Rede von
Dr.
Rita
Süssmuth
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine Damen und Herren, ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung, und zwar zuerst über die Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/5777? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/5778? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist ebenfalls gegen die Stimmen der GRÜNEN abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/5779? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist gegen die Stimmen der GRÜNEN abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/5780? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist ebenfalls gegen die Stimmen der GRÜNEN abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Änderungsanträge der Fraktion der SPD.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/5882 unter Nr. XIII? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/5889? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist ebenfalls abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 16.
Wer stimmt für den Einzelplan 16? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und FDP, angenommen.
Ich rufe jetzt auf Grund der gegebenen Umstände in Abänderung der Tagesordnung den Einzelplan 31 auf:
Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft
— Drucksachen 11/5573, 11/5581 —
Berichterstatterinnen:
Abgeordnete Frau Männle Frau Dr. Wegner
Frau Seiler-Albring
Frau Rust
Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN sowie der Fraktion der SPD auf den Drucksachen 11/5810 bis 11/5819, 11/5882 Nr. XVIII und 11/5894 vor.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Beratung zwei Stunden vorgesehen. Ich sehe, Sie sind damit einverstanden. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Abgeordnete Frau Dr. Wegner.