Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Meine Damen und Herren, dann können wir zur Abstimmung kommen. Ich lasse über die Änderungsanträge in der Reihenfolge der Drucksachennummern abstimmen.
Zunächst einmal lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN, Drucksache 11/5775 abstimmen. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Damit ist dieser Antrag mit den Stimmen der SPD, der CDU/ CSU und der FDP abgelehnt worden.
Wer stimmt für den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/5776? — Wer stimmt dagegen? — Dann ist dieser Änderungsantrag mit der gleichen Mehrheit abgelehnt worden.
Wer stimmt für den Änderungsantrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 11/5882 unter Nr. IX? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Bei unterschiedlichem Verhalten der Fraktion DIE GRÜNEN
ist dieser Antrag mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP abgelehnt worden.
Wer stimmt für den Änderungsantrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 11/5885? — Wer stimmt dagegen? — Dann ist dieser Antrag mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP abgelehnt worden.
Wer für den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/5913 stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Dann ist dieser Antrag mit den Stimmen der FDP, CDU/CSU und SPD abgelehnt worden.
Ich lasse nunmehr über den Änderungsantrag des Abgeordneten Weiss auf Drucksache 11/5922 abstimmen. Wer für den Änderungsantrag des Abgeordneten Weiss ist, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Dieser Antrag ist mit der gleichen Mehrheit wie der Antrag auf Drucksache 11/5913 abgelehnt worden.
Wir stimmen nunmehr über den Einzelplan 12, Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr, ab. Wer diesem gesamten Einzelplan zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Dann ist der Einzelplan 12 mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion und der FDP-Fraktion angenommen worden.
Meine Damen und Herren, ich rufe nunmehr den Einzelplan 23 auf:
Einzelplan 23
Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit
— Drucksachen 11/5569, 11/5581 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Esters Dr. Neuling
Frau Seiler-Albring Frau Rust
Es liegen Änderungsanträge von der Fraktion DIE GRÜNEN und der SPD vor, und zwar auf folgenden Drucksachen: 11/5806, 11/5807, 11/5821 , 11/5882 unter Nr. XIV, 11/5890, 11/5891 Nr. 1.
Der Ältestenrat, meine Damen und Herren, schlägt eine Beratungszeit von einer Stunde vor. — Einwendungen dagegen werden nicht erhoben. So ist dies beschlossen.
Meine Damen und Herren, ich mache Sie darauf aufmerksam, daß wir uns im zeitlichen Ablauf schon sehr verspätet haben. Es ist also keiner der Redner verpflichtet, unbedingt die vorgesehene Redezeit voll auszunutzen. Das Präsidium und die Kollegen — das nehme ich an — sind Ihnen außerordentlich dankbar, wenn Sie sparsam mit der Ihnen zur Verfügung stehenden Redezeit umgehen.
Nun bitte ich den Abgeordneten Esters, das Wort zu ergreifen.