Rede von
Thomas
Wüppesahl
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(GRÜNE)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GRÜNE)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich halte mich an das übliche Procedere für die Begründung von Geschäftsordnungsanträgen. Sie wissen, daß ich als Unabhängiger mit Fraktionslosenstatus einige Probleme in meiner Arbeit habe. Heute stehe ich vor einem, dem Sie abhelfen können.
Ich habe einen Entschließungsantrag formuliert. Entschließungsanträge können nach der gültigen Geschäftsordnung des Bundestages nur von einer Fraktion eingebracht werden, mit einer Ausnahmeregelung, die in der Geschäftsordnung ebenfalls verankert ist. Der Text dieses Entschließungsantrags lautet:
Der Deutsche Bundestag begrüßt es, wenn sich Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie deutsche Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Abgeordnete anderer nationalen Parlamente aus möglichst allen Fraktionen und Gruppen sowie fraktionslose Abgeordnete zur Verhinderung eines Krieges in den Irak und nach Kuwait fahren und sich dort aufhalten.
Das ist der Wortlaut meines Entschließungsantrags.
Ich denke, nach den Ausführungen, die wir von dem Kollegen Brandt, von dem Kollegen Hoss und von Frau Dr. Kaufmann von der PDS gehört haben, ist die Einschätzung hier im Hause überdeutlich, daß die Zeituhr, wie Kollege Brandt formulierte, immer lauter tickt und daß die Vorbereitung für eine militärische Auseinandersetzung auf Hochtouren läuft.
Ich denke, auch deshalb hat sich die SPD-Fraktion — nachdem die GRÜNEN eine Sondersitzung zu diesem Thema bereits beantragt hatten — noch etwas intensiver, als es die GRÜNEN tun, überlegt, ob sie eine Sondersitzung des Bundestages beantragen und uns für den heutigen Tag zusammenrufen läßt.