Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Die Aussprache ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung, und zwar zuerst über die Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN, die ich nach der Reihenfolge der Drucksachennummern aufrufe:
Wer für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/5748 stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Keine Enthaltungen. Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag auf Drucksache 11/5749 seine Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Keine Enthaltungen. Mit großer Mehrheit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt.
Wer für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/5750 stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Keine Enthaltungen. Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/5751 stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Keine Enthaltungen. Der Änderungsantrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 11/5882 unter Nummer II. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Keine Enthaltungen. Mit Mehrheit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt.
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Einzelplan 05. Wer für den Einzelplan 05 — Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — in der Ausschußfassung stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltung? — Hier konkretisiert: Die CDU/CSU hat dafür gestimmt.
— Entschuldigung; auf diese Idee wäre ich überhaupt nicht gekommen. — Die Fraktion der GRÜNEN hat dagegen gestimmt, und die Fraktion der SPD hat sich der Stimme enthalten.
Damit ist dieser Geschäftsbereich abgeschlossen und dem Einzelplan 05 zugestimmt worden.
Ich rufe auf: Einzelplan 10
Geschäftsbereich des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
— Drucksachen 11/5560, 11/5581 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Schmitz Diller
Frau Vennegerts
Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 11/5772 bis 11/5774 und 11/5912 sowie ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 11/5882 unter Nummer VII vor.
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung im Ältestenrat ist eine Aussprachezeit von einer Stunde vorgesehen. — Das Haus ist damit einverstanden. Es wird so verfahren.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Diller.