Rede:
ID1116903800

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Metadaten
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    Vokabeln: 6
    1. Danke: 1
    2. schön.: 1
    3. —: 1
    4. Frau: 1
    5. Abgeordnete: 1
    6. Nickels.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/169 Bundestag Deutscher Stenographischer Bericht 169. Sitzung Bonn, Dienstag, den 24. Oktober 1989 Inhalt: Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung (Drogenbekämpfung) Dr. Kohl, Bundeskanzler 12759 B Dr. Penner, SPD 12760 A Dr. Kohl, Bundeskanzler 12760 B Marschewski CDU/CSU 12760 C Dr. Schäuble, Bundesminister BMI . . . 12760 D Wüppesahl fraktionslos 12761 A Dr. Kohl, Bundeskanzler 12761 B Eimer (Fürth) FDP 12761 C Dr. Warnke, Bundesminister BMZ . . . 12761D Frau Dr. Lehr, Bundesminister BMJFFG 12762 A Dr. de With SPD 12762 B Engelhard, Bundesminister BMJ 12762 B Frau Geiger CDU/CSU 12762 D Dr. Kohl, Bundeskanzler 12763 A Dr. Schäuble, Bundesminister BMI . . . 12763 C Frau Nickels GRÜNE 12763 D Frau Dr. Lehr, Bundesminister BMJFFG 12764 A Sauer (Stuttgart) CDU/CSU 12764 B Frau Dr. Lehr, Bundesminister BMJFFG 12764 C Frau Dr. Lehr, Bundesminister BMJFFG 12764 D Gilges SPD 12765A Dr. Kohl, Bundeskanzler 12765 B Eigen CDU/CSU 12766 A Dr. von Geldern, Parl. Staatssekretär BML 12766B Müller (Schweinfurt) SPD 12766 C Nächste Sitzung 12766 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 12767 A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 169. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 24. Oktober 1989 12759 169. Sitzung Bonn, den 24. Oktober 1989 Beginn: 13.30 Uhr
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    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) Fraktion entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens SPD 27. 10. 89 Dr. Apel SPD 27. 10. 89 Brandt SPD 27. 10.89 Büchner (Speyer) SPD 26. 10. 89 * Carstensen (Nordstrand) CDU/CSU 27. 10. 89 Eich GRÜNE 27. 10. 89 * Francke (Hamburg) CDU/CSU 24. 10. 89 Gallus FDP 27. 10.89 Dr. Hauchler SPD 27. 10. 89 Frau Hoffmann (Soltau) CDU/CSU 27. 10. 89 * Graf Huyn CDU/CSU 24. 10. 89 Kittelmann CDU/CSU 26. 10. 89 * Klein (Dieburg) SPD 27. 10. 89 Dr. Klejdzinski SPD 27. 10. 89 * * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) Fraktion entschuldigt bis einschließlich Klose SPD 27. 10.89 Kretkowski SPD 24. 10.89 Lenzer CDU/CSU 27. 10. 89 * Frau Luuk SPD 27. 10. 89 Nagel SPD 27. 10.89 Paterna SPD 27. 10.89 Frau Renger SPD 27. 10. 89 Reuschenbach SPD 27. 10.89 Frau Rost (Berlin) CDU/CSU 25. 10. 89 Schanz SPD 27. 10.89 Frau Schilling GRÜNE 24. 10. 89 Schulze (Berlin) CDU/CSU 27. 10. 89 Dr. Stoltenberg CDU/CSU 25. 10. 89 Dr. Struck SPD 27. 10. 89 Dr. Uelhoff CDU/CSU 27. 10. 89 Verheugen SPD 27. 10.89 Weiß (Kaiserslautern) CDU/CSU 27. 10. 89 Westphal SPD 27. 10.89
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    Rede von Dr. Wolfgang Schäuble

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Frau Kollegin Geiger, am ehesten haben wir Chancen bei der Aufklärung. Der Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit weist aus, daß das Einstiegsalter bei der Drogennutzung zur Zeit eher ansteigt. Das kann sich schnell wieder ändern. Das wichtigste wird sein, daß wir Junge wie Ältere immun machen gegen den Gebrauch von Drogen. Das wird das sein, was am ehesten wirken kann. Deswegen die nationale Drogenkonferenz, wo wir nicht nur Beratung erwarten, sondern Mithilfe aller, die in Staat und Gesellschaft Verantwortung tragen. Deswegen machen wir die Aufklärungskampagne, von der Frau Kollegin Lehr soeben gesprochen hat.
    Daneben werden wir versuchen, Wege zu finden, um chemische Substanzen oder technische Einrichtungen, die erforderlich sind, um in Waschküchenlabors synthetische Drogen herzustellen, stärker zu kontrollieren. Mein Optimismus reicht nicht sehr weit, weil diese Dinge relativ einfach herzustellen sind und wir nicht alle Geräte und alle chemischen Substanzen kontrollieren wollen, weil sonst an anderer Stelle ein Stück verloren ginge. Wir werden also wohl am stärksten darauf setzen müssen, die Menschen davon zu überzeugen, daß sie keine Drogen nutzen.

    (Wüppesahl [fraktionslos]: Alles Sackgassen!)
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Rede von Dr. Rita Süssmuth
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Danke schön. — Frau Abgeordnete Nickels.


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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Christa Nickels

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

    Herr Bundeskanzler, das Betäubungsmittelgesetz hatte drei Ziele, als es erlassen wurde. Das erste Ziel sollte sein, mögliche Konsumentinnen und Konsumenten vom Gebrauch abzuschrecken und auch solche, die bandenmäßig Profite dadurch machen, von diesem Tun abzuschrecken. Das zweite Ziel war, durch Strafverfahren vor allen Dingen die Großhändler zu treffen — nicht die abhängigen Menschen — und ins Gefängnis zu bringen. Das dritte Ziel war, den Grundsatz „Therapie statt Strafe" zu verwirklichen. Tatsache ist — das sagen auch die Regierungsberichte, die wir auch gelesen haben — , daß die drei Ziele durch das Betäubungsmittelgesetz nicht erreicht werden konnten. Sie haben als einen Schwerpunkt Ihrer Kampagne die Hilfe für Süchtige bzw. für anfällige Menschen oder junge Menschen dargestellt.
    Meine erste Frage ist, ob Sie in Ihrem Konzept — wie es z. B. in den Niederlanden praktiziert worden ist; auch die Schweiz hat es jetzt vor; das wird z. B. auch innerhalb der Koalition diskutiert; Herr Irmer hat einen entsprechenden Vorschlag gemacht — eine Entkriminalisierung der Konsumentinnen und Konsumenten — nicht der Großhändler, sondern der Menschen, die die Stoffe benutzen — vorsehen.

    Metadaten/Kopzeile:
    12764 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 169. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 24. Oktober 1989


    Frau Nickels
    Meine zweite Frage ist: Sie sagen, Therapie solle endlich Vorrang vor Strafe haben. Mit welchen Mitteln wollen Sie dieses Ziel erreichen? Ich meine nicht, was die Frau Ministerin soeben in bezug auf Aufklärung sagte, sondern ganz konkret Modellversuche, Projekte mit Möglichkeiten einer freiwilligen Therapie.
    Meine dritte Frage bezieht sich auf die UNO-Drogenkonvention aus dem letzten Jahr.