Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Meine Damen und Herren, wir kommen zur Abstimmung über die Beschlußempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Diese Beschlußempfehlung liegt Ihnen auf der Drucksache 11/4151 vor. Der Ausschuß empfiehlt, den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/2837 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlußempfehlung? — Wer stimmt dagegen? — Damit ist die Beschlußempfehlung angenommen worden, d. h. der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN ist abgelehnt.
Der Ältestenrat schlägt Ihnen nun vor, den Bericht der Bundesregierung auf Drucksache 11/5049 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen — Widerspruch erhebt sich nicht; dann ist das beschlossen.
Bevor wir nunmehr, meine Damen und Herren, zum Tagesordnungspunkt 6 kommen, habe ich noch einen Ordnungsruf zu erteilen, und zwar an den Abgeordneten Böhm . Er hat in der Aktuellen Stunde am 5. Oktober ausweislich unseres Protokolls eine Zwischenruf gemacht, der da lautete: „Sie koalieren mit Mauermördern".
Meine Damen und Herren, ich bedauere auch im Namen meiner Kollegen Schriftführer — ich habe bei der Sitzung präsidiert — , daß uns dies entgangen ist. Auch die Verwaltuang hat diesen Zwischenruf nicht gehört. Dies gibt mir Veranlassung, darauf hinzuweisen, daß die Verhaltensweisen in dieser Aktuellen Stunde aus meiner Sicht unerträglich waren und daß dies die einzige Ursache war, daß wir diesen Ordnungsruf nicht sofort, nachdem dieser Ausspruch getan worden war, erteilten.
Meine Damen und Herren, ich rufe nunmehr den Tagesordnungspunkt 6 auf:
Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Kittelmann, Frau Geiger, Dr. Pohlmeier, Dr. Stercken, Lummer, Börnsen , Bühler (Bruchsal), Fuchtel, Dr. Grünewald, Harries, Haungs, Hauser (Esslingen), Hedrich, Freiherr Heereman von Zuydtwyck, Herkenrath, Hinsken, Dr. Hoffacker, Frau Hoffmann (Soltau), Dr. Jobst, Kalisch, Dr.-Ing. Kansy, Kroll-Schlüter, Dr. Kronenberg, Lenzer, Frau Limbach, Lowack, Magin, Marschewski, Rossmanith, Schemken, von Schmude, Dr. Schroeder (Freiburg), Schulze (Berlin), Seesing, Dr. Stark (Nürtingen), Dr. Uelhoff, Frau Verhülsdonk, Weiß (Kaiserslautern), Werner (Ulm), Wilz, Frau Dr. Wisniewski, Zierer und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Feldmann, Beckmann, Bredehorn, Frau Folz-Steinacker, Gries, Grünbeck, Frau Dr. Hamm-Brücher, Dr. Haussmann, Heinrich, Hoppe, Dr. Hoyer, Irmer, Noltin, Ronneburger, Frau Dr. Segall, Frau Dr. Seiler-Albring, Zywietz, Wolfgramm (Göttingen) und der Fraktion der FDP
Politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Lage im Mittelmeer-Raum
— Drucksachen 11/2162, 11/4870 —
Hier schlägt Ihnen der Ältestenrat eine Debattenzeit von 90 Minuten vor. — Das Haus ist damit offensichtlich einverstanden; dann ist das so beschlossen.
Die Debatte kann eröffnet werden. Das Wort erteile ich dem Abgeordneten Kittelmann.