Rede von
Dr.
Rita
Süssmuth
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die erste Sitzung im Jahr 1991, jene Sitzung, von der wir nichts dringender erhoffen, als daß wir zum Friedenserhalt und zur Wiederherstellung von Gewaltlosigkeit beitragen können. Ich denke, die Bürger und Bürgerinnen draußen erwarten von uns, daß wir uns hier heute besonders entsprechend dem Thema auseinandersetzen. Ich begrüße sie ganz herzlich.
Ich rufe den einzigen Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung auf:
Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zur Lage in der Golfregion und in Litauen
Hierzu sind Entschließungsanträge der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP sowie der Fraktion der SPD angekündigt worden. Es liegen außerdem Entschließungsanträge der Abgeordneten der PDS und des Bündnisses 90/GRÜNE vor. Weiter sind Entschließungsanträge zur Lage in Litauen angekündigt worden.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache drei Stunden vorgesehen. — Ich sehe keinen Widerspruch.
Ich möchte Sie vorab auch informieren, daß der Außenminister noch nicht hier anwesend sein kann, weil er bei der europäischen Außenministerkonferenz ist.
Sobald wir trotz der etwas widrigen Umstände alle im Saal Platz genommen haben, werde ich dem Bundeskanzler das Wort zur Regierungserklärung erteilen.