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ID1116905400

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/169 Bundestag Deutscher Stenographischer Bericht 169. Sitzung Bonn, Dienstag, den 24. Oktober 1989 Inhalt: Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung (Drogenbekämpfung) Dr. Kohl, Bundeskanzler 12759 B Dr. Penner, SPD 12760 A Dr. Kohl, Bundeskanzler 12760 B Marschewski CDU/CSU 12760 C Dr. Schäuble, Bundesminister BMI . . . 12760 D Wüppesahl fraktionslos 12761 A Dr. Kohl, Bundeskanzler 12761 B Eimer (Fürth) FDP 12761 C Dr. Warnke, Bundesminister BMZ . . . 12761D Frau Dr. Lehr, Bundesminister BMJFFG 12762 A Dr. de With SPD 12762 B Engelhard, Bundesminister BMJ 12762 B Frau Geiger CDU/CSU 12762 D Dr. Kohl, Bundeskanzler 12763 A Dr. Schäuble, Bundesminister BMI . . . 12763 C Frau Nickels GRÜNE 12763 D Frau Dr. Lehr, Bundesminister BMJFFG 12764 A Sauer (Stuttgart) CDU/CSU 12764 B Frau Dr. Lehr, Bundesminister BMJFFG 12764 C Frau Dr. Lehr, Bundesminister BMJFFG 12764 D Gilges SPD 12765A Dr. Kohl, Bundeskanzler 12765 B Eigen CDU/CSU 12766 A Dr. von Geldern, Parl. Staatssekretär BML 12766B Müller (Schweinfurt) SPD 12766 C Nächste Sitzung 12766 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 12767 A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 169. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 24. Oktober 1989 12759 169. Sitzung Bonn, den 24. Oktober 1989 Beginn: 13.30 Uhr
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    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) Fraktion entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens SPD 27. 10. 89 Dr. Apel SPD 27. 10. 89 Brandt SPD 27. 10.89 Büchner (Speyer) SPD 26. 10. 89 * Carstensen (Nordstrand) CDU/CSU 27. 10. 89 Eich GRÜNE 27. 10. 89 * Francke (Hamburg) CDU/CSU 24. 10. 89 Gallus FDP 27. 10.89 Dr. Hauchler SPD 27. 10. 89 Frau Hoffmann (Soltau) CDU/CSU 27. 10. 89 * Graf Huyn CDU/CSU 24. 10. 89 Kittelmann CDU/CSU 26. 10. 89 * Klein (Dieburg) SPD 27. 10. 89 Dr. Klejdzinski SPD 27. 10. 89 * * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) Fraktion entschuldigt bis einschließlich Klose SPD 27. 10.89 Kretkowski SPD 24. 10.89 Lenzer CDU/CSU 27. 10. 89 * Frau Luuk SPD 27. 10. 89 Nagel SPD 27. 10.89 Paterna SPD 27. 10.89 Frau Renger SPD 27. 10. 89 Reuschenbach SPD 27. 10.89 Frau Rost (Berlin) CDU/CSU 25. 10. 89 Schanz SPD 27. 10.89 Frau Schilling GRÜNE 24. 10. 89 Schulze (Berlin) CDU/CSU 27. 10. 89 Dr. Stoltenberg CDU/CSU 25. 10. 89 Dr. Struck SPD 27. 10. 89 Dr. Uelhoff CDU/CSU 27. 10. 89 Verheugen SPD 27. 10.89 Weiß (Kaiserslautern) CDU/CSU 27. 10. 89 Westphal SPD 27. 10.89
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Hierzu kann ich nur sagen, daß wir bisher nur die sechs im Betäubungsmittelgesetz genannten Stoffe vorgesehen haben. Ob weitere Stoffe hinzugefügt werden müssen, müßte im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens erörtert werden.





Rede von Dr. Rita Süssmuth
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die reguläre Zeit ist abgelaufen. Ich verlängere um zehn Minuten. Die letzte Frage zu diesem Komplex hat der Abgeordnete Gilges.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Konrad Gilges


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Bundeskanzler, Sie haben gesagt, die Wurzel der Drogenabhängigkeit liege in den Anbauländern. Nun wissen die Drogenfachleute, daß die Ursachen der Drogenabhängigkeit in sozialen Konflikten, Familienproblemen usw. insbesondere in den modernen Industriestaaten liegen. Würden Sie daher Ihre Meinung dazu noch einmal überprüfen, und wäre es nicht sinnvoll, das Problem dort anzugehen, wo die Ursachen liegen, nämlich im sozialen Bereich unseres Landes, z. B. in den Familien, um die Drogenabhängigkeit an der Wurzel zu bekämpfen und sie dadurch unmöglich zu machen?
    Die Bundesregierung gibt für das AIDS-Programm 130 Millionen aus. 25 Millionen geben Sie für die Bekämpfung der Drogenabhängigkeit aus; das haben Sie, Frau Lehr, hier gesagt. Nun weiß jeder, daß die Aufklärung nirgendwo funktioniert, daß in den Kommunen Drogenberatungsstellen ihr Personal abbauen oder sogar ihre Tätigkeit eingestellt haben. Jeder weiß auch, daß die Schulen vor Ort mit dem Drogenproblem kaum zurechtkommen. Das gilt mittlerweile nicht nur in den Großstädten, sondern auch auf dem Lande. Was tut die Bundesregierung über diese 25 Millionen hinaus, die ja nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind,

    (Zuruf von der CDU/CSU: Zusätzlich!)

    um wirklich den Kommunen und den Ländern die Mittel zur Verfügung zu stellen, mit denen die Drogensucht vor Ort — an den Stellen, wo es notwendig ist — bekämpft werden kann?
    Der dritte Punkt wäre die Frage der Therapie. Alle Drogenberatungsstellen klagen darüber, daß es nicht genug Therapieplätze gibt. Das ist ein brennendes Problem, das Sie schon 1988 in einer Erklärung selber dargestellt haben. Bis heute ist nichts geschehen. Ich sehe auch in Ihren Ankündigungen, insbesondere in den Ankündigungen des Bundeskanzlers, überhaupt keinen Ansatzpunkt dafür, daß Sie dieses Problem der Therapie und auch der Vorbeugung und Aufklärung wirklich ernsthaft angehen. Ich glaube, das, was Sie hier veranstalten, ist ein wenig Schaumschlägerei.