte Redner von der SPD hat beklagt, daß Maßnahmen der Psychiatrie und der Psychohygiene nicht ausreichend bedacht seien. Nun kann man darüber streiten, was ausreichend ist. Aber immerhin ist bei diesem Ansatz eine kräftige Erhöhung zu verzeichnen. Das haben Sie vielleicht überlesen, als Sie sich den Haushalt angesehen haben. In den Erläuterungen steht, daß ganz besonders Maßnahmen in den neuen Bundesländern aus diesem Titel finanziert werden sollen.
Das Notprogramm Trinkwasser ist aufgestockt worden. Der Erfahrungsaustausch im Gesundheitswesen zwischen Ost und West wird fortgesetzt werden. Die Beratung in den osteuropäischen Staaten wird fortgesetzt werden usw.
Ich sage: Es sind Schüsse ins Leere, es sind einfach nur leere Bekundungen, die Sie hier zum Ausdruck bringen, wenn Sie a) die Behauptung aufstellen, es würde keine Gesundheitspolitik betrieben — na gut, einer Opposition steht es immer zu, so etwas zu sagen, auch wenn sie es nicht belegen kann —,
und wenn sie b) die Haushaltszahlen nicht so wiedergeben, wie sie im Haushaltsplanentwurf stehen.