Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich rufe daher jetzt die Frage 14 des Abgeordneten Toetemeyer auf:
Ist für die Transporte ein Warnsystem oder sind Vorkehrungen für eine eventuelle Evakuierung der Bevölkerung vorgesehen, und ist Kontakt mit den Trägern der Krankenhäuser, die am Transportweg liegen, aufgenommen worden, um festzustellen, ob diese im Eventualfall mit genügend Pflegepersonal und Intensivbetten ausgerüstet sind?
Bitte schön, Herr Staatssekretär.
Wimmer, Parl. Staatssekretär: Alle Planungen zur Vorbereitung des Abzugs der chemischen Munition sind eng mit den betroffenen Ländern abgestimmt. Durch eindeutige Regelungen der Zusammenarbeit ist sichergestellt, daß auch unwahrscheinlichen, aber gedanklich nicht völlig auszuschließenden Gefahrensituationen wirksam begegnet werden kann und ein koordiniertes unmittelbares Eingreifen von Kräften der amerikanischen und der deutschen Streitkräfte, der zuständigen Polizeien sowie der entsprechend zuständigen Landes- und Kommunalbehörden gewährleistet ist.
Die zuständigen Behörden werden ständig über die Transporte informiert sein. Sie können daher alle ihnen übertragenen Aufgaben auch auf dem Gebiet des Gesundheitswesens auf der Grundlage der bestehenden Planungen wahrnehmen.