Rede von
Dr.
Antje
Vollmer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will kurz etwas zu unserem Antrag „Unterstützung der Gedenk- und Dokumentationsstätte Salzgitter-Drütte" und zu der Winzigkeit von einer Viertelmillion DM zur Unterstützung dieses Vorhabens sagen.
Der Herr Kollege Kühbacher hat gesagt, dieser Antrag sei nicht abstimmungsreif. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Debatte, die wir in der letzten Sitzungswoche geführt haben. Das war eine für dieses Parlament sehr ungewöhnliche Debatte. Damals hat die Frau Kollegin Wisniewski gesagt, die Dokumentationsstätte sei unterstützungswürdig. Sie wissen nur noch nicht, ob der richtige Ort gewählt worden sei. Der Herr Kollege Schmidt hat aus seiner Kenntnis vor Ort gesagt, wie außerordentlich wichtig dieses Vorhaben sei. Herr Lüder hat gesagt, er schäme sich, daß diese Geschichte, die schon in der letzten Legislaturperiode hier im Parlament behandelt worden sei, so lange verzögert worden sei.
Es ist dringend — wir haben die Mittel beantragt, um sie gleichzeitig zu sperren — , jetzt über diese Sache abzustimmen, weil nämlich der Verkauf der Salzgitter-Werke ansteht und wir nach dem Stand der Diskussion davon ausgehen konnten, daß dieses Haus diese kleine Summe bereitstellen würde.
Wir haben unseren Antrag den entsprechenden Kollegen rechtzeitig — vor zwei Tagen — mit der Bitte um Stellungnahme zugesandt, die bei uns nicht angekommen sind. Ich denke, auf diesem Hintergrund ist der Vorwurf, der vorhin gefallen ist, die GRÜNEN wollten sich gerade in dieser Sache profilieren, gründlich widerlegt.
Ich möchte Sie gerade angesichts der Tatsache, daß diese Sache so lange verschleppt worden ist, um Zustimmung zu unserem Antrag bitten.