Rede von
Dr.
Rita
Süssmuth
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die Sitzung ist eröffnet.
Wir setzen die Haushaltsberatungen fort. Ich rufe auf:
I. Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1990
— Drucksachen 11/5000, 11/5321, 11/5389 —
Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses
Einzelplan 08
Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen
— Drucksachen 11/5558, 11/5581 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Dr. Diederich Roth (Gießen)
Zywietz
Frau Vennegerts
Einzelplan 32
Bundesschuld
— Drucksache 11/5574 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Frau Vennegerts
Roth
Wieczorek
Dr. Weng
Einzelplan 60
Allgemeine Finanzverwaltung
— Drucksache 11/5578 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Roth Dr. Pfennig
Dr. Schroeder Hoppe
Dr. Weng
Dr. Struck
Dr. Diederich
Frau Vennegerts Einzelplan 20
Bundesrechnungshof
— Drucksachen 11/5568, 11/5581 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Zander Dr. Schroeder Frau Vennegerts
Außerdem rufe ich die Punkte II und III auf.
Beratung des Antrags der Abgeordneten Stratmann, Dr. Lippelt und der Fraktion DIE GRÜNEN
Verzicht auf Privatisierung der Salzgitter AG und Verhinderung der Großfusion PreussagSalzgitter
— Drucksache 11/5536 —
Beratung des Antrags der Abgeordneten Schmidt , Gansel, Roth, Dr. Gautier, Esters, Jungmann (Wittmoldt), Kühbacher, Seidenthal, Walther, Wieczorek (Duisburg), Dr. Vogel und der Fraktion der SPD
Verkauf/Privatisierung der Salzgitter AG an die Preussag
— Drucksache 11/5609 —
Zu den Einzelplänen 08, 32 und 60 liegen Änderungsanträge der Fraktion der SPD sowie der Fraktion DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 11/5781, 11/5782, 11/5882 Nr. V und Nr. XX, 11/5891 Nr. 2, 11/5895 sowie 11/5914 vor. Über den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/5914 soll gegen 13 Uhr namentlich abgestimmt werden.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die gemeinsame Beratung dieser Tagesordnungspunkte vier Stunden vorgesehen. — Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Frau Matthäus-Maier.