Rede von
Dr. h.c.
Gerd
Andres
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, da Sie soeben auf die zeitliche Befristung und die Saisonarbeitskräfte Bezug genommen haben, würde ich gerne wissen, wie die zeitliche Befristung für Krankenpflegekräfte aus Jugoslawien, für die konkret betroffenen Menschen aussieht, und ich würde gerne wissen, ob Sie sich solche zeitlich befristeten Ausnahmeregelungen beispielsweise auch für die Bauindustrie, für die Gastronomie, also Hotels und Gaststätten, und ähnliches in absehbarer Zeit vorstellen könnten.
Seehofer, Parl. Staatssekretär: Ich hatte schon dem Herrn Kollegen Dörflinger zugesagt, daß wir ihn darin unterstützen, daß diese Drei-Monats-Frist, die bisher insbesondere in der Landwirtschaft angewandt wird, die nicht unter den Anwerbestopp fällt, auch auf den Gastronomiebereich übertragen werden sollte.
Bei den Krankenschwestern hat dies nichts mit den drei Monaten zu tun. Hier mußten wir feststellen, daß nichts so beständig ist wie eine zeitlich befristete Lösung. Ich nehme hier konkret den Fall München mit der Anwerbung ungarischer Krankenschwestern, zunächst mit der Schwierigkeit in der Urlaubssaison 1989 begründet. Offensichtlich reichten die Schwierigkeiten der Urlaubssaison bis Juli 1990, denn diese zeitliche Befristung besteht immer noch, weit über den ursprünglich angepeilten Horizont hinaus. Man muß hier immer den Einzelfall beurteilen. Wenn z. B. in diesem Bereich Operationsschwestern fehlen und auf dem bundesdeutschen Arbeitsmarkt und im EG-Bereich nachweislich nicht zu bekommen sind, dann kann man sich hier nicht an einem oder an zwei Monaten festklammern. Denn es geht um Hilfe für die Menschen, und da muß man Fristen auch einmal großzügig auslegen.